Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
39316.pdf
Größe
172 kB
Erstellt
12.05.14, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Haupt- und Personalamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 10/012/2014
öffentlich
23.04.2014
Amt 10 Hans Bongartz
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
11.06.2014
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Der Bürgermeister verpflichtet die Ratsmitglieder und führt sie in ihr Amt ein (§ 67
Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen).
Die Verpflichtungserklärungen liegen hierzu allen Ratsmitgliedern vor.
Anlage:
Verpflichtungserklärung
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Rat
VERPFLICHTUNGSERKLÄRUNG
Ich bin bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 zum Mitglied des Rates der Stadt Erkelenz
gewählt und heute im mein Amt eingeführt worden.
Ich habe dieses Amt angenommen.
Hiermit verpflichte ich mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des
Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der
Stadt Erkelenz erfüllen werde.
Erkelenz, den 11. Juni 2014
(Eigenhändige Unterschrift)
Geschlossen:
(Peter Jansen, Bürgermeister)