Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
33757.pdf
Größe
583 kB
Erstellt
30.11.12, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 11:59
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Haupt- und Personalamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 10/816/2012
öffentlich
30.11.2012
Amt 10 Thomas Rolfs
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern
"Kein Platz für Rassismus"
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
12.12.2012
19.12.2012
Hauptausschuss
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Mit Antrag vom 27.11.2011 beantragte die SPD-Fraktion unter anderem, die
Ortseingangsschilder im Stadtgebiet Erkelenz um ein Zusatzschild „Kein Platz für
Rassismus“ zu ergänzen. Hinsichtlich der Begründung wird auf den beigefügten
Antrag verwiesen.
Dem Antrag konnte aus straßenverkehrsrechtlichen Gründen zunächst nicht
entsprochen werden. In seiner Sitzung am 21.12.2011 beauftragte der Rat die
Verwaltung zu prüfen, ob anstelle der Ortseingangsschilder die
Partnerschaftsschilder mit entsprechenden Zusätzen versehen werden könnten.
Die Prüfung und Abstimmung mit den zu beteiligenden Stellen beim Ordnungsamt,
Kreispolizeibehörde und Landesbetrieb Straßenbau NRW ergab, dass hiergegen
keine Bedenken bestehen. Der Hauptausschuss stimmte in seiner Sitzung am
01.02.2012 dem Beschlussentwurf empfehlend zu, die Anbringung von Schildern mit
der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus“ an den vorhandenen
Partnerschaftsschildern zu genehmigen.
In der Sitzung des Rates am 08.02.2012 wurde der Tagesordnungspunkt einstimmig
vertagt, da keine Einigkeit über den Schildertext erreicht werden konnte. Per E-Mail
vom 12.03.2012 wurden die Fraktionsvorsitzenden darüber informiert, dass der
Antrag erst wieder auf die Tagesordnung gestellt werden würde, wenn hinsichtlich
des Schildertextes eine Einigung erzielt werden konnte.
Per E-Mail vom 29.11.2012 beantragt die SPD-Fraktion nun die Wiederaufnahme
des Antrages. Die Verwaltung geht daher davon aus, dass zwischenzeitlich eine
diesbezügliche Abstimmung stattgefunden hat. Der Antrag wird ohne
Beschlussentwurf in die Tagesordnung aufgenommen.
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„….“
Finanzielle Auswirkungen:
Die Material- und Personalkosten für die Anbringung der Schilder würden sich auf ca.
500,00 Euro belaufen.
Anlage:
SPD Antrag Resolution und Schilder vom 27.11.2011
Vorlage A 10/816/2012 der Stadt Erkelenz
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