Beschlusstext (Anlage zu TOP 3)

15. März 2016 Feststellungsbeschluss der 9. FNP-Änderung „Konzentrationszonen für Windkraftanlagen“ Gemeinde Hürtgenwald Gemeinde Hürtgenwald Gliederung • Planungsanlass • Verfahrensstand • Standortuntersuchung: • • • • Harte Kriterien Weiche Kriterien Detailuntersuchung Überprüfung der Ergebnisse • Darstellungen des Flächennutzungsplanes • Änderungen zum Feststellungsbeschluss Gemeinde Hürtgenwald Planungsanlass • Windenergieanlagen sind privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und daher zunächst im gesamten Außenbereich zulässig • Räumliche Steuerung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB • Bestehende Zonen bei Raffelsbrand und Ochsenauel schaffen ggf. keinen „substanziellen Raum“ • Weitere Zonen werden durch Überarbeitung Standortuntersuchung ermöglicht • Hierzu: Überprüfung des gesamten Außenbereiches auf geeignete Flächen Gemeinde Hürtgenwald Verfahrensstand Flächennutzungsplan Bebauungsplan Aufstellungsbeschluss  Erarbeitung eines Vorentwurf Frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) für mindestens 1 Monat  Abwägung der Stellungnahmen, Überarbeitung der Planung Offenlagebeschluss Offenlage, Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) für mindestens 1 Monat  Abwägung der Stellungnahmen Feststellungsbeschluss (§ 6 Abs. 6 BauGB) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB) Genehmigung durch die Bezirksregierung (§ 6 BauGB) nach spätestens 3 Monaten Bekanntmachung (§ 6 Abs. 5 BauGB bzw. 10 Abs. 3 BauGB) und Rechtskraft Gemeinde Hürtgenwald Harte Tabus Gemeinde Hürtgenwald Potentialflächen im Offenland Gemeinde Hürtgenwald Potentialflächen im Wald Gemeinde Hürtgenwald Detailuntersuchung Gemeinde Hürtgenwald Überprüfung der Ergebnisse • Ausgewiesen: ca. 1,9 % des Gemeindegebietes ca. 3,5 % nach Abzug harter Tabus • Daumenwert für Mindestmaß: ca. 2,0 % des Gemeindegebietes • Im Einzelfall für ungültig erklärt: ca. 3,4 % nach Abzug harter Tabus Gemeinde Hürtgenwald Überprüfung der Ergebnisse • Argumente für geringfügige Ausweisung Schutzgebiete Tallagen Lage im Wald Erdbebenmessstation Gemeinde Hürtgenwald Flächennutzungsplan Fläche H Gemeinde Hürtgenwald Flächennutzungsplan Fläche M Gemeinde Hürtgenwald Flächennutzungsplan Fläche Raffelsbrand Gemeinde Hürtgenwald Änderungen zum Feststellungsbeschluss • Einarbeitung Windenergieerlass 2015 • Flächenausschluss durch Stellungnahmen • Berücksichtigung Erdbebenmessstation • Lösung aller Belange im Bebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Gemeinde Hürtgenwald