Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
39246.pdf
Größe
111 kB
Erstellt
12.05.14, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Haupt- und Personalamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 10/021/2014
öffentlich
15.04.2014
Amt 10 Hans Bongartz
Neubildung des Kuratoriums der Anton-Heinen-Volkshochschule
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
11.06.2014
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Mit Schreiben vom 31. März 2014 teilt die Anton-Heinen-Volkshochschule mit, dass
aufgrund öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zwischen dem Kreis Heinsberg und den
beteiligten Städten (§ 5 Abs. 1) die Mitglieder des Kuratoriums der Anton-HeinenVolkshochschule nach der Kommunalwahl 2014 vom Kreistag neu zu wählen sind.
Von den 36 Kuratoriumsmitgliedern wählt der Kreistag 18 Mitglieder nach
Vorschlägen der Städte Erkelenz, Geilenkirchen, Heinsberg, Hückelhoven, ÜbachPalenberg und Wegberg. Auf die Stadt Erkelenz entfallen demnach drei der
achtzehn Sitze.
Hierfür muss der Rat der Stadt Erkelenz bis spätestens zum 01.07.2014 die Namen
und Anschriften der 3 ordentlichen Mitglieder und der jeweiligen persönlichen
Verhinderungsvertreter/innen benennen und vorschlagen.
Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) muss bei mehreren Vertretern der Bürgermeister oder ein von ihm
vorgeschlagene(r) Bedienstete(r) der Stadt zu den Mitgliedern gehören.
Auch schlagen die Städte Erkelenz, Geilenkirchen, Heinsberg, Hückelhoven, ÜbachPalenberg und Wegberg nach der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung abwechselnd
jeweils ein Mitglied vor, das dem Kreistag angehört. Die Anton-HeinenVolkshochschule teilt mit, dass für die anstehende Wahlperiode 2014 - 2020 die
Stadt Heinsberg für diesen Sitz vorschlagsberechtigt ist. Ein Vorschlag der Stadt
Erkelenz findet somit bezüglich dieses Kuratoriumssitzes nicht statt.
Zuständig für die Beschlussfassung ist der Rat der Stadt Erkelenz.
Beschlussentwurf:
„Der Rat der Stadt Erkelenz schlägt hiermit folgende Mitglieder für das Kuratorium
der Anton-Heinen-Volkshochschule zur Wahl durch den Kreistag vor:
Mitglied
Persönliche(r) Vertreter/in
Bürgermeister/in …….
Erster Beigeordneter Dr. Gotzen
RM …….
RM ……
RM …….
RM ……
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Vorlage A 10/021/2014 der Stadt Erkelenz
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