Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/252/2013 öffentlich 05.02.2013 Amt 20 Friedel Ludwanowski Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013 Beratungsfolge: Datum Gremium 20.02.2013 27.02.2013 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 27.11.2012 – 04.02.2013 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: keine Anlage: Kenntnisgabe der von Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 – 04.02.2013. Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 20.02.2013 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 27.02.2013 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 (1) GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013 Lfd. Nr. Produktsach- bzw. Investitionskonto Bezeichnung Ansatz Euro Mehr Euro Tag der Zustimmung Haushaltsjahr 2012 - Jahresabschluss 1 060100 574100 Auflösung von geleisteten Zuwendungen - Kindergärten freier Träger - 0,00 10.964,10 18.01.2013 Im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 sind die erhaltenen und weitergeleiteten investiven Zuwendungen für die Kindergärten freier Träger aufzulösen. Deckung: Mehrerträge beim Produktsachkonto 060100 417100 - Auflösung von geleisteten Zuwendungen - Erkelenz, den 05.02.2013 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 10.964,10 EUR