Beschlussvorlage (Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 35/2018 Az.: - 40 - Amt: - 40 BeschlAusf.: - - 40 - Datum: 16.01.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Sportausschuss Betrifft: Termin 15.02.2018 Bemerkungen vorberatend Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Fraktionen werden gebeten, die Neufassung der Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich in einem ohnehin zu diesem Thema geplanten interfraktionellen Gespräch vorzuberaten. Begründung: Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu 608/2017 und 449/2017 wurde angeregt, die Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich neu zu fassen. Allerdings sind die bisherigen Richtlinien – bei entsprechender Umsetzung – grundsätzlich inhaltlich vollständig. Sie sind darüber hinaus identisch mit den Zuschussrichtlinien für Kultur- und Heimatvereine. Im Rahmen der V 579/2017 wurde ein Entwurf zur Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Kultur- und Heimatvereine vorgelegt, der die Vorgaben zur Gewährung von investiven Zuschüssen jedoch nicht änderte. Der Ausschuss für Kultur und Partnerschaften hat beschlossen, diesen Entwurf zunächst interfraktionell zu beraten. Daher wird angeregt, die interfraktionelle Beratung um die Investitionen im Sportbereich zu erweitern. (Erner) -2-