Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/340/2016 öffentlich 15.02.2016 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016 Beratungsfolge: Datum Gremium 03.03.2016 09.03.2016 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 21.11.2015 - 12.02.2016 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.11.2015 - 12.02.2016 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 03.03.2016 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 09.03.2016 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.11.2015 - 12.02.2016 Lfd. Nr. Produktsach- bzw. Investitionskonto Bezeichnung Ansatz Euro Mehr Euro Tag der Zustimmung Haushaltsjahr 2015 1 030104 529145 - Gymnasien - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Schulsozialdienst - 0,00 11.562,50 01.02.2016 Im Jahr 2015 wurde die Schulsozialarbeit wieder aufgenommen. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2015 war dies nicht absehbar. Aus diesem Grunde sind die Mittel außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Die außerplanmäßigen Mittel können jedoch durch entsprechende Zuweisungen gedeckt werden. Deckung: 2 Mehrerträge beim Produktsachkonto: 030104 414150 - Gymnasien - Zuweisungen des Landes Schulsozialdienst - 030102 529145 - Hauptschulen - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Schulsozialdienst - 11.562,50 0,00 47.771,67 EUR 01.02.2016 Im Jahr 2015 wurde die Schulsozialarbeit wieder aufgenommen. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2015 war dies nicht absehbar. Aus diesem Grunde sind die Mittel außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Die außerplanmäßigen Mittel können jedoch durch entsprechende Zuweisungen gedeckt werden. Darüber hinaus können die Mittel aus dem Landesprogramm „Geld oder Stelle“ gedeckt werden. Deckung: Minderaufwendungen und Mehrerträge bei den Produktsachkonten: 030102 531800 -Hauptschulen-Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche030104 531800 -Gymnasien-Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche030102 414150 -Hauptschulen-Zuweisungen des Landes Schulsozialdienstinsgesamt Erkelenz, den 15.02.2016 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 15.400,00 3.359,17 29.012,50 47.771.67 EUR EUR EUR EUR