Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
41680.pdf
Größe
9,2 MB
Erstellt
24.11.14, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Planungsamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 61/295/2014
öffentlich
24.11.2014
Amt 61 Thomas Balzhäuser
Gründung eines informellen Planungsverbandes zwischen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
09.12.2014
be
11.12.2014
17.12.2014
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und BetrieHauptausschuss
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
1. Vorbemerkungen
Mit dieser Beratungsvorlage legen die Verwaltungen der Stadt Mönchengladbach,
der Stadt Erkelenz, der Gemeinde Jüchen und der Gemeinde Titz den jeweiligen Räten eine gemeinsame Beschlussvorlage vor, mit deren Hilfe die Zusammenarbeit der
Tagebaurandgemeinden zeitnah stärker institutionalisiert werden soll. Hinsichtlich
des einzuhaltenden Zeitrahmens und der Einbringung von Belangen besteht zurzeit
das primäre Ziel, im aktuell anstehenden Verfahren zu den Leitentscheidungen des
Landes zum Tagebau Garzweiler II, ein stärkeres Gewicht zu erfahren.
Im Braunkohlenplan Garzweiler II wurden von der Landesregierung zahlreiche Regelungen zum Abbau der Braunkohle getroffen. Dabei wurde eine explizite Betrachtung
der Tagebaurandgemeinden außen vor gelassen. Entsprechend bestehen nur wenige Zielsetzungen, wie diese vor den Auswirkungen nachhaltig geschützt werden.
Auch sind keine Förderprogramme vorgesehen, die die Auswirkungen des Braunkohletagebaus auf die angrenzenden Gemeinden kompensieren. Zur Bewältigung der
Problemlagen und Herausforderungen soll daher eine interkommunale Zusammenarbeit in Form eines informellen Planungsverbandes der vom Tagebau Garzweiler II
betroffenen Städte Mönchengladbach und Erkelenz sowie der Gemeinden Jüchen
und Titz beschlossen werden.
Der lange Zeitraum von der bergbaulichen Inanspruchnahme bis hin zur abschließenden Gestaltung der rekultivierten Flächen und des Restsees birgt unterschiedliche Planungsphasen, welche mehrere Generationen von Bürgern direkt betreffen.
Die interkommunale Zusammenarbeit wird hierbei als geeignetes Werkzeug angesehen, um sich langfristig den sich hieraus ergebenden Aufgaben zu stellen und gemeinsam für die Region eine lebenswerte Zukunftsperspektive entwickeln zu können.
Mit der Gründung eines informellen Planungsverbandes soll ein erster Schritt geleistet werden, z.B. um
-
-
-
im Rahmen der zukünftigen Planung und Gestaltung der von den Tagebaufolgen betroffenen Region nachhaltige Konzepte im Sinne aller Betroffenen entwickeln zu können,
die Position der Kommunen gegenüber der Landesregierung, Bezirksregierungen, Zuwendungsgebern und angrenzenden Planungs- und Zweckverbänden
erheblich zu stärken und
Fördermittel einwerben zu können.
2. Bisherige Zusammenarbeit
Die Vertreter der durch den Tagebau betroffenen Kommunen Stadt Mönchengladbach, Stadt Erkelenz, Gemeinde Jüchen und Gemeinde Titz haben sich am
14.01.2013 erstmals zu einem Austausch bezüglich der Tagebaurandproblematik getroffen. Als Fazit wurde festgehalten, dass es eine Reihe von gemeinsamen Themen
gibt und zwecks gemeinsamer Abstimmung sowie im Interesse einer möglichst sachorientierten Abarbeitung eine engere Abstimmung erfolgen soll.
Schließlich erklärten am 15.01.2014 die (Ober-)Bürgermeister der vom Tagebau
Garzweiler II betroffenen Kommunen gegenüber der Öffentlichkeit, dass sie eine interkommunale Zusammenarbeit anstreben, um eine zukunftsfähige Entwicklung der
Region trotz der Beeinträchtigungen durch den Tagebau zu erreichen. Bereits damit
erreichten die Tagebaurandgemeinden eine stärkere Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Derzeit erarbeiten die vier Gemeinden u.a. eine Analyse der gemeinsamen
Handlungsfelder. Dabei werden Themen definiert, bei denen die Tagebaurandkommunen Hilfen von Land und Bergbautreibendem erwarten. Dies betrifft beispielsweise Unterstützung bei der Dorfentwicklungsplanung und den Ausgleich von wirtschaftlichen Nachteilen.
Im Laufe des Jahres 2014 gelang es, die Unterstützung der Region Köln Bonn e. V.
zu erlangen, die ähnliche Prozesse interkommunaler Zusammenarbeit im Rheinischen Revier bereits erfolgreich begleitet hat. Durch diese Begleitung wurde klar,
dass der Erfolg einer Zusammenarbeit nur dann nachhaltig erreicht werden kann,
wenn sie formalisiert wird.
