Vorlage-Sammeldokument

Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Beschlussvorlage Federführend: Haupt- und Personalamt A 10/310/2015 öffentlich 25.11.2015 Amt 10 Simon Häusler Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015 Beratungsfolge: Datum Gremium 16.12.2015 Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Auf die Sachverhaltsdarstellung in der als Anlage beigefügten Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW vom 20.11.2015 wird verwiesen. Die Dringlichkeitsentscheidung wird hiermit dem Rat der Stadt Erkelenz zur Zustimmung vorgelegt. Beschlussentwurf: „Dem nachfolgend aufgeführten Dringlichkeitsbeschluss vom 20.11.2015 gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW wird zugestimmt: Für die Einwohnerversammlung am 26.11.2015 bestimmt der Rat gemäß § 8 Abs.3 der Hauptsatzung zur Teilnahme an der Erörterung mit den Einwohnerinnen und Einwohnern nachfolgende aufgeführte Ratsmitglieder aller Fraktionen: Fraktion CDU-Fraktion SPD-Fraktion B90/Die Grünen-Fraktion FDP-Fraktion Bürgerpartei-Fraktion FW-UWG-Fraktion Mitglied RH Steingießer RH Dieter Spalink RF Schirrmeister-Heinen RH Krahe RH Frings RH Moll stv. Mitglied(er) --RH Kehren RH Rogowsky RH Wendt -------“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW vom 20.11.2015 Vorlage A 10/310/2015 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2