Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/352/2016 öffentlich 01.06.2016 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016 Beratungsfolge: Datum Gremium 23.06.2016 29.06.2016 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 01.04.2016 - 31.05.2016 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2016 - 31.05.2016 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2016 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 29.06.2016 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2016 - 31.05.2016 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto E12021003 Bezeichnung Gerderath, Thüringer Straße 1 - 15, Öffentl. Beleuchtung Ansatz Euro Mehr Euro 0,00 12.000,-- Tag der Zustimmung 23.05.2016 Aufgrund einer Erweiterung des Gasnetzes und der Verlegung einer Stromleitung durch die NEW kann gleichzeitig die mehr als 40 Jahre alte Straßenbeleuchtung in der Thüringer Straße 1 - 15 erneuert werden. Durch die gemeinsamen Tiefbauarbeiten können Kosten in Höhe von ca. 8.000,-- EUR vermieden werden. Vorliegend handelt es sich um eine KAG-beitragsrelevante Maßnahme. Deckung: Einsparung bei der Investition: E12029000 - Alle Stadtteile - Öffentl. Beleuchtung <10.000 € - Erkelenz, den 01.06.2016 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 12.000,-- EUR