Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
38664.pdf
Größe
476 kB
Erstellt
04.02.14, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Haupt- und Personalamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 10/988/2014
öffentlich
06.02.2014
Amt 10 Thomas Rolfs
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
19.02.2014
26.02.2014
Hauptausschuss
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Die Energiepreissteigerungen der letzten Jahre, die in Deutschland eingeleitete
Energiewende und zunehmende Umweltkatastrophen haben dazu geführt, dass der
Klimaschutz wesentlich stärker in das Bewusstsein von Öffentlichkeit und Politik
gerückt ist. Bundes- und Landesregierung haben sich ehrgeizige Ziele zur
Reduzierung des CO²-Ausstoßes gesetzt.
Doch so wichtig Entscheidungen auf nationaler und internationaler Ebene sind,
ambitionierte Klimaschutzziele sind ohne engagierte Kommunen nicht zu erreichen.
Zwar ist ihr Anteil am gesamten Energieverbrauch im Vergleich zu den Sektoren
Haushalte, Gewerbe, Handel, Industrie und Verkehr relativ klein. Die kommunale
Bedeutung für die Umsetzung von CO²-Einsparzielen ist aber ungleich größer.
Kommunen haben nicht nur als Verbraucher direkten Einfluss auf die CO²-Bilanz vor
Ort. Als bürgernahe Ebene können sie Privathaushalte und Unternehmen für
Beiträge zum Klimaschutz gewinnen und eine wichtige Vorbildfunktion ausüben.
Die Stadt Erkelenz hat sich bereits im Jahr 2011 dazu entschlossen, getreu dem
Motto „Global denken, lokal handeln“ sich noch intensiver als bisher mit dem Thema
Klimaschutz auseinanderzusetzen. Hierzu beauftragte der Rat die Verwaltung am
21.12.2011, am „European Energy Award“ (eea) teilzunehmen. Im Rahmen des eea
wird das Thema Energie und Klimaschutz innerhalb der klassischen
Verwaltungsbereiche betrachtet. Es werden Handlungsfelder abgedeckt, die durch
die Stadt im Wesentlichen selbst beeinflusst werden können.
Aus klimaschutzpolitischen Erwägungen heraus ist auch die Einbeziehung der
Sektoren Haushalte, Gewerbe und Industrie von besonderer Bedeutung, zumal
diesen Sektoren – wie oben bereits erwähnt – ein maßgeblicher Anteil am CO²-
Ausstoß zukommt.
Ein Maßnahmenvorschlag des vom Rat am 17.07.2013 verabschiedeten
energiepolitischen Arbeitsprogramms ist daher die Erstellung eines integrierten, d.h.
sektorenübergreifenden Klimaschutzkonzeptes.
Ziel eines Klimaschutzkonzeptes ist es, die Expertise der Akteure vor Ort zu nutzen
und zusammenzuführen, um hierdurch sektorübergreifend durch eine
Bedarfsreduzierung, Effizienzsteigerung und einen verstärkten Einsatz erneuerbarer
Energien eine CO²-Reduzierung zu erreichen. Dabei sollen im Sinne einer lokalen
Klimaschutzstrategie realistische Maßnahmenvorschläge erarbeitet werden, deren
kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist. Die
Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes soll öffentlichkeitswirksam und
unter Beteiligung von Entscheidungsträgern und Betroffenen erfolgen. Die Erstellung
und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten kann so auch positiv zur Imageförderung
der Kommune genutzt werden.
Im Kreis Heinsberg haben bislang die Gemeinde Gangelt, die Städte Geilenkirchen,
Hückelhoven und Wegberg ein integriertes Klimaschutzkonzept, die Stadt Heinsberg
ein Teilkonzept für ihre Liegenschaften erstellt.
