Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/275/2012 öffentlich 04.09.2012 Amt 66 Werner Spartz Neubau eines Regenklärbeckens in Houverath hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme Beratungsfolge: Datum Gremium 20.09.2012 Bau- und Betriebsausschuss Tatbestand: In der Ortslage Houverath ist die Abwasserentsorgung im Trennsystem bereits baulich realisiert. Lediglich für die Behandlung des abgeleiteten Regenwassers fehlt noch das durch die zuständigen Wasserbehörden geforderte Regenklärbecken. Dieses soll in ähnlicher baulicher Ausführung wie das RKB Matzerath (realisiert in 2011) als Staukanal mit Pumpstation, also als nicht dauergestautes Becken hergestellt werden. Aufgrund von Möglichkeiten der Verrechnung mit der Abwasserabgabe wird die Herstellung des Beckens gegenüber der ursprünglichen Planung (ABK mittelfristige Haushaltsplanung) um ein Jahr vorgezogen. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „In Erkelenz-Houverath soll ein neues Regenklärbecken entsprechend dem Plan mit der Zeichnungs.-Nr. 635.1.401 und 635.1.402 hergestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben. Die Mittel sollen bei Auftragssachkonto A 11020301 als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt werden, da die Kassenwirksamkeit erst im Jahre 2013 erfolgt. Die Deckung erfolgt durch überplanmäßige Übertragung der Verpflichtungsermächtigung von Auftragssachkonto A 11020010. Lediglich für die öffentliche Ausschreibung werden in diesem Jahr Kosten fällig, die kurzfristig über Auftragssachkonto A 11020010 für 2012 sicher zu stellen sind." Finanzielle Auswirkungen: Die Kosten belaufen sich auf insgesamt ca. 150.000 €.