Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/291/2014 öffentlich 06.06.2014 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014 Beratungsfolge: Datum Gremium 26.06.2014 02.07.2014 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 (1) GO NRW und § 85 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 26.06.2014 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 02.07.2014 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 (1) GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014 Lfd. Nr. Produktsach- bzw. Investitionskonto Bezeichnung Ansatz Euro Mehr Euro Tag der Zustimmung Haushaltsjahr 2013 - Jahresabschlussbuchungen Instandhaltungsrückstellungen 1 010600 549500 030101 549500 030103 549500 030104 549500 030105 549500 040100 549500 060201 549500 080300 549500 100602 549500 100603 549500 150202 549500 Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Zentrale Dienste Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Grundschulen Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Europaschule Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Gymnasien Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Pestalozzischule Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Kulturförderung Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - KG Adolf-Kolping-Hof . Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Bereitstellung und Betrieb von Bädern Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Verwaltung und Betrieb Obdach Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Verwaltung und Betrieb Unterkünfte Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen - Mehrzweckgebäude insgesamt: 58.000,00 23.04.2014 332.445,34 23.04.2014 1.059.130,42 23.04.2014 219.791,13 23.04.2014 35.000,00 23.04.2014 128.500,00 23.04.2014 18.555,68 23.04.2014 25.000,00 23.04.2014 70.000,00 23.04.2014 115.000,00 23.04.2014 48.059,65 23.04.2014 2.109.482,22 Instandhaltungsrückstellungen für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen. Deckung: a) Der Mehrbetrag wird durch Mehrerträge bei folgendem Produktsachkonto gedeckt: 160100 458205 Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen EUR 287.138,97 b) Der Mehrbetrag wird durch Minderaufwendungen bei folgenden Produktsachkonten gedeckt: 030102 521100 030103 521100 030104 521100 040100 521100 100603 521100 160100 534100 160100 534200 160200 551600 160200 551700 030101 571100 Bauliche Unterhaltung - Hauptschule Bauliche Unterhaltung - Realschule Bauliche Unterhaltung – Gymnasien Bauliche Unterhaltung - Kulturelle Förderung Bauliche Unterhaltung - Verwaltung, Betrieb Unterkünfte Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit Zinsaufwendungen an öffentliche Sonderrechnungen Zinsaufwendungen an private Unternehmen Abschreibung a. Sachanlagen – Grundschulen Übertrag: 29.148,66 63.760,72 159.005,48 55.895,40 76.707,89 462.998,00 449.768,00 83.082,47 50.666,48 77.124,09 1.508.157,19 Lfd. Nr. Produktsach- bzw. Investitionskonto 030104 571100 120101 571100 150202 571100 2 010800 515100 Bezeichnung Ansatz Euro Mehr Euro Tag der Zustimmung Übertrag: Abschreibung a. Sachanlagen – Gymnasien Abschreibung auf Sachanlagen - Straßen, Wege, Plätze Abschreibung auf Sachanlagen - Mehrzweckgebäude 1.508.157,19 52.485,66 202.024,02 59.676,38 insgesamt: 2.109,482,22 Personalmanagement - Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Vers.empfänger - 154.840,00 531.873,00 02.04.2014 Gemäß Berechnung der Rheinischen Versorgungskasse sind insgesamt 754.753,00 € den Pensionsrückstellungen zuzuführen. Ursächlich hierfür sind insbesondere zwei Fälle, die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung noch nicht bekannt waren. Deckung: 3 Mehrerträge beim Produktsachkonto: 160100 429100 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen - Andere sonstige Transfererträge - 010800 507500 010800 517500 Personalmanagement -Zuführung sonstige RückstellungenPersonalmanagement -Zuführung sonstige Rückstellungen Versorgungsaufwendungen- 531.873,00 EUR 0,00 49.000,00 03.04.2014 0,00 21.529,23 03.04.2014 insgesamt: 70.529,23 Im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 mussten Rückstellungen für die sog. Höchstgehälter gebildet werden. Die letzte Tariferhöhung sah lediglich für die unteren Besoldungsstufen eine Übernahme des Tarifabschlusses für die Tariflich Beschäftigten vor. Die Besoldungsstufen A11 und A12 bekamen eine 1%ige Erhöhung. Ab A13 gab es keine Erhöhung. Hiergegen wurde geklagt. Falls die Klage Erfolg hat, muss mit Mehraufwendungen in Höhe von 66.529,23 € gerechnet werden. Dafür