Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/240/2012 öffentlich 17.10.2012 Amt 20 Friedel Ludwanowski Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012 Beratungsfolge: Datum Gremium 31.10.2012 14.11.2012 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnde außerplanmäßige Auszahlung zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von der in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012 getroffenen Entscheidung des Kämmerers zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: keine Anlage: Kenntnisgabe der von Kämmerer getroffenen Entscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012. Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 31.10.2012 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 14.11.2012 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW Es liegen zurzeit keine Anträge vor. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 – 15.10.2012 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto B06030206 Bezeichnung Spielmobil (Transporter) Ansatz Euro Mehr Euro 0,00 14.800,00 Tag der Zustimmung 11.10.2012 Außerplanmäßige Anschaffung eines neuen Spielmobils, da das bisherige Spielmobil (Baujahr 1999) im Juli 2012 einen wirtschaftlichen Totalschaden erlitten hat. Die Anschaffung eines neuen Spielmobils ist dringend erforderlich, da es tagtäglich sowohl bei städtischen Veranstaltungen benutzt als auch an Erkelenzer Schulen, Kindergärten, Kirchengemeinden und Vereinen für Feste und andere Aktionen zum Verleih angeboten wird. Der Schaden wurde unverzüglich der Versicherung gemeldet, die mittlerweile einen Entschädigungsbetrag von 1.450,-- € überwiesen hat. Deckung: Einsparung bei den Investitionskonten: B06030201 - Anschaffungen > 410 € Einrichtungen der Jugendarbeit - 3.000,00 EUR B01180034 - Kleinlaster mit Kipper (Ersatz f. HS-2472) - Baubetriebshof - 8.600,00 EUR B01180051 - 2 Kleinlaster Pick-Up - Baubetriebshof - 3.200,00 EUR insgesamt Erkelenz, den 15.10.2012 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 14.800,00 EUR