Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/321/2014 öffentlich 05.09.2014 Amt 66 Werner Spartz Kanalbau Durchörterung B 57 hier: Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 16.09.2014 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Bereits in der Vergangenheit ist es im Bereich des Bauxhofes im nordöstlichen Bereich zum Überstau einzelner Schächte bei Starkregenereignissen gekommen. Bereits im Generalentwässerungsplan wurde hier als bauliche Optimierung die hydraulische Sanierung des Zulaufsammlers zum Regenrückhaltebecken Schulring vorgeschlagen. Die Maßnahme ist im Abwasserbeseitigungskonzept aufgeführt und der entsprechende Haushaltsansatz ist für das Jahr 2016 auch mit Blick auf die laufenden Erschließungsmaßnahmen enthalten. Mit Konkretisierung der Planung „Klimaschutzsiedlung“ wurde als alternative Variante eine Anbindung von Teilflächen an die Versickerungsanlage „Oerather Mühlenfeld“ untersucht. Diese ist nach Kostenschätzung mit ca. 150.000 € nur etwa halb so teuer wie die dann obsolete Kanalsanierung Schulring. Die Alternativvariante ist mit dem Landesbetrieb Straße und den zuständigen Wasserbehörden abgestimmt. Im Ergebnis wird vorgeschlagen, den Teilbereich Nordost des Planungsbereichs „Klimaschutzsiedlung“ mittels eines neu zu errichtenden Sammlers zur Versickerungsanlage „Oerather Mühlenfeld“ hin zu entwässern. Hierzu ist eine Durchörterung unter der Bundesstraße 57 mittels Rohrpressung zu realisieren. Die erforderlichen Mittel für die Erörterung sind unter dem Auftragssachkonto A 11020094 erst für das Jahr 2016 eingestellt. Aufgrund der geänderten technischen Lösung ist die Umsetzung bis 2015 sicher zu stellen. Beschlussentwurf: "Der Abwasserbetrieb Erkelenz wird beauftragt, die Entwässerung des Bereichs Bauxhof Nord-Ost (Teilbereich der Klimaschutzsiedlung) mittels Realisierung einer Durchörterung unter der B 57 sicher zu stellen. Die Maßnahme ist gemäß den Plänen mit der Nr. 654.1.501 umzusetzen. Den erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen von 150.000 € bei Maßnahme A 11020094 wird zugestimmt. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt durch Einsparungen bei Maßnahme A 11020902.“ Finanzielle Auswirkungen: Die Realisierungskosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 150.000 €, davon ca. 20.000 € Ingenieurleistungen. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch Mittelübertrag von A 11020902 sichergestellt (Außerplanmäßige Auszahlung). Vorlage A 66/321/2014 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2