Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/322/2015 öffentlich 21.08.2015 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2015 bis 21.08.2015 Beratungsfolge: Datum Gremium 10.09.2015 16.09.2015 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 01.06.2015 - 21.08.2015 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.06.2015 - 21.08.2015 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2015 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 16.09.2015 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.06.2015 bis 21.08.2015 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto B06020105 Bezeichnung Küche KG A.-Kolping-Hof, Gebäude Pestalozzischule Ansatz Euro Mehr Euro 0,00 16.000,00 Tag der Zustimmung 24.07.2015 Für die Einrichtung von zwei Gruppen zur Ü-3-Betreuung sind im Haushaltsplan 2015 beim Investitionskonto B06020101 (Anschaffungen <10.000,00 €) insgesamt 31.000,00 € eingeplant. Da vorliegend ein Anlagegut im Wert von 16.000,00 € angeschafft wird, ist dies gem. Ratsbeschluss vom 27.02.2008 als investive Einzelmaßnahme auszuweisen. Deckung: Einsparung beim Investitionskonto: B06020101 - Anschaffungen >410€ KG A.-Kolping-Hof Erkelenz, den 21.08.2015 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 16.000,00 EUR