Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Haupt- und Personalamt Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 10/950/2013 öffentlich 24.09.2013 Amt 10 Ulrike Hoeren Besetzung der Ausschüsse und Gremien Beratungsfolge: Datum Gremium 25.09.2013 Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: A. SKB Herbert Küpper, der auf Vorschlag der FDP-Fraktion im Bezirksausschuss Lövenich tätig war, hat mit Schreiben vom 03.09.2013 mitgeteilt, nicht mehr als Ausschussmitglied wirken zu wollen. Vorschlagsberechtigt für die Nachbesetzung ist die FDP-Stadtratsfraktion. Der Bürgermeister hat die Fraktion gebeten, einen Nachbesetzungsvorschlag einzureichen. Mit Schreiben vom 18.09.2013 teilte die FDP-Stadtratsfraktion folgenden Nachbesetzungsvorschlag mit: Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Bezirksausschuss Anstelle des bisherigen Lövenich Ausschussmitgliedes Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Str. 43, wird Herr Erwin Croon, Hauptstr. 109, ErkelenzLövenich, benannt. Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertret ung Die Verhinderungsvertretu ng bleibt unverändert. Die Verwaltung hat die Mandatsfähigkeit des Vorgeschlagenen geprüft und festgestellt, dass diese vorliegt. Insbesondere erfüllt das vorgeschlagene neue Mitglied des BZA Lövenich die Voraussetzung gem. § 12 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Wohnsitz im Stadtbezirk Lövenich). Die Verwaltung schlägt deshalb dem für die Beschlussfassung zuständigen Rat vor, dem Vorschlag der FDP-Stadtratsfraktion zu entsprechen. B. Wie bekannt gegeben wurde, hat Herr Robert Terek sein Mandat niedergelegt. Er war auf Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion in folgenden Ausschüssen mit folgenden Funktionen tätig: Bau- und Betriebsausschuss Braunkohleausschuss Hauptausschuss Jugendhilfeausschuss Ausschuss f. Kultur und Sport Partnerschaftskomitee Personalausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Schulausschuss Ausschuss f. Senioren Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales Bezirksausschuss Gerderath Bezirksausschuss Golkrath Wahlprüfungsausschuss 2. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion 6. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion 13. Verhinderungsvertreter der Mitglieder der CDU-Fraktion persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer ordentliches Mitglied 5. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion 9. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion 18. Verhinderungsvertreter der Mitglieder der CDU-Fraktion 1. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion 3. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion 8. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion ordentliches Mitglied 2. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion ordentliches Mitglied (und Vorsitzender1) ordentliches Mitglied Vorschlagsberechtigt für die Nachbesetzungen ist die CDU-Stadtratsfraktion. Der Bürgermeister hat die Fraktion gebeten, entsprechende Nachbesetzungsvorschläge einzureichen. Daraufhin hat die CDU-Stadtratsfraktion folgende Nachbesetzungsvorschläge mitgeteilt: Ausschuss Bau- und Betriebsausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Keine. Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in Die bzw. der Vorsitzende wird vom BZA aus dem Kreis der dem jeweiligen BZA angehörenden ordentlichen Ratsmitglieder gewählt. 1 Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Seite: 2/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Braunkohleausschus s Keine. Hauptausschuss Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung folgender Reihenfolge: RH Paffen RH Lörkens RH London RH Maibaum RF Dulies RH Eickels RF Jopen RH Kopp RH Kutz RH Dr. Lennartz RF Mainka RH Schiefer RH Steingießer RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Steingießer RH Bläsen RH Simon RH Vasters RF Schaaf RH Schiefer RH Paffen RH Thies RF Mainka RH London RH Dr. Lennartz RH Kutz RF Jopen RH von der Forst RH Eickels RF Dulies RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Eickels RH Paffen RF Mainka RH Lörkens RH Thies RH Bläsen Seite: 3/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Jugendhilfeausschus s Keine. Ausschuss f. Kultur und Sport Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Mitglied bestellt. Partnerschaftskomite e Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung RF Jopen RH Kopp RH Kutz RH Dr. Lennartz RH London RH Schiefer RH Vasters RH Maibaum RH Königs Als persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer wird hiermit RH Königs bestellt. Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Simon RH Steingießer RF Mainka RH Vasters RH Schiefer RH Merkens RH London RH Lörkens RH Dr. Lennartz RH Kutz RH Kopp RH Jopen RH Thies RH von der Forst RF Dulies RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RF Schaaf RH Dr. Lennartz RH Simon RH Vasters RH Steingießer RH Schiefer RH Paffen RH Thies RF Mainka Seite: 4/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Personalausschuss Keine. Rechnungsprüfungsa usschuss Keine. Schulausschuss Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung RH London RH Lörkens RH Kutz RH Maibaum RH von der Forst RH Eickels RF Dulies RH Bläsen RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Steingießer RH Maibaum RH Paffen RH Thies RH Lörkens RH Kutz RH London RH Vasters RH Simon RH Schiefer RH Merkens RF Mainka RF Jopen RH von der Forst RH Eickels RH Dulies RH Bläsen RH Königs Verhinderungsvertreter in der Nachfolge des ausgeschiedenen Verhinderungsvertreters Terek wird hiermit: RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Thies RH Kopp RF Mainka RH Vasters RH Bläsen Seite: 5/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Ausschuss f. Senioren Keine. Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung RF Dulies RH von der Forst RH Maibaum RH Dr. Lennartz RH Lörkens RH London RH Merkens RF Schaaf RH Simon RH Steingießer RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Bläsen RH Dr. Lennartz RH Eickels RH von der Forst RH Maibaum RF Jopen RH Kopp RH Lörkens RH London RF Mainka RH Merkens RH Paffen RF Schaaf RH Schiefer RH Simon RH Vasters RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Maibaum RH Paffen RF Jopen RF Schaaf RH Schiefer RH Kutz RH Vasters RH Simon RH Thies RH Merkens Seite: 6/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt. Wahlprüfungsaussch uss Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Dr. Lennartz zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt. Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Paffen zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt. Bezirksausschuss Golkrath Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung RH Kopp RH von der Forst RH Bläsen RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Bläsen RF Jopen RH Vasters RH Steingießer RH Schiefer RH Paffen RF Dulies RH Merkens RF Mainka RH London RH Lörkens RH Dr. Lennartz RH Kutz RH Kopp RH Maibaum RH Eickels RH Königs Keine. Verhinderungsvertreter von Ausschussmitglied Paffen ist RH Eickels. Die Verwaltung schlägt deshalb dem für die Beschlussfassung zuständigen Rat vor, dem Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion zu entsprechen. Beschlussentwurf: „Hiermit werden die nachfolgend aufgelisteten Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen: Ausschuss Bezirksausschuss Lövenich Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Anstelle des bisherigen Ausschussmitgliedes Herbert Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung Die Verhinderungsvertretung Seite: 7/13 Ausschuss Bau- und Betriebsausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Küpper, A.-v.-Harff-Str. 43, wird Herr Erwin Croon, Hauptstr. 109, Erkelenz-Lövenich, bestellt. Keine. Braunkohleausschus s Keine. Hauptausschuss Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung bleibt unverändert bestehen. Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Paffen RH Lörkens RH London RH Maibaum RF Dulies RH Eickels RF Jopen RH Kopp RH Kutz RH Dr. Lennartz RF Mainka RH Schiefer RH Steingießer RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Steingießer RH Bläsen RH Simon RH Vasters RF Schaaf RH Schiefer RH Paffen RH Thies RF Mainka RH London RH Dr. Lennartz RH Kutz RF Jopen RH von der Forst RH Eickels RF Dulies RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn Seite: 8/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Jugendhilfeausschus s Keine. Ausschuss f. Kultur und Sport Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Mitglied bestellt. Partnerschaftskomite e Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Eickels RH Paffen RF Mainka RH Lörkens RH Thies RH Bläsen RF Jopen RH Kopp RH Kutz RH Dr. Lennartz RH London RH Schiefer RH Vasters RH Maibaum RH Königs Als persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer wird hiermit RH Königs bestellt. Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Simon RH Steingießer RF Mainka RH Vasters RH Schiefer RH Merkens RH London RH Lörkens RH Dr. Lennartz RH Kutz RH Kopp RH Jopen RH Thies RH von der Forst RF Dulies RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: Seite: 9/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Personalausschuss Keine. Rechnungsprüfungsa usschuss Keine. Schulausschuss Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung RF Schaaf RH Dr. Lennartz RH Simon RH Vasters RH Steingießer RH Schiefer RH Paffen RH Thies RF Mainka RH London RH Lörkens RH Kutz RH Maibaum RH von der Forst RH Eickels RF Dulies RH Bläsen RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Steingießer RH Maibaum RH Paffen RH Thies RH Lörkens RH Kutz RH London RH Vasters RH Simon RH Schiefer RH Merkens RF Mainka RF Jopen RH von der Forst RH Eickels RH Dulies RH Bläsen RH Königs Verhinderungsvertreter in der Nachfolge des ausgeschiedenen Verhinderungsvertreters Terek wird hiermit: RH Königs Verhinderungsvertreter und Seite: 10/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Ausschuss f. Senioren Keine. Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Thies RH Kopp RF Mainka RH Vasters RH Bläsen RF Dulies RH von der Forst RH Maibaum RH Dr. Lennartz RH Lörkens RH London RH Merkens RF Schaaf RH Simon RH Steingießer RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Bläsen RH Dr. Lennartz RH Eickels RH von der Forst RH Maibaum RF Jopen RH Kopp RH Lörkens RH London RF Mainka RH Merkens RH Paffen RF Schaaf RH Schiefer RH Simon RH Vasters RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Maibaum Seite: 11/13 Ausschuss Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt. Wahlprüfungsaussch uss Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Dr. Lennartz zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt. Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Paffen zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt. Bezirksausschuss Golkrath Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung RH Paffen RF Jopen RF Schaaf RH Schiefer RH Kutz RH Vasters RH Simon RH Thies RH Merkens RH Kopp RH von der Forst RH Bläsen RH Königs Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinn en der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge: RH Bläsen RF Jopen RH Vasters RH Steingießer RH Schiefer RH Paffen RF Dulies RH Merkens RF Mainka RH London RH Lörkens RH Dr. Lennartz RH Kutz RH Kopp RH Maibaum RH Eickels RH Königs Keine. Verhinderungsvertreter von Ausschussmitglied Paffen ist RH Eickels.“ Finanzielle Auswirkungen: Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Seite: 12/13 Keine. Vorlage A 10/950/2013 der Stadt Erkelenz Seite: 13/13