3. Ziel/ Zweck
Die erste Aufgabe des informellen Planungsverbandes soll zunächst in der Abstimmung und Erarbeitung eines sog. Raumdossiers als Vorstufe eines Masterplans liegen. Damit sollen die planerischen Rahmenbedingungen sowie die Zielsetzungen
des Planungsverbandes zusammengefasst und der Planungsraum unterschiedlichen
Themenstellungen und Handlungsschwerpunkten zugeordnet werden. Auf dieser
Grundlage können Projekte identifiziert werden, welche in unterschiedlichen Zeiträumen Antworten auf die Situation am Tagebaurand finden sollen. Parallel zur Erarbeitung des Raumdossiers/ Masterplans wird die Gründung eines interkommunalen
Zweckverbandes angestrebt. Dazu gehören die Erarbeitung der damit zusammenhängenden Organisationsstruktur, sowie die Erarbeitung einer Satzung.
Vorlage A 61/295/2014 der Stadt Erkelenz
Seite: 2/4
Der informelle Planungsverband soll auch Öffentlichkeitsarbeit leisten, u.a. mit einer
eigenen Internetpräsenz. Die Form der Beteiligung der Bevölkerung am Planungsprozess wird noch abgestimmt, um im Rahmen der Erstellung des Masterplans ein
entsprechendes Beteiligungskonzept umsetzen zu können. Die Einbindung von Kooperationspartnern, insbesondere der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR)
und der RWE Power AG, soll im Rahmen von noch auszuhandelnden Kooperationsverträgen geschehen.
4. Gebietsabgrenzung
Der informelle Planungsverband soll vollständig die Flächen der kreisfreien Stadt
Mönchengladbach, der Stadt Erkelenz sowie der Gemeinden Jüchen und Titz umfassen. Eine Erweiterung um andere Kommunen ist zunächst nicht vorgesehen, wird jedoch nicht kategorisch ausgeschlossen.
5. Rechtsform
Den informellen Planungsverband bilden die vier genannten Tagebaurandgemeinden. Er arbeitet zusammen mit der Region Köln/ Bonn e.V., der Aachener Stiftung
Kathy Beys, der RWE Power AG und der IRR GmbH. Die angestrebte interkommunale Zusammenarbeit läuft zunächst auf informeller Ebene, d.h., es werden keine
Gremien gebildet, welche Planungshoheit gegenüber den beteiligten Kommunen besitzen oder die Planungshoheit der Kommunen selbst ersetzen.
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):
„1. Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt der Zusammenarbeit mit der Stadt Mönchengladbach, der Gemeinde Jüchen und der Gemeinde Titz im Rahmen eines informellen Planungsverbandes zu, um sich den Herausforderungen im Zusammenhang mit der Tagebaurandlage gemeinsam und in enger Abstimmung auf der
Grundlage nachhaltiger und zukunftsfähiger Planungen für die Tagebaufolgelandschaft zu stellen.
2. Der Rat beschließt, dass in einer nächsten Stufe die Vorbereitungen zur Gründung eines interkommunalen Zweckverbands zwischen den Städten Mönchengladbach, Erkelenz und den Gemeinden Jüchen und Titz angestrebt wird, um die
vertrauensvolle und kontinuierliche Zusammenarbeit weiter zu formalisieren und
die gesteckten Ziele effektiver umsetzen zu können. Die Verwaltung soll die hierzu erforderliche Entscheidung vorbereiten.“
Finanzielle Auswirkungen:
Die Kosten für die Aufstellung des o.g. Raumdossiers/ Masterplans durch ein externes Planungsbüro, fallen über einen Zeitraum von zwei Jahren an und belaufen sich
nach bisherigen Schätzungen auf ca. 200.000 €. In den Vorgesprächen wurde die
Möglichkeit erörtert, dass ca. 50% der Kosten aus Landesfördermitteln gedeckt werden könnten. Die IRR bemüht sich hierbei um diese Kofinanzierung aus Landesfördermitteln. Für die verbleibenden 50% der Kosten soll neben dem Anteil der Kommunen die RWE Power AG in die Kofinanzierung einbezogen werden.
Vorlage A 61/295/2014 der Stadt Erkelenz
Seite: 3/4
Im Haushalt der Stadt Erkelenz sind für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 15.000 Euro, also insgesamt 30.000 Euro zur Kofinanzierung des Planungsprozesses eingeplant.
Anlage:
Vortrag: „Chancen und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit“
Geänderter Beschlussentwurf aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 09.12.2014
Änderung in fett und kursiv
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):
„1.
Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt der Zusammenarbeit mit der Stadt Mönchengladbach, der Gemeinde Jüchen und der Gemeinde Titz im Rahmen eines informellen Planungsverbandes zu, um sich den Herausforderungen im Zusammenhang
mit der Tagebaurandlage gemeinsam und in enger Abstimmung auf der Grundlage
nachhaltiger und zukunftsfähiger Planungen für die Tagebaufolgelandschaft zu stellen.
2.
Der Rat beschließt, dass in einer nächsten Stufe die Vorbereitungen zur Gründung eines interkommunalen Zweckverbands zwischen den Städten Mönchengladbach, Erkelenz und den Gemeinden Jüchen und Titz angestrebt wird, um die vertrauensvolle und kontinuierliche Zusammenarbeit weiter zu formalisieren und die gesteckten Ziele effektiver umsetzen zu können. Die Verwaltung soll zur Gewährleistung einer umfassenden Beratung die hierzu vom Rat noch zu treffende abschließende Entscheidung vorbereiten.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Vorlage A 61/295/2014 der Stadt Erkelenz
Seite: 4/4
Tagebau Garzweiler II
Chancen und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit
Dr. Reimar Molitor
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
Region Köln/Bonn e.V.
Auftaktveranstaltung zur Gründung eines informellen Planungsverbandes
Erkelenz, 19. November 2014
Region Köln/Bonn e.V.
seit 2009
Mitglied
Gast
2
Region Köln/Bonn e.V. – Mitglieder und Partner
Kooperationspartner
4
5
Region Köln/Bonn e.V. – Ziele, Aufgaben, Themenfelder
Region
„vordenken“
Trend-Scout, Impulsgeber,
Strategiefähigkeit
Wer?Wo?Was?
Region
vernetzen
Region
fördern
Wettbewerbsfähigkeit
erhöhen
Identität nach Innen bilden,
nach Außen tragen
Region
positionieren
Ein kurzer Blick zurück Die Regionalen in NRW
Das Strukturprogramm „Regionale 2010“ (2002-2012)
10
Beispiel 1: Projekt „:terra nova“ (Tagebau Hambach)
Beispiel 2: Projekt „RegioGrün“ & Maßnahme Nordpark Pulheim
Rollenverständnis
Rolle Region Köln/Bonn e.V.
•
„Leitplankensetzer“, „Motivator“ und „Mittäter“
− Unterstützung bei organisatorischer Konfiguration
− Unterstützung bei inhaltlicher Konfiguration
− Unterstützung bei ersten Planungsschritten >> Prozess, Verfahren
− Schnittstellenarbeit i.S. des Arbeitskreises: RWE, BezReg´s, Land, IRR
− Unterstützung bei Fördermittelakquise
•
Keine eigenen Planungsleistungen, kein eigenes Geld >>> aber: auch kein Honorar
Rolle Kommunen
•
„Übersetzung“ des interkommunalen Arbeitsprozesses in die Verwaltungen und die Politik
•
Formulierung und Abstimmung gemeinsamer Ziele und Positionen
•
Aufbau eines interkommunalen „Wir-Gefühls“ > Grundlage gemeinsamer Positionierungen
Einbettung der interkommunalen Kooperation in das regionale Gefüge
Einbettung der interkommunalen Kooperation in das regionale Gefüge
M´Gladbach
Jüchen
Grevenbroich
Erkelenz
Titz
Einbettung der interkommunalen Kooperation in das regionale Gefüge
3 Kreise
1 kreisfreie Stadt
3 Kreise
1 kreisfreie Stadt
21
IRR: Vorschlag von 7 „Innovationsräumen“
Exkurs: IBA See (Lausitz) > Strukturkonzept: Landschaftsinseln & Projekte
Stadt-UmlandKooperationen
im Rheinland
StädteRegion Aachen
:rak
Regionaler Arbeitskreis
Bonn/RheinSieg/Ahrweiler
IntAK (Interkommunaler
Arbeitskreis Köln/RheinErft)
(Kooperationsraum Köln
und rechtsrheinische
Nachbarn)
Verwaltungs-kooperation
Düsseldorf/Rhein-Kreis
Neuss/Kreis Mettmann
Existierende Kooperationen
a) Indeland GmbH
Existierende Kooperationen
a) Indeland GmbH
b) terra nova
- Informeller Planungsverband
- Zweckverband
Existierende Kooperationen
a) Indeland GmbH
b) terra nova
- Informeller Planungsverband
- Zweckverband
Neue Kooperation
c) Interkommunaler AK Garzweiler
