Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
39234.pdf
Größe
109 kB
Erstellt
12.05.14, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Haupt- und Personalamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 10/025/2014
öffentlich
20.03.2014
Amt 10 Hans Bongartz
Kreiswerke Heinsberg GmbH - Gesellschafterversammlung
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
11.06.2014
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Mit Schreiben vom 18. März 2014 teilen die Kreiswerke Heinsberg GmbH (KWH) im
Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014 mit, dass die Vertreter und Vertreterinnen
der kommunalen Gesellschafter in der Gesellschafterversammlung der KWH nach
den Kommunalwahlen neu zu wählen sind.
Ausgehend von den Regelungen des Gesellschaftervertrages KWH sind folgende
Neudispositionen zu treffen:
Für die Gesellschafterversammlung hat jede Stadt und Gemeinde einen
Vertreter/eine Vertreterin zu benennen.
Außerdem hat jeder Gesellschafter eine oder mehrere Personen zu benennen,
welche den Gesellschafter im Falle der Verhinderung seines Vertreters/ seiner
Vertreterin in der Gesellschafterversammlung vertreten können.
Die Wahl des Vertreters/der Vertreterin sowie des/der Verhinderungsvertreter(s)/ der
Verhinderungsvertreterin(nen) erfolgt unmittelbar durch den Stadtrat.
Bisher gehörte der Gesellschafterversammlung der KWH für die Stadt Erkelenz
Ratsherr Jürgen Simon an. Als dessen Verhinderungsvertreter war Ratsherr Walter
von der Forst bestellt.
Es liegt ein Besetzungsvorschlag vor, zum Vertreter / zur Vertreterin der Stadt
Erkelenz Ratsherrn/Ratsfrau …………. und als dessen Verhinderungsvertreter/
Verhinderungsvertreterin Ratsherrn/Ratsfrau
………………………………………………….. zu bestellen.
Es wird vorgeschlagen, einen entsprechenden Wahlbeschluss zu fassen.
Zuständig für die Beschlussfassungen ist der Rat der Stadt Erkelenz.
Beschlussentwurf:
„Zum Vertreter / zur Vertreterin der Stadt Erkelenz in der Gesellschafterversammlung
der Kreiswerke Heinsberg GmbH wird hiermit
Ratsmitglied …………….
und als dessen Verhinderungsvertreter / Verhinderungsvertreterin/nen wird/werden
hiermit
Ratsmitglied(er) ……………….
(bei mehreren Verhinderungsvertretern/Vertreterinnen in der Reihenfolge ihrer
Nennung) bestellt.“
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Vorlage A 10/025/2014 der Stadt Erkelenz
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