Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Techn. Beigeordneter Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: /006/2014 öffentlich 23.06.2014 Dezernat III Techn. Beig. Ansgar Lurweg Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet Beratungsfolge: Datum Gremium 02.07.2014 Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Der Bau- und Betriebsausschuss und der Rat der Stadt Erkelenz haben sich in seinen Sitzungen am 20.02.14 bzw. 26.02.14 bereits intensiv mit der geplanten Baumaßnahme des Fördervereins auseinandergesetzt. Der seinerzeitige Beschlussentwurf wurde auf Antrag der Fraktion der Bürgerpartei wie folgt ergänzt: „Die Verwaltung wird beauftragt, ein Meinungsbild zu der Maßnahme bei den Bürgern der Stadt Erkelenz über die städtische Internetseite www.erkelenz.de abzufragen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.“ Die Verwaltung hat auf Basis dieses Beschlusses umfangreiches Informationsmaterial über die geplante Baumaßnahme und die Burg Erkelenz allgemein zusammengestellt und auf der Internetseite der Stadt Erkelenz vom 07.04.14 bis zum 30.05.14 präsentiert. Insgesamt haben sich 183 Personen an der Meinungsbildabfrage beteiligt, davon 141 Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger. Die zu berücksichtigende Teilnehmerliste wurde um die 42 Einträge, die offensichtlich absichtlich zur Beeinflussung des Meinungsbildes falsch eingetragen wurden oder nicht von Erkelenzer Bürgerinnen und Bürgern eingetragen wurden, bereinigt. Von den 141 zu berücksichtigenden Einträgen stimmten 117 Personen mit „ja“ und 24 Personen mit „nein“. Das entspricht einer Zustimmung von rund 83 %. Die an der Maßnahme interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erkelenz haben damit mit einer eindeutigen Mehrheit für die Errichtung des Schutzdaches in der vom Förderverein „Freunde der Burg Erkelenz e. V.“ vorgestellten Form gestimmt und damit die Beschlüsse aus der Bau- und Betriebsausschuss-Sitzung vom 20.02.14 und der Ratssitzung vom 26.02.14 bestätigt. Beschlussentwurf: „Der Rat der Stadt Erkelenz nimmt das Ergebnis der Meinungsbildabfrage zur Kenntnis und bestätigt den in der Sitzung am 26.02.14 gefassten Beschluss. Der Burgturm der Burg Erkelenz wird nach der vorgestellten Planung durch den Förderverein „Freunde der Burg Erkelenz e.V.“ saniert. Der Burgturm erhält gemäß den vorgestellten Plänen des Fördervereins ein Schutzdach. Ebenso wird das Mauerwerk des Turmkopfes saniert. Die Maßnahme wird durch den Förderverein getragen und finanziert. Für die Stadt Erkelenz entstehen durch die Sanierungsmaßnahme keine weiteren Kosten.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Vorlage /006/2014 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2