Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Rechts- und Ordnungsamt Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 30/173/2015 öffentlich 23.02.2015 Amt 30 Leo Lenzen-Polmans Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes XII "Verlängerung Zum Königsberg" im Stadtbezirk Lövenich Beratungsfolge: Datum Gremium 12.03.2015 Hauptausschuss Tatbestand: Der Bebauungsplan XII „Verlängerung Zum Königsberg“ im Stadtbezirk Lövenich sieht neue Erschließungsstraßen (-teile) vor. Dem Bezirksausschuss Lövenich lag in seiner Sitzung am 12.11.2014 ein Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Lövenich vom 10.09.2014 vor, eine der neuen Straßen nach Andreas Stephanie, dem ersten Pfarrer der Kirchengemeinde zu benennen, weil sich das neue Baugebiet „in unmittelbarer Nachbarschaft zur Hofkirche befinde, in der Pfarrer Stephanie seinerzeit gewirkt habe“. Der Bezirksausschuss hat sich für diesen Vorschlag ausgesprochen. Auf Nachfrage des Ordnungsamtes bei der Bezirksausschussvorsitzenden Ratsfrau Honold-Ziegahn erfolgte der Beschluss des Bezirksausschusses in der Annahme, der seinerzeitige Vorentwurf des Bebauungsplanes, der noch die Anlegung einer Ringstraße mit umfangreicherer Bebauungsmöglichkeit vorsah sowie eine von dort in Richtung „Am Lerchenpfad“ abgehende fußläufige Verbindung, habe weiterhin Bestand. Der zwischenzeitlich abgeänderte und rechtskräftige Bebauungsplan sieht jedoch lediglich eine Verlängerung der vorhandenen Straße „Zum Königsberg“ um ca. 130 Meter vor sowie einen nördlich abgehenden Stich von ca. 40 Metern. Die derzeitige Hausnummerierung der Straße „Zum Königsberg“ ließe sich für die dort entstehenden Wohngebäude weiter fortsetzen. Aus diesem Grunde erachtet es die Verwaltung für sinnvoll und schlägt daher vor, diesen Straßenflächen keinen neuen Namen, sondern in Anlehnung an die Bezeichnung des Bebauungsplanes ebenfalls den Namen „Zum Königsberg“ zu geben. Der Namensvorschlag der evangelischen Kirchengemeinde könnte gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt für eine andere neue Straße in Lövenich Verwendung finden. Gemäß § 3 Absatz 5 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Erkelenz vom 16.04.2008 entscheidet der Hauptausschuss auf Vorschlag der Bezirksausschüsse über die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in eigener Zuständigkeit. Beschlussentwurf: „Die in der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Liegenschaftskarte zum Bebauungsplan XII „Verlängerung Zum Königsberg“ im Stadtbezirk Lövenich schraffiert dargestellte Straßenfläche erhält den Namen Zum Königsberg.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Liegenschaftskarte Vorlage A 30/173/2015 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2