Beschlusstext (Änderungsliste_mit_Ergebnis_investiv)

Daten

Kommune
Kall
Größe
1,0 MB
Datum
03.02.2015
Erstellt
10.02.15, 15:32
Aktualisiert
10.02.15, 15:32
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Beratungsergebnis HFA 03.02.2015 Änderungsanträge der Fraktionen und der Verwaltung zum Haushalt 2015 - Finanzplan (investiv) lfd. Nr. 1 2 3 Seite Investitionsnummer Bezeichnung 89 111.013.08 Sanierung Bahnhof Urft 89 111.013.12 (NEU) Notstromeinspeisevorrichtungen in diversen Gemeindeobjekten. (Katastrophenschutz) 89 4 111.013.11 NEU Umwandlung Bolzplatz Sötenich zu Rasenfläche Neubau einer Unterbringung für Flüchtlinge 5 91 211.002.06 Komplettsanierung Gymnastikhalle Sistig 6 92 216.000.05 Umbau Fachräume Physik/Chemie Gesamtschule 7 (NEU) Umlegungsverfahren Gewerbegebiet Kall III Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Stand nach Beschluss HFA 03.02.15 Verschlechterung 40.000,00 € 0,00 € - € - € - € 30.000,00 € - € 30.000,00 € 25.000,00 € - € 0,00 € 300.000,00 € - € - € - € 300.000,00 € 105.000,00 € 375.000,00 € - € 270.000,00 € 280.000,00 € 280.000,00 € - € - € - € 21.000,00 € - € 21.000,00 € Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag SPD Stellungnahme Verwaltung Zur Attraktivierung des Bahnhofes in Urft für den ÖPNV und den Tourismus wurde ein entsprechender Ansatz gebildet. Eine Vermietung ist im Anschluss daran durchaus Es wird keine Notwendigkeit für diese gewollt. Die Maßnahme soll Antrag mit Mehrheit Maßnahme gesehen. Möglicherweise nur bei wirtschaftlicher abgelehnt. veräußern; Die Sanierungskosten sollte Darstellung der ein Investor tragen. Folgenutzung durchgeführt werden. Evtl. Fördermöglichkeiten wären hier noch zu prüfen. Vorrangig sollen die Kosten durch einen Investor getragen werden. einstimmig beschlossen Verwaltung SPD/ FDP FDP Verwaltung SPD Verwaltung Abstimmungsergebnis HFA 03.02.2015 Die Umwandlung von Asche in Rasen erscheint als Ergänzung zum bereits vorhandenen Rasenplatz nicht sinnvoll. Eine Winternutzung ist bei Rasen nicht gewährleistet. Hier ist auch die große gemeindliche Sportplatzdichte zu beachten. Errichtung eines Gebäudes zur Unterbringung von Flüchtlingen. Antrag SPD/FDP abgelehnt. Konkrete Beratung im Fachausschuss. Ein Eigenbau ist theoretisch auch einstimmig möglich. Hierzu müsste erst ein entsprechendes beschlossen, Konkrete Beratung im Grundstück festgelegt Fachausschuss. und eine grobe Bau-und Kostenplanung erfolgen. einstimmig beschlossen, Wird im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt am 27.01.2015 besprochen. Auftragsvergabe wurde im Liegenschaftsausschuss 27.01.2015 zurückgestellt. Gemäß Kostenschätzung sind 21.000,00 EUR für die Vermessung einzuplanen. Neubau wird als Alternative im Fachausschuss beraten. Der Ansatz wird zunächst beibehalten. einstimmig beschlossen, Konkrete Beratung im Fachausschuss. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis Rat lfd. Nr. Seite Investitionsnummer Bezeichnung Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag einstimmig beschlossen Verwaltung Doppelt eingeplant, durch zusätzliche Mittelanmeldung. einstimmig beschlossen 20.000,00 € Verwaltung Zur Planung der Maßnahmne wird Planungskosten i.H.v. 20.000 EUR gerechnet. einstimmig beschlossen - € 50.000,00 € Verwaltung Zur Planung der Maßnahmne wird Planungskosten i.H.v. 50.000 EUR gerechnet. einstimmig beschlossen 20.000,00 € - € 20.000,00 € Verwaltung Zur Planung der Maßnahmne wird Planungskosten i.H.v. 20.000 EUR gerechnet. einstimmig beschlossen 10.000,00 € - € 10.000,00 € Verwaltung Zur Beschaffung von beschlagsfreien Verkehrspiegeln in 2015. einstimmig beschlossen 0,00 € 10.000,00 € - € SPD 465.000,00 € 0,00 € 465.000,00 € - € Kanalbau Hindenburgstraße - € 20.000,00 € - € 538.001.27 (NEU) Kanalbau Aachener Str. - € 50.000,00 € 12 538.001.28 (NEU) Kanalbau zur Anbindung der Straße "Am Hallend" an die Hindenburgstraße - € 13 541.001.01 Anschaffung Inventar Bereich Straßen, Wege, Plätze - € 531.000.02 Nahwärmenetz 538.001.25 Kanalisation Kölner Straße (Ausgabe) 10 538.001.26 (NEU) 11 9 14 15 98 99 98 541.001.34 Park + Ride-Anlage Trierer Str. 4 BA. (Hier nur Einnahme betroffen, da Ausgabe per Ermächtigungsrest) 541.001.16 Ausbau Kölner Str. L105 Nebenanlagen Einnahme- 678.690,00 € 350.000,00 € Abstimmungsergebnis HFA 03.02.2015 Kein realisierbares wirtschaftlich tragbares Konzept. Kosten nicht bei der Allgemeinheit, sondern beim Versorger. 10.000,00 € 8 Stellungnahme Verwaltung 0,00 € 560.000,00 € - € 210.000,00 € Notwendigkeit eines Parkhauses an der Stelle hinter dem Rathaus wird von der SPD nicht mitgetragen. Gebäude derzeit notwendig für Unterbringung der Asylanten.Für ein Parkhaus besteht kein Bedarf/ zu SPD / FDP / Die teuer/ - € Grünen zu hohe Folgekosten. Im ländlichen Zonen sollte gebührenfreies Parken Standard bleiben. Ein Standort für den IV BA. sollte im Rahmen des Zentalortsentwicklungskonzeptes (521.000.01) gefunden werden. - € Verwaltung Zusätzlich zu den Anliegerbeiträgen (350.000€) ist noch mit einem Landeszuschuss i.H.v. 210.000 € zu rechnen Die Maßnahme war bereits in 2014 eigeplant um die Antrag mit Mehrheit Handlungsfähigkeit zu abgelehnt. gewährleisten. Eine entgültige Entscheidung, auch über den Standort, kann im Fachauschuss erfolgen. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis Rat Seite Investitionsnummer 16 98 541.001.17 Ausbau Nebenanlagen Aachener Straße (Einnahme) - € 633.000,00 € 633.000,00 € - € Verwaltung Zusätzlich zu den Ausgaben ist hier mit Anliegerbeiträgen und einem Landeszuschuss i.H.v. insgesamt 633.000 EUR zu rechnen. einstimmig beschlossen 17 99 541.001.25 Ausbau Hindenburgstraße Nebenanlagen (Einnahme) - € 284.000,00 € 284.000,00 € - € Verwaltung Zusätzlich zu den Ausgaben ist hier mit Anliegerbeiträgen und einem Landeszuschuss i.H.v. insgesamt 284.000 EUR zu rechnen. einstimmig beschlossen 18 102 541.001.48 Straßenausbau "Zum Eichtal" Urft II BA. 542.000,00 € - € - € - € SPD 19 102 541.001.49 Straßenausbau "Zum Eichtal" Urft III BA. 60.000,00 € - € - € - € SPD Bezeichnung 541.001.50 Straßenausbau "Am Birnbaum" in Urft 21 541.001.55 (NEU) Neubau Brücke am Kreisel Hindenburgstraße (REWE) 22 541.001.56 (NEU) 23 541.001.57 (NEU) 20 102 Anbindung der Straße "Am Hallenbad" an Hindenburgstraße Umbau bzw. Neubau Kreisverkehrsplatz Hindenburgstraße (REWE) 24 103 551.000.02 Erweiterung und Verbesserung Wanderwege 25 104 553.001.05 Herrichtung Wege Friedhof Kall-Heistert 26 106 553.001.19 Herrichtung Kriegsgräberanlage Sistig (Ausgabe) Gesamtsumme Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag Durchführung der Maßnahme in 2015 fraglich. Ansätze für diese Maßnahme können in Folgejahre verschoben werden. Durchführung der Maßnahme in 2015 fraglich. Ansätze für diese Maßnahme können in Folgejahre verschoben werden. Stