Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/301/2013 öffentlich 01.07.2013 Amt 66 Werner Spartz St.-Rochus-Weg, Erkelenz: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 11.07.2013 Bau- und Betriebsausschuss Tatbestand: Der St.-Rochus-Weg in Erkelenz befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Fahrbahn weist Risse auf, im Bereich des Gehweges sind Platten und Borde beschädigt. In Fortführung der Sanierung des Marienviertels soll die Straße grundhaft ausgebaut werden. Ebenfalls zu erneuern ist die schadhafte Kanalisation. Die Kanalbaumaßnahme ist im Abwasserbeseitigungskonzept Erkelenz aufgeführt. Zusammen mit Straße und Kanal ist auch die über 30Jahre alte öffentliche Beleuchtung zu ersetzen. Angesichts der Gesamtsituation bietet es sich an, die Straßen und Kanalbaumaßnahme in den betroffenen Bereichen zu kombinieren. Der Ausbau der Straße erfolgt im Trennprinzip. Im Tempo 30 Bereich werden beidseitig mindestens 1,5m breite Gehwege in Pflasterbauweise und ein asphaltierter Fahrbahnquerschnitt von 5,25m angelegt. Die Überbreiten der aktuell asphaltierten Nebenanlage im Bereich der Ladenzeile werden analog der gegenüberliegenden Bereiche auf 1,5m angelegt. Für die nicht benötigten Flächen liegt ein Kaufinteresse der anliegenden Grundstückseigentümer vor. An Nutzung und Parksituation sind keine Änderungen zu erwarten. Die Beleuchtung im Bauabschnitt wird auf Grundlage eines Angebotes des Konzessionsträgers ebenfalls erneuert. Es werden grundsätzlich Angebote zu konventioneller LED – Beleuchtung abgefragt. Die wirtschaftlichste Variante kommt zur Ausführung. Gemäß dem vom Rat der Stadt Erkelenz am 27.02.2013 beschlossenen 10-SchritteModell Erkelenz ist den Anliegern im Vorfeld Gelegenheit gegeben worden, sich zu den Planungen zu äußern und eigene Vorschläge einzubringen. Hierbei wurde lediglich von einem Anlieger nach Planungsinhalt und vorgesehenem Ausbau nachgefragt. Anregungen oder Kritik wurden nicht vorgebracht. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Der St.-Rochus-Weg in Erkelenz ist gemäß den Plänen mit den Nummern 647.2.401 (Lageplan) 647.2.402 (Querschnitt) zu erneuern. Die Kanalisation im St.-Rochus-Weg in Erkelenz ist gemäß dem Plan mit der Nummer 647.1.401 zu erneuern. Im gesamten Planbereich ist auch die Straßenbeleuchtung zu erneuern. Die beschlossenen Planungen sind den Anliegern in einer Informationsveranstaltung noch einmal vorzustellen und zu erläutern.“ Finanzielle Auswirkungen: Für den Straßenausbau sind unter Auftragssachkonto E12010040 120.000€ im aktuellen Haushalt eingestellt. Für den Kanalbau sind unter Auftragssachkonto A11020088 5.000€ im aktuellen Haushalt eingestellt. Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung sind im aktuellen Haushalt unter Auftragssachkonto E12020024 12.000€ eingestellt. Die Straßenbaumaßnahmen sind ebenso wie die Erneuerung und Ergänzung der Beleuchtung gem. KAG NRW beitragsfähig. Vorlage A 66/301/2013 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2