Antrag (Antrag bzgl. Bushaltestellen Erper Straße - Linie 979)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 650/2017 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 19.12.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 01.02.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Bushaltestellen Erper Straße - Linie 979 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Vor dem Hintergrund politscher Beschlüsse hat die Verwaltung beim Nahverkehr Rheinland (NVR) Fördermittel für den barrierefreien Ausbau von 80 Haltestellen im Stadtgebiet beantragt. 2017 wurde der barrierefrei Ausbau von sieben Haltestellen mit einer Förderung von 90 % umgesetzt und abgeschlossen. Für 2018 wurde neben den Haltestellen „Herrig Siedlung“ und „Maarweg“ für weitere 19 Haltestellen im Stadtgebiet die Planungsaufgaben vergeben und somit stehen weitere Förderungen durch den NVR an. Neben der im Antrag benannten Haltestelle „Am Welschbach“ sind weitere Haltestellen im Stadtgebiet aufgrund der Umsetzung des Maßnahmenkatalogs zum Nahverkehrsplan und somit veränderter Linienführungen als „Provisorium“ neu eingerichtet worden. Die Auflistung, der beim NVR eingereichten Gesamtmaßnahme, wird durch diese „neuen“ Haltestellen ergänzt, so dass auch für diese Haltestellen eine Förderung in Anspruch genommen werden kann. Auf diese Förderung sollte aus Sicht der Verwaltung nicht verzichtet werden. Die weitere Reihenfolge zur schrittweisen Umsetzung des barrierefreien Umbaus der Haltestellen im Stadtgebiet wird dem Fachausschuss frühzeitig zur Beschlussfassung vorgelegt. In Vertretung (Hallstein) -2-