Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
33832.pdf
Größe
127 kB
Erstellt
09.10.12, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 11:57
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Planungsamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 61/243/2012
öffentlich
09.10.2012
Amt 61 Jürgen Schöbel
Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
24.10.2012
Braunkohlenausschuss
Tatbestand:
Der Rat der Stadt Erkelenz hat in seiner Sitzung am 26.09.2012 die Bank der
sachkundigen Bürgerinnen und der sachkundigen Bürger im Braunkohlenausschuss
der Stadt Erkelenz neu besetzt.
Gemäß Gemeindeordnung NRW werden die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Der Ausschussvorsitzende nimmt die Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen
und Bürger vor.
Hierzu legt er den zu Verpflichtenden eine entsprechende Verpflichtungserklärung
vor, die der Ausschussvorsitzende vorliest und deren Text von den zu
Verpflichtenden nachgesprochen und unterzeichnet wird.
Die Verpflichtungserklärungen sind dem Original dieser Niederschrift beigefügt.
Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):
„Gemäß Gemeindeordnung NRW werden die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
des Braunkohlenausschusses der Stadt Erkelenz zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die Verpflichtung wird
vom Ausschussvorsitzenden vorgenommen. Die Verpflichteten unterzeichnen eine
schriftliche Abfassung der Verpflichtungserklärung, die dem Original der Niederschrift
beigefügt ist.“
Finanzielle Auswirkungen:
Keine