Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/359/2016 öffentlich 06.06.2016 Amt 66 Werner Spartz Erkelenz, Kreisverkehr Adam-Opel-Straße/Paul-Rüttchen-Straße hier: Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 21.06.2016 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Im Zusammenhang mit dem Neubau der ALDI-Filiale mit angrenzendem Drogeriemarkt und der einhergehenden Neuordnung der Einzelhandelssituation auf dem Grundstück ist der beauftragte Projektentwickler VDH und die Firma ALDI GmbH & CO. KG an die Stadt Erkelenz mit dem Vorschlag herangetreten, auch die Verkehrssituation im Einmündungsbereich Adam-Opel-Straße/Paul-Rüttchen-Straße durch einen Kreisverkehr zu verbessern. Mit der ALDI GmbH & Co. KG wurde seitens der Stadt Erkelenz daraufhin ein Erschließungsvertrag geschlossen, der das Angebot bis zum 31.12.2017 beinhaltet, dass sämtliche Kosten für die Planung und Baudurchführung von der Firma ALDI GmbH & CO. KG übernommen werden. Einzige Aufgabe der Stadt Erkelenz war es, den erforderlichen Grunderwerb auf einem der Nachbargrundstücke sicherzustellen. Dieser Grunderwerb ist mittlerweile durch die Stadt Erkelenz erfolgt, so dass alle Voraussetzungen für die Umsetzung des Erschließungsvertrages erfüllt sind und der Kreisverkehr zeitnah in den Sommerferien gebaut werden soll. Das durch den Investor beauftragte Planungsbüro VDH hat Pläne zur Umsetzung vorgelegt. Diese sind vorbehaltlich der Einarbeitung der erstellten Prüfbemerkungen mit den zuständigen Fachämtern im Haus abgestimmt. Die nunmehr vorliegenden Planungen sehen einen KVP mit einem Durchmesser von 16 m vor. Die Planung basiert auf einem ebenfalls durch die Firma ALDI GmbH & CO. KG in Abstimmung mit der Stadt beauftragten Verkehrsgutachten. Die Detailplanung wird in der Sitzung vorgestellt. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe stimmt dem Bau eines Kreisverkehrsplatzes am Knoten Adam-Opel-Straße/PaulRüttchen-Straße durch die ALDI GmbH & Co. KG auf Grundlage der Pläne: Lageplan PN-E-14-53-K-GP-1-05 Lageplan PN-E-14-53-K-Q-1-05 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Regelungen des Erschließungsvertrags umzusetzen“ Finanzielle Auswirkungen: Gemäß § 3 des Erschließungsvertrages vom 08.04.2015 werden durch die Fa. ALDI GmbH & Co. KG alle mit der Planung und Herstellung der Anlage verbundenen Aufwendungen getragen. Vorlage A 66/359/2016 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2