Beschlusstext (Änderungsliste, Stand 26.01.2017)

Veränderungsliste für den Haushaltsplan 2017 Stand 26.01.2017 Ergebnisplan Erträge Bezeichnung ProduktNr. 91321 Ertragsart Wald- und Forstwirtschaft bisheriger Betrag € Privatrechtliche Leistungsentgelte 57.499 neuer Betrag € 77.499 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern und ähnliche Abgaben 9.967.735 9.941.735 Zuwendungen und allgemeine 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Umlagen 1.185.772 1.203.856 11.211.006 20.230.759 11.223.090 20.242.843 12.084 Summe: Summe Erträge: Summe: 1 Änderungsbetrag € ggf. Begründung Höhere 20.000 Holzverkaufserlöse Mehreertrag bei der Gewerbesteuer und Minderertrag bei der Grundsteuer B wegen -26.000 Hebesatz 926 v.H. 18.084 Endgültige Festsetzung 12.084 12.084 12.084 Aufwendungen ProduktNr. Bezeichnung Finanzmanagement und 90131 Rechnungswesen Dienstleistung im Bereich 90151 der TUIV 90161 Bauhof Aufwandsart bisheriger Betrag € Sonstige ordentliche Aufwendungen Transferaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Asylbewerber und geduldete Personalaufwendungen 90531 Ausländer pp. Offene Jugendarbeit und 90621 Kinderspielplätze Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Betrag € 84.218 79.218 90.000 85.000 129.300 89.300 51.855 36.855 19.300 14.300 Änderungsbetrag € Lt. Beschluss RPA günstigeres Ausschrei-5.000 bungsergebnis Verringerung, da eine bestimmte Software nicht -5.000 mehr genutzt wird -40.000 Verspätete Wiederbesetzung wegen Ausscheidung eines -15.000 Mitarbeiters Einsparung bei den Unterhaltungsauf-5.000 wendungen Bereitstellung und Betrieb 91211 von Verkehrsflächen pp. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 463.700 313.700 -150.000 91521 Tourismusförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 51.200 50.700 -500 6.245.125 6.469.797 224.672 255.000 235.000 -20.000 7.389.698 20.950.625 7.373.870 20.934.797 -15.828 -15.828 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Transferaufwendungen 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Summe Änderungen: Summe Aufwand: Bisheriger Fehlbedarf Änderungen -719.866 Erträge Aufwendungen Neuer Fehlbedarf 12.084 -15.828 -691.954 2 ggf. Begründung Kürzung, da nur Einzelmaßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht Kürzung der Pflegeentgelte für die Grillhütten um 5 % Richtlinie Studentenförderung wird aufgehoben und Anpassung Gewerbesteuerumlage sowie Korrrektur der Kreis- und Jugendamtsumlage Kürzung wegen günstiger Zinssituation Finanzplan Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ProduktNr. 91321 Bezeichnung Wald- und Forstwirtschaft Einzahlungsart bisheriger Betrag € Privatrechtliche Leistungsentgelte 57.499 neuer Betrag € 77.499 Änderungsbetrag € Höhere 20.000 Holzverkaufserlöse Mehreertrag bei der Gewerbesteuer und Minderertrag bei der Grundsteuer B wegen -26.000 Hebesatz 926 v.H. 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern und ähnliche Abgaben 9.967.735 9.941.735 Zuwendungen und allgemeine 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Umlagen 1.185.772 1.203.856 Summe Änderungen: 11.211.006 11.223.090 12.084 Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: 18.502.622 18.514.706 12.084 3 ggf. Begründung 18.084 Endgültige Festsetzung Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ProduktNr. Bezeichnung Finanzmanagement und 90131 Rechnungswesen Dienstleistung im Bereich 90151 der TUIV 90161 Bauhof Aufwandsart bisheriger Betrag € Sonstige ordentliche Aufwendungen Transferaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Betrag € Lt. Beschluss RPA günstigeres Ausschrei-5.000 bungsergebnis Verringerung, da eine bestimmte Software nicht -5.000 mehr genutzt wird 79.218 90.000 85.000 129.300 89.300 -40.000 Verspätete Wiederbesetzung wegen Ausscheidung eines -15.000 Mitarbeiters Einsparung bei den Unterhaltungsauf-5.000 wendungen 51.855 36.855 Offene Jugendarbeit und 90621 Kinderspielplätze 19.300 14.300 Bereitstellung und Betrieb 91211 von Verkehrsflächen pp. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 463.700 313.700 -150.000 91521 Tourismusförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 51.200 50.700 -500 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Transferaufwendungen 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 6.245.125 6.469.797 224.672 255.000 235.000 -20.000 Summe Änderungen: Summe lt. Planentwurf 7.389.698 18.990.124 7.373.870 18.974.296 -15.828 -15.828 -487.502 Bisheriger Fehlbetrag: 12.084 -15.828 -459.590 Einzahlungen Auszahlungen neuer Fehlbedarf 4 ggf. Begründung 84.218 Asylbewerber und geduldete Personalaufwendungen 90531 Ausländer pp. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Änderungsbetrag € Kürzung, da nur Einzelmaßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht Kürzung der Pflegeentgelte für die Grillhütten um 5 % Richtlinie Studentenförderung wird aufgehoben und Anpassung Gewerbesteuerumlage sowie Korrektur der Kreis- und Jugendamtsumlage Kürzung wegen günstiger Zinssituation Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit ProduktNr. Bezeichnung Einzahlungsart bisheriger Betrag € Zuwendungen für 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Investitionsmaßnahmen 1.067.000 1.078.000 0 127.710 1.067.000 1.781.050 1.205.710 1.919.760 Aufnahme und Rückflüsse von 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Darlehen Summe Änderungen Summe lt. Planentwurf neuer Betrag € Änderungsbetrag € 11.000 ggf. Begründung Endgültige Festsetzung Allgemeine Investitionspauschale Gute Shule 2020 127.710 Anteilsbetrag 2017 138.710 138.710 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit ProduktNr. 90161 Bezeichnung Bauhof 90311 Grundschulen Auszahlungsart bisheriger Betrag € Auszahlungen für Baumaßnahmen - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 Summe Änderungen: Summe lt. Planentwurf neuer Betrag € Änderungsbetrag € ggf. Begründung 40.000 An- bzw. Umbau am 40.000 Bauhof 127.710 127.710 0 167.710 167.710 1.478.750 1.646.460 167.710 Investititionen in den Grundschulen Programm "Gute Schule 2020". Hinweis: Aus dem Programm "Gute Schule 2020" können auch Sanierungsmaßnahmen in den Schulen finanziert werden. Die Auszahlungen hierfür werden über die Aufnahme eines Liquiditätskredites sicher gestellt. Die Zinsaufwendungen übernimmt das Land NordrheinWestfalen. Insoweit erfolgt eine entsprechende Ergänzung in der Haushaltssatzung in § 5. Hinter dem Höchstbetrag in Höhe von 26.000.000,00 € werden die Worte "davon für Gute Schule 2020 127.710,00 €" angefügt. 5