Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
47634.pdf
Größe
139 kB
Erstellt
05.04.16, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 20/346/2016
öffentlich
01.04.2016
Amt 20 Michael Wirtz
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur
Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis
31.03.2016
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
21.04.2016
27.04.2016
Hauptausschuss
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird.
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Von den in der Zeit vom 13.02.2016 - 31.03.2016 getroffenen Entscheidungen des
Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlage:
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom
13.02.2016 - 31.03.2016
Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 21.04.2016
Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 27.04.2016
A. Öffentliche Sitzung
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW.
Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit
den Sitzungsvorlagen zugesandt.
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom
13.02.2016 - 31.03.2016
Lfd.
Nr.
Produktsach- bzw.
Investitionskonto
Bezeichnung
Ansatz
Euro
Mehr
Euro
Tag der
Zustimmung
Haushaltsjahr 2015 - Jahresabschlussbuchungen
1
Instandhaltungsrückstellungen
011301 521800
021500 521800
030101 521800
030102 521800
030104 521800
030105 521800
040100 521800
060205 521800
060208 521800
060209 521800
080100 521800
100602 521800
120102 521800
130500 521800
150202 521800
0,00
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen
- Grundstücks- und Gebäudeverwaltung Zuführung Instandhaltungsrückstellungen
- Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Grundschulen
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Hauptschule
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Gymnasien
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Pestalozzischule
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen
- Kulturförderung und kulturelle Veranstaltungen Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - KG Gerderath
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - KG Buscherhof - Erk.
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - KG Lövenich
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen
- Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Verwaltung und
Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen für Wohnungslose Zuführung Instandhaltungsrückstellungen
- Parkplätze und Parkbauten Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Friedhöfe
Zuführung Instandhaltungsrückstellungen - Mehrzweckgebäude
Gesamtbedarf:
20.000,00
24.02.2016
25.000,00
24.02.2016
210.000,00
62.000,00
150.500,00
42.000,00
174.000,00
24.02.2016
24.02.2016
24.02.2016
24.02.2016
24.02.2016
10.000,00
20.000,00
25.000,00
57.000,00
24.02.2016
24.02.2016
24.02.2016
24.02.2016
110.000,00
24.02.2016
10.500,00
24.02.2016
66.000,00
137.000,00
24.02.2016
24.02.2016
1.119.000,00
Bildung von Instandhaltungsrückstellungen für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen des Jahresabschlusses 2015.
Lfd.
Nr.
Produktsach- bzw.
Investitionskonto
Deckung:
Bezeichnung
Ansatz
Euro
Mehr
Euro
Tag der
Zustimmung
Minderaufwendungen bei den Produktsachkonten:
120101 529100 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Tunnel -
140.000,00
EUR
100.000,00
EUR
240.000,00
EUR
620.000,00
EUR
011301 465100 - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und
Beteiligungen - Grundstücks- und Gebäudeverwaltung -
135.000,00
EUR
160100 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Steuern, allgemeine
Zuweisungen und allgemeine Umlagen -
124.000,00
EUR
Gesamtsumme Mehrerträge:
879.000,00
EUR
Summe Minderaufwendungen zzgl. Summe Mehrerträge =
1.119.000,00
EUR
120200 527900 - Sonstiger besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Verkehrsanlagen -
Gesamtsumme Minderaufwendungen:
Deckung:
2
Mehrerträge bei den Produktsachkonten:
011301 454127 - Erträge aus der Veräußerung von Grund und Boden (UV) Grundstücks- und Gebäudeverwaltung -
160100 549500
Zuführung zu sonstigen Rückstellungen (Drohverlustrückstellung)
0,00
663.433,00
25.02.2016
Im Rahmen des Jahresabschlusses ist die Drohverlustrückstellung zu erhöhen. Es ergibt sich ein Mehraufwand in Höhe von
663.433,00 EUR.
Deckung:
Mehrerträge bei den Produktsachkonten:
160100 402100
- Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen - Gemeindeanteil an
der Einkommensteuer -
333.000,00
EUR
160100 456200
- Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen - Säumniszuschläge und dgl. -
330.433,00
EUR
663.433,00
EUR
insgesamt
3
010800 505100
Personalmanagement - Zuführung zu
Pensionsrückstellungen für Beschäftigte
20.148,00
876.512,00
26.02.2016
010800 506100
Personalmanagement - Zuführung zu
Beihilferückstellungen für Beschäftigte
14.810,00
330.812,00
26.02.2016
010800 515100
Personalmanagement - Zuführung zu
Pensionsrückstellungen für Vers.empf.
559.711,00
333.281,00
26.02.2016
010800 516100
Personalmanagement - Zuführung zu
Beihilferückstellungen für Vers.empf.
194.841,00
271.323,00
26.02.2016
insgesamt
1.811.928,00
Gemäß Berechnung der Rheinischen Versorgungskasse müssen die Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen zum
31.12.2015 erhöht werden. Es entsteht ein Mehrbedarf in Höhe von 1.811.928,00 EUR. Insbesondere ergeben sich unter
Berücksichtigung der neuen Wahrscheinlichkeitstafeln deutlich höhere Aufwendungen aufgrund höherer Lebenserwartungen
sowie Kostensteigerungen in den Bereichen der ambulanten und stationären Pflege. Da die Änderungen vor allem die hohen
Alter betreffen, sind die Auswirkungen auf die entsprechende Rückstellung umso höher, je älter eine Person zum
Bewertungsstichtag ist.
Lfd.
Nr.
Produktsach- bzw.
Investitionskonto
Deckung:
Bezeichnung
Ansatz
Euro
Mehr
Euro
Tag der
Zustimmung
Einsparung bei den Produktsachkonten:
160100 534100 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Gewerbesteuerumlage -
345.280,00
EUR
160100 534200 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit -
335.415,00
EUR
010800 458300 - Personalmanagement - Erstattungsansprüche infolge von
Dienstherrenwechsel -
417.865,00
EUR
060400 448200 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien
Erstattungen von Gemeinden (GV) -
462.604,00
EUR
160100 402200 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -
250.764,00
EUR
1.811.928,00
EUR
sowie Mehrerträge bei den Produktsachkonten:
insgesamt
Haushaltsjahr 2016
1
S08010007
Anschluss Kanalisation
Beachvolleyballanlage
0,00
15.500,00
17.03.2016
Der Erkelenzer Volleyballverein 2000 erstellt in 2016 auf eigene Rechnung auf der Beachvolleyballanlage eine Toilettenanlage
sowie ein Carport. Hierfür ist satzungsgemäß ein entsprechender Anschluss an die Kanalisation erforderlich. Da derzeit die
Erneuerung der Kanalisation im Bereich des Schulhofes des Cornelius-Burgh-Gymnasiums erfolgt, bietet es sich aus
Synergiegründen an, die Kanalanschlussarbeiten für die Beachvolleyballanlage gleichzeitig durchzuführen, da diese ebenfalls im
Bereich der Krefelder Straße an das öffentliche Kanalnetz angeschlossen werden soll. Die Volleyballanlage wird ebenfalls durch
die Erkelenzer Schulen rege genutzt.
Deckung:
Einsparung beim Investitionskonto:
S08010006 - Kunstrasenplatz Erkelenz-Mitte
Erkelenz, den 01.04.2016
Norbert Schmitz
Stadtkämmerer
15.500,00
EUR