Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 9. Februar 2018 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 22.02.2018, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 6. Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe 7. Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept hier: Fortschreibung 2018 8. Haushaltsplanentwurf 2018 8.1 Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW 8.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 9. Beschlussfassung über den Stellenplan 2018 10. Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018 10.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018 10.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018 10.3 Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018 10.4 Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018 11. Friedhofsangelegenheiten hier: Waldbegräbnis Gut Eckendorf 11.1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe ausgehängt: 12.02.2018 abzunehmen: 23.02.2018 abgenommen: 11.2 Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe 11.3 Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" 12. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen / 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen - Fassung des Feststellungsbeschlusses über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Durchführungsvertrag 13. 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/01 „Asemissen-West“ im Ortsteil Asemissen im Bereich der Wendeanlage der Straße Am Meierhof / Im Rewwesiek hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (6) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Entwurfsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB 14. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 15. 13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel