Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/280/2013 öffentlich 25.11.2013 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 bis 25.11.2013 Beratungsfolge: Datum Gremium 11.12.2013 18.12.2013 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 22.10.2013 – 25.11.2013 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 (1) GO NRW und § 85 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: keine Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 - 25.11.2013. Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 11.12.2013 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18.12.2013 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 (1) GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 - 25.11.2013 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto H02150004 Bezeichnung Errichtung Feuerwehrgarage Verwaltungsbereich Ansatz Euro Mehr Euro Tag der Zustimmung 60.000,00 14.000,00 12.11.2013 Bedingt durch die Vorgaben des Statikers und der Lage in einer Erdbebenzone 2 sind die Baukosten wesentlich höher ausgefallen als ursprünglich geplant. Deckung: Einsparung bei dem Investitionskonto: B02157011 - Staffel LF 10/6 (Verwaltung) - Erkelenz, den 25.11.2013 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 14.000,00 EUR