Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/333/2015 öffentlich 23.11.2015 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015 Beratungsfolge: Datum Gremium 10.12.2015 16.12.2015 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 10.10.2015 - 20.11.2015 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.10.2015 - 20.11.2015 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 10.12.2015 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 16.12.2015 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.10.2015 - 20.11.2015 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto H03010014 Bezeichnung Nottreppe Nysterbachschule Lövenich Ansatz Euro Mehr Euro 0,00 30.800,00 Tag der Zustimmung 26.10.2015 Zur Anpassung des Gebäudes der Nysterbachschule Lövenich an brandschutzrechtliche Vorschriften ist kurzfristig die Installation einer Nottreppe erforderlich. Deckung: Einsparung bei den Investitionskonten: H03030001 - Umbau und Erweiterung Erka-Halle - Anteil Europaschule H03040005 - Umbau und Erweiterung Erka-Halle - Anteil Cusanus-Gymnasium Erkelenz, den 23.11.2015 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 15.400,00 15.400,00 30,800,00 EUR EUR EUR