Existierende Kooperationen
a) Indeland GmbH
b) terra nova
- Informeller Planungsverband
- Zweckverband
Neue Kooperation
c) Interkommunaler AK Garzweiler
Innovationsregion
Rheinisches
Revier
Innovationsregion Rhein. Revier
- Vernetzung der Kooperationen
- Beitrag zur Profilbildung
-…
Weitere wichtige Partner
- RWE Power AG
- Kreise (NE, DN, HS)
-…
Vorüberlegungen bzgl. Erwartungshaltung an die interkommunale Arbeit
Inhalt und Raum
•
Gemeinsame, übergreifende Raumentwicklungsperspektive
•
Zonierung von räumlichen Entwicklungsschwerpunkten
•
Identifizierung von interkommunale bedeutsamen Vorhaben, Projekten, Maßnahmen
•
Vorbereitung und Durchführung von gemeinsamen Projektvorhaben
Vorüberlegungen bzgl. Erwartungshaltung an die interk. Zusammenarbeit
Inhalt und Raum
•
Gemeinsame, übergreifende Raumentwicklungsperspektive
•
Zonierung von räumlichen Entwicklungsschwerpunkten
•
Identifizierung von interkommunale bedeutsamen Vorhaben, Projekten, Maßnahmen
•
Vorbereitung und Durchführung von gemeinsamen Projektvorhaben
Organisation und Positionierung
•
Interkommunale Forcierung der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen
•
Gemeinsame Positionierung gegenüber BezReg´s Köln und Düsseldorf
•
Gemeinsame Positionierung gegenüber RWE Power AG
•
Etablierung des Gesamtraumes innerhalb des IRR-Gefüges
•
Aufgabendelegationen der Kommunen in einen Verband
Vorüberlegungen bzgl. Organisation der interkommunalen Zusammenarbeit
Günstige Rahmenbedingungen, u.a.:
•
Leitentscheidung der Landesregierung
•
Neue EU-Förderperiode
•
LEP NRW und Neuaufstellung Regionalplan Köln
•
KlimaExpo.NRW (bis 2022)
•
Neu-Organisation der IRR
Leitentscheidung
LEP NRW
Reg.Plan Köln
IRR
EU-Förderperiode
KlimaExpo.NRW
2014
2015
2016
2017
Informeller
Planungsverband
• Bsp. :terra nova
• Unverbindlich: Informelle
Vereinbarung zwischen
Kommunen
• Keine Regelung nach BauGB
o.ä.
• Keine neuen Strukturen
(Satzung o.ä.)
• Nicht rechtsfähig > kann z.B.
kein AG oder F-MittelEmpfänger sein
• Bestätigung durch AusschussBeschlüsse
• Verwaltungsvereinbarungen
z.B. für Aufträge, Eigenanteile
• Eine Kommune muss immer
stellvertretend den Hut auf
haben
• Positive Kom / ÖA möglich
Vorüberlegungen bzgl. Organisation der interkommunalen Zusammenarbeit
Günstige Rahmenbedingungen, u.a.:
•
Leitentscheidung der Landesregierung
•
Neue EU-Förderperiode
•
LEP NRW und Neuaufstellung Regionalplan Köln
•
KlimaExpo.NRW (bis 2022)
•
Neu-Organisation der IRR
Leitentscheidung
LEP NRW
Reg.Plan Köln
IRR
EU-Förderperiode
KlimaExpo.NRW
Informeller
Planungsverband
2014
2015
2016
2017
Vorüberlegungen bzgl. Inhalt der interkommunalen Zusammenarbeit
Erster Schritt
Erarbeitung einer gemeinsamen Raumentwicklungsperspektive
Beispiel :terra nova
März 2006
Expertenwerkstatt
September 2006
Studentischer Workshop – Sommerakademie :terra nova
Fortlaufend
Gemeinsame Sitzungen der Hauptausschüsse –
Planungsverband :terra nova
Herbst 2007
Kooperatives Planungsverfahren
MASTERPLAN :TERRA NOVA
Frühjahr / Sommer 2009
Europaweiter Gestaltungswettbewerb
Tagebauforum :terra nova
August 2009
Unterzeichnung Charta :terra nova
April 2010
Gründung Zweckverband :terra nova
2010 und 2011
„Erlebnistage Bandtrasse“
Gemeinsame Raumentwicklungsperspektive
Beispiel :terra nova: Raum-/Projektdossier
Gemeinsame Raumentwicklungsperspektive
Beispiel :terra nova: Auslobung Kooperatives Planungsverfahren
Bedburg
Kraftwerksumfeld
Niederaußem
Interkommunales
Kompetenzareal
Bergheim
Elsdorf
Tagebau
Hambach
Tagebauforum
Hambach
Ergebnisse
Beispiel 1: Projekt „:terra nova“
(Tagebau Hambach)
Rückfragen & Diskussion