Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 33. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 22.02.2018, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 07.02.2018 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren 3. Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Resolution zur Schließung des Braunkohletagebaus Hambach und den Erhalt des Restforstes Hambach 4. Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung 5. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in ihrer gemeinsamen Sitzung am 25.01.2018 6. 5.2 Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer 5.3 LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"; hier: Standorte in der Gemeinde Hürtgenwald 5.5 Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 und Programm 2019/2020 hier: Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts für ein Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW -2- 7. L 218 "Panoramastraße"; hier: Resolution der Gemeinde Hürtgenwald zu Verkehrssituation und Motorradlärm 8. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 09.01.2018; hier: Verbrennen von Heckenschnitt 9. Widmung der Gemeindestraße "Pützgasse" im Bereich zwischen den Grundstücken Pützgasse 2 und 15 im Ortsteil Hürtgen 10. Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack 11. Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Schule des Gemeinsamen Lernens 12. Mitteilungen 12.1 schriftliche Mitteilungen 12.11 Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungesgesetzes in NordrheinWestfalen (KInvFöG NRW) 12.2 13. B mündliche Mitteilungen Fragen Nichtöffentliche Sitzung 14. Pachtvertrag vom 29.12.2000 zwischen dem SC Alemannia Straß e.V. und der St. Donatus Schützenbruderschaft sowie der Gemeinde Hürtgenwald 15. Möglicher Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Vossenack aus dem Flurstück Nr. 309 der Flur 6 16. Stundung eines Erschließungsbeitrages für eine Abgabepflichtige 17. Jahresabschluss 2016 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2016 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 18. Jahresabschluss 2016 der Bioenergie Kleinhau GmbH 19. Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW; hier: Sachstand und Beratung über ein interkommunales Vertragsangebot 20. Mitteilungen 21. Fragen