Konzepte allein reichen jedoch nicht aus. Es wird an dieser Stelle deutlich darauf
hingewiesen, dass die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes nur dann Sinn macht,
wenn auch die spätere Umsetzung politisch gewollt ist. Die Umsetzung wird
naturgemäß personelle und finanzielle Ressourcen erfordern. Insbesondere wird die
Maßnahmenkoordinierung und erforderliche Öffentlichkeitsarbeit zu den
kommunalen Klimaschutzmaßnahmen nicht mit dem derzeit zur Verfügung
stehenden Personal erledigt werden können. In welcher Höhe sich der personelle
und finanzielle Bedarf bewegen wird, ist maßnahmenabhängig und kann zum
heutigen Zeitpunkt nicht verlässlich prognostiziert werden. Mit Stand von heute
werden die Finanzierung von Personalausgaben und ausgewählten investiven
Klimaschutzmaßnahmen zumindest anteilig über die Förderrichtlinie des Bundes
unterstützt.
Die Fraktionsvorsitzenden wurden bereits am 27.01.2014 in einer Info-Runde
grundlegend zum Thema Klimaschutzkonzept informiert. Die Präsentation ist der
Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Sollten hierzu noch Fragen bestehen, steht
die Verwaltung in der Ausschusssitzung für deren Beantwortung gerne zur
Verfügung.
Für die Beantragung der Fördermittel gilt der Antragszeitraum 01.01. bis 30.04.2014.
Bei entsprechender Beauftragung durch den Rat ist geplant, den Förderantrag bis
zum 14.03.2014 zu stellen. Die Bearbeitungsdauer für den gestellten Förderantrag
beträgt erfahrungsgemäß bis zu mehrere Monate. Erst nach Eingang des
Förderbescheides kann ein Auftrag an ein entsprechendes Fachbüro vergeben
werden. Es wird daher damit gerechnet, dass mit den Arbeiten frühestens ab dem
01.10.2014 begonnen werden kann. Die Konzepterstellung wird voraussichtlich zwölf
Monate dauern.
Die verwaltungsinterne Projektsteuerung für die Konzepterstellung würde
federführend durch das Büro des Verwaltungsvorstands in Person von Herrn Rolfs
wahrgenommen.
Vorlage A 10/988/2014 der Stadt Erkelenz
Seite: 2/3
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Die Verwaltung wird beauftragt, unter Inanspruchnahme der Förderung durch das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ein
integriertes Klimaschutzkonzept aufstellen zu lassen.“
Finanzielle Auswirkungen:
Die Kosten für ein Klimaschutzkonzept belaufen sich voraussichtlich auf ca. 50.000
Euro. Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel stehen unter dem Produktsachkonto
140100 529100 zur Verfügung. Bei positiver Förderzusage sind Fördermittel in Höhe
von 65 % zu erwarten. Eine spätere und politisch noch zu beschließende Umsetzung
des Klimaschutzkonzeptes zieht Folgekosten nach sich, die zum jetzigen Zeitpunkt
nicht beziffert werden können.
Anlage:
20140127_Präsentation_IKSK_Info-Runde.pdf
Vorlage A 10/988/2014 der Stadt Erkelenz
Seite: 3/3
21.08.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept für
die Stadt Erkelenz
Info-Runde am 27. Januar 2014
Thomas Rolfs
Sachgebietsleiter, Büro des Verwaltungsvorstands
Übersicht
Ausgangslage
Klimaschutzkonzept
Überblick
Ziele
Inhalte
Mehrwert
Kosten
Abgrenzung zum European Energy Award
Zeitschiene
27. Januar 2014
Info-Runde
2
1
21.08.2014
Ausgangslage
Teilnahme am European Energy Award seit 1. Juni 2012
Grundlage: Ratsbeschluss vom 21. Dezember 2011
Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Grundlage: Ratsbeschluss vom 17. Juli 2013
Maßnahmenumsetzung
Zweites internes Audit im Mai 2014 (geplant)
Politischer Beschluss für Erstellung Klimaschutzkonzept
erforderlich
Antragsfenster für Fördermittel Klimaschutzkonzept:
30. April 2014
27. Januar 2014
Info-Runde
3
Klimaschutzkonzept - Überblick
Kreis Heinsberg (Stand: Januar 2014)
Stadt/Gemeinde
Klimaschutzkonzept
Teilkonzept
Gangelt
Geilenkirchen
über 120 Klimaschutzkonzepte
Heinsberg
ca. 50 Teilkonzepte
Hückelhoven
ca. 115 eea-Kommunen
Wegberg
ca.
48 Klimaschutzmanager
Stand: Januar 2013
Quelle: KommunalAgentur NRW
27. Januar 2014
Info-Runde
4
2
21.08.2014
Klimaschutzkonzept - Ziele
Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für die lokale
Klimaschutzstrategie. Im Mittelpunkt steht die Reduzierung
von CO²-Emissionen!
27. Januar 2014
Info-Runde
5
Klimaschutzkonzept - Inhalte
stadtweite Energie- und CO²-Bilanz
Potenzialanalyse
Akteursbeteiligung (z.B. Verwaltung, Politik, Energieversorger,
Gewerbe/Industrie, Interessenverbände, Schulen, Vereine)
Maßnahmenkatalog
Controllingkonzept
Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit
27. Januar 2014
Info-Runde
6
3
21.08.2014
Klimaschutzkonzept - Mehrwert
Mehrwert
Beitrag zum Klimaschutz durch
Unterstützung der bundes- und
landespolitischen Zielsetzungen zur
CO²-Reduzierung
Legt bisher nicht schriftlich
niedergelegte (nicht vorhandene)
Klimaschutzziele der Stadt Erkelenz
fest
Einbeziehung aller klimarelevanten
Sektoren, insbesondere städtische
Liegenschaften, private Haushalte,
Gewerbe/Handel/Industrie (während
eea überwiegend verwaltungsintern
wirkt)
Vorbildfunktion der Stadt Erkelenz
Profilbildung der Stadt durch
moderne, zukunftsweisende
Standortpolitik
Risiken
− Klimaschutzkonzept ist zunächst
ein schriftliches Konzept
− Erstellung macht nur dann Sinn,
wenn auch die spätere Umsetzung
politisch gewollt ist
− Umsetzung erfordert personelle
und finanzielle Ressourcen
− Beschränkung des Maßnahmenkatalogs auf ökologisch und
ökonomisch sinnvolle Maßnahmen
− Verpflichtende Konzepterstellung
auf Grundlage einer
Rechtsverordnung zum
Klimaschutzgesetz NRW derzeit
wegen der Konnexitätsfolgen für das
Land eher unwahrscheinlich
Erschließung zusätzlicher
Fördermitteltöpfe
27. Januar 2014
Info-Runde
7
Klimaschutzkonzept - Kosten
Kosten
Bundesförderung
rd. 50.000 Euro
65 %
Eigenanteil somit rd. 17.500 Euro
Partnerschaft mit der west/NEW Netz:
Unterstützung bei der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
im Rahmen des Konzessionsvertrags zugesagt. Ist noch näher
zu konkretisieren!
27. Januar 2014
Info-Runde
8
4
21.08.2014
Abgrenzung zum eea
Klimaschutzkonzepte
European Energy Award® (eea)
1.abc
Energie- und CO2-Bilanz
1. Bildung Energie-Team
2. Potential- & Risikoanalyse
2. Maßnahmenkatalog
3. Beteiligung örtlicher Akteure
3. IST-Analyse zum Abgleich Status
quo
4. Maßnahmenkatalog
4. Energiepolitisches
Arbeitsprogramm/Beschlüsse
5. Controlling-Konzept
6. Konzept für die
Öffentlichkeitsarbeit
Kommunale
Strategie
27. Januar 2014
5. Maßnahmenprogamm zur
Umsetzungskontrolle
Synergieeffekte
Kommunale
Maßnahmenkontrolle
Info-Runde
9
Zeitschiene
19.02.2014
Hauptausschuss
27. Januar 2014
26.02.2014
Rat
bis 14.03.2014
Beantragung
Fördermittel
Info-Runde
sobald Zuwendungsbescheid vorliegt
Ausschreibung
und Vergabe
01.10.2014
Konzepterstellung
12 Monate
10
5
21.08.2014
Fragen
?
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
Thomas Rolfs
Sachgebietsleiter, Büro des Verwaltungsvorstands
6