Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
33685.pdf
Größe
113 kB
Erstellt
23.11.12, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 11:58
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Erster Beigeordneter
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
0/51/133/2012
öffentlich
23.11.2012
Dez. II Erster Beigeordneter
Dr. Hans-Heiner Gotzen
Armutsbericht für Erkelenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
10.12.2012
Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Tatbestand:
Mit Antrag vom 30.09.2012 beantragte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
die Verwaltung zu beauftragen, regelmäßig, jeweils zu Beginn und zur Mitte der
jeweiligen Legislaturperiode, einen schriftlichen Bericht (Armutsbericht) über den
Stand der Armut in Erkelenz und die Maßnahmen der Stadt Erkelenz zur
Armutsbekämpfung vorzulegen. Der Inhalt des Armutsberichtes soll Aussagen
enthalten zur allgemeinen Situation von Armut in Erkelenz, zur Armut und
Erwerbslosigkeit, zur Armut trotz Erwerbstätigkeit, zur Armut und Wohnen, zur
Kinderarmut, zur Armut im Alter, zur Armut von Alleinerziehenden, zur Armut und
Geschlecht, zur Armut, Migration und Integration, zur Armut und Behinderung und zu
geplanten Maßnahmen der Stadt Erkelenz zur Armutsbekämpfung. Antworten zu
detaillierten Fragestellungen, die die SPD-Fraktion in ihrem Antrag aufwirft, werden
erwartet.
Der Kreis Heinsberg hat im Jahr 2012 bereits einen Armutsbericht – Lebenslagen im
Kreis Heinsberg – vorgelegt. Der Bericht kann auf der Internetseite des Kreises
Heinsberg heruntergeladen werden (http://www.kreis-heinsberg.de/buergerservice/
formulare-dokumente/?ID=616). Der Bericht enthält u. a. Aussagen zu Kosten der
Armutsbekämpfung im Kreis Heinsberg, zu Lebenslagen von Kindern und
Jugendlichen, zu Armut und Bildung, zu kinder- und jugendrelevanten Angeboten
und Einrichtungen im Kreis Heinsberg, zu Einkommen, Schulden und
Transferleistungen, zur Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit, zur Wohnsituation in
Nordrhein-Westfalen und im Kreis Heinsberg, zur Gesundheits- und sozialen Lage,
zum Armutsrisiko in bestimmten Lebenslagen und Handlungsempfehlungen zur
Bekämpfung von Armut für den Kreis Heinsberg. Der Bericht wurde erstellt von der
Projektgruppe Bildung und Region aus Bonn.
Mit der Projektgruppe Bildung und Region wurde von Seiten der Verwaltung Kontakt
aufgenommen, um die Realisierbarkeit und die Kosten für die Erstellung des von der
SPD-Fraktion geforderten Armutsberichtes abzuklären. Von der Projektgruppe
Bildung und Region wurde die Realisierbarkeit eines solchen Berichtes bejaht, es
wurde jedoch darauf hingewiesen, dass die geforderten Daten von Seiten der
Verwaltung beschafft werden müssen. Da diese Daten nicht ohne Weiteres zur
Verfügung stehen bzw. erst aufwändig beschafft werden müssen, wird
vorgeschlagen, zunächst eine Präsentation des Armutsberichtes des Kreises
Heinsberg, und zwar auf die Situation in Erkelenz bezogen, durch die Projektgruppe
Bildung und Region in einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und
Sozialausschusses vorzusehen. Sodann könnte konkretisiert werden, welche
Fragestellungen offen geblieben sind und welcher Aufwand zur Beantwortung dieser
Fragen besteht.
Es wird vorgeschlagen, der vorstehenden Verfahrensregelung zuzustimmen.
Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):
„In einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Sozialausschusses soll durch die
Projektgruppe Bildung und Region die für die Stadt Erkelenz relevanten Aussagen
aus dem Armutsbericht für den Kreis Heinsberg vorgestellt werden.“
Finanzielle Auswirkungen:
Durch die Darstellung des Berichtes durch den Gutachter entstehen Kosten, die noch
nicht näher beziffert werden können.
Vorlage 0/51/133/2012 der Stadt Erkelenz
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