Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Planungsamt Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 61/341/2015 öffentlich 18.11.2015 Amt 61 Anja Schürmans Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath Beratungsfolge: Datum Gremium 01.12.2015 10.12.2015 Braunkohlenausschuss Hauptausschuss Tatbestand: Die Zuschüsse sind für anfallende Sachmittel der Bürgerbeiräte, wie beispielsweise Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten etc. vorgesehen, die für die Erfüllung der Aufgaben der Beiräte notwendig sind. Im Zeitraum vom 14.10.2015 bis 19.11.2015 wurden vom Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath Ausgaben in Höhe von 1467,91 Euro getätigt. Die größte Position der Getränkekosten in allen Arbeitssitzungen beträgt 1.167,20 Euro. Das Kassenbuch wurde vorgelegt. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2015 in Höhe von 5.000,00 Euro für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden von den Bürgerbeiräten selbst verwaltet. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis. Über die Verwendung legt der jeweilige Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab.“ Finanzielle Auswirkungen: 5.000,00 Euro im Jahr 2015.