sind Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus ist eine Rückstellungserhöhung von 4.000 € für die LOB-Leistungsentgelte durchzuführen. Deckung: 4 Einsparung beim Produktsachkonto: 010800 514100 - Personalmanagement - Beihilfen, Unterstützungsleistungen und dgl. für Versicherungsempfänger - 170101 544700 Becker-von-Berg-Stiftung - Zuschreibung Sonderposten - 0,00 70.529,23 13.924,21 EUR 30.04.2014 Im Geschäftsjahr 2013 wurden Ackerflächen der Becker-von-Berg-Stiftung an- und verkauft, wodurch sich der Bestand der Becker-von-Berg-Stiftung erhöht hat. Der Wert des Sonderpostens Becker-von-Berg-Stiftung muss angepasst werden, da dieser in derselben Höhe wie der Anlagenbestand ausgewiesen werden muss. Deckung: 5 Mehrerträge beim Produktsachkonto: 160100 403100 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen - Vergnügungssteuer - 010600 783210 011000 783210 011800 783210 021500 783210 030101 783210 030102 783210 Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Zentrale Dienste Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Organisationsangelegenheiten und technikunterstützte Informationsverarbeitung Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Baubetriebshof Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Grundschulen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Hauptschule Übertrag: 13.924,21 EUR 0,00 7.226,99 06.05.2014 0,00 2.289,18 06.05.2014 0,00 3.609,95 06.05.2014 0,00 19.043,51 06.05.2014 0,00 45.783,65 06.05.2014 0,00 6.959,56 06.05.2014 84.912,84 Seite 2 von 5 Lfd. Nr. Produktsach- bzw. Investitionskonto Bezeichnung Ansatz Euro Übertrag: 030103 783210 030104 783210 030105 783210 060201 783210 060202 783210 060205 783210 060206 783210 060207 783210 060208 783210 060209 783210 060210 783210 060211 783210 060212 783210 060213 783210 060216 783210 060302 783210 080100 783210 080300 783210 100603 783210 110100 783210 130500 783210 150202 783210 Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Europaschule Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Gymnasien Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Förderschule Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Adolf-Kolping-Hof Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Granterath Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Gerderath Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Am Hagelkreuz Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Hetzerath Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Buscherhof Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Lövenich Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Bauxhof Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Venrath Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Kückhoven Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - KG Oerather Mühlenfeld Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Kombinierte Tageseinrichtungen Westpromenade/Zehnthofweg Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Einrichtungen der Jugendarbeit Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Bereitstellung und Betrieb von Bädern Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Abfallwirtschaft Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Friedhöfe Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens < 410€ - Mehrzweckgebäude insgesamt: Mehr Euro Tag der Zustimmung 84.912,84 0,00 30.019,34 06.05.2014 0,00 32.990,95 06.05.2014 0,00 326,00 06.05.2014 0,00 203,27 06.05.2014 0,00 375,36 06.05.2014 0,00 1.406,05 06.05.2014 0,00 697,66 06.05.2014 0,00 919,02 06.05.2014 0,00 727,60 06.05.2014 0,00 222,00 06.05.2014 0,00 5.963,80 06.05.2014 0,00 542,40 06.05.2014 0,00 598,57 06.05.2014 0,00 13.343,72 06.05.2014 0,00 810,21 06.05.2014 0,00 3.811,43 06.05.2014 0,00 7.934,09 06.05.2014 0,00 3.404,44 06.05.2014 0,00 1.729,67 06.05.2014 0,00 633,79 06.05.2014 0,00 2.613,45 06.05.2014 0,00 15.148,59 06.05.2014 209.334,25 Seite 3 von 5 Lfd. Nr. Produktsach- bzw. Investitionskonto Bezeichnung Ansatz Euro Mehr Euro Tag der Zustimmung Gemäß dem Ersten NKF-Weiterentwicklungsgesetz (NKFWG) vom 18.09.2012 besteht seit dem 01.01.2013 die Möglichkeit Vermögensgegenstände von 60 € bis 410 € unmittelbar als Aufwand zu buchen. Diese Option wurde durch die Stadt Erkelenz in Anspruch genommen, da hierdurch in der täglichen Praxis eine nicht unerhebliche Arbeitserleichterung eintritt. Die entsprechenden Auszahlungen für die Vermögensgegenstände von 60 € bis 410 € sind jedoch entgegen der Planung im Haushalt 2013 als investive Auszahlung zu veranschlagen. Aus diesem Grund ist im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 eine Umbuchung der entsprechenden Auszahlungen vom konsumtiven Auszahlungskonto 725620 zum investiven Auszahlungskonto 783210 vorzunehmen. Diese Umbuchungssumme beläuft sich auf 209.334,25 €. Deckung: Der Mehrbetrag wird durch Minderaufwendungen bei folgenden Produktsachkonten gedeckt: 010600 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Zentrale Dienste 011000 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Organisationsangelegenheiten und technikunterstützte Informationsverarbeitung011800 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Baubetriebshof 021500 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung 030101 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Grundschulen 030102 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Hauptschule 030103 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Europaschule 030104 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Gymnasien 030105 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Förderschule 060201 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Adolf-Kolping-Hof060202 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Granterath 060205 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Gerderath 060205 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Am Hagelkreuz 060207 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Hetzerath 060208 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Buscherhof 060209 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Lövenich 060210 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Bauxhof 060211 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Venrath 060212 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Kückhoven 060213 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - KG Oerather Mühlenfeld060216 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Kombinierte Tageseinrichtung Westpromenade/Zehnthofweg 060302 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Einrichtungen der Jugendarbeit 080100 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 080300 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Bereitstellung und Betrieb von Bädern 100603 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften 110100 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Abfallwirtschaft 130500 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Friedhöfe 150202 725620 Anschaffung von Geräten mit einem Wert v.60 €-410 € - Mehrzweckgebäude insgesamt EUR 7.226,99 2.289,18 3.609,95 19.043,51 45.783,65 6.959,56 30.019,34 32.990,95 326,00 203,27 375,36 1.406,05 697,66 919,02 727,60 222,00 5.963,80 542,40 598,57 13.343,72 810,21 3.811,43 7.934,09 3.404,44 1.729,67 633,79 2.613,45 15.148,59 209.334,25 Haushaltsjahr 2014 6 H06020802 Kindergarten Buscherhof Ausbau Ü3 0,00 15.000,00 21.03.2014 Für weitere Ü-3 Plätze wurden 50.000,00 € vorsorglich im Haushaltsplan 2014 beim Kindergarten „Adolf-Kolping-Hof“ eingeplant. Nun werden aber die Mehrzweckräume in den Kindergärten Hagelkreuz und Buscherhof als zusätzliche Gruppenräume benötigt. Für den Umbau im Kindergarten „Buscherhof“ ist deshalb ein Betrag in Höhe von 15.000,00 € bei dieser Maßnahme bereitzustellen. Deckung: Einsparung beim Investitionskonto: H06020103 – Erweiterung und Umbau KG Adolf-Kolping-Hof Ü3 15.000,00 EUR Seite 4 von 5 Lfd. Nr. 7 Produktsach- bzw. Investitionskonto H06020602 Bezeichnung Ansatz Euro Kindergarten Am Hagelkreuz Ausbau Ü3 0,00 Mehr Euro 10.000,00 Tag der Zustimmung 21.03.2014 Für weitere Ü-3 Plätze wurden 50.000,00 € € vorsorglich im Haushaltsplan 2014 beim Kindergarten „Adolf-Kolping-Hof“ eingeplant. Nun werden aber die Mehrzweckräume in den Kindergärten Hagelkreuz und Buscherhof als zusätzliche Gruppenräume benötigt. Für den Umbau im Kindergarten „Am Hagelkreuz“ ist deshalb ein Betrag in Höhe von 10.000,00 € bei dieser Maßnahme bereitzustellen. Deckung: Mehreinzahlungen beim Investitionskonto: H06020103 – Erweiterung und Umbau KG Adolf-Kolping-Hof Ü3 8 T12024001 Öffentliche Straßenbeleuchtung Commerden 10.000,00 EUR 0,00 16.033,66 08.05.2014 Aufgrund eines Freileitungsrückbaus durch die NEW kann gleichzeitig die Beleuchtung in Commerden erneuert werden. Durch die gemeinsamen Tiefbauarbeiten mit der NEW können die Kosten für die Tiefbauarbeiten halbiert werden und somit Mehrkosten von knapp 13.000,00 € vermieden werden. Deckung: Einsparung beim Investitionskonto: T12029000 - Alle Stadtteile - Öffentliche Beleuchtung < 10.000,00 € - 16.033,66 EUR Erkelenz, den 06.06.2014 Norbert Schmitz Stadtkämmerer Seite 5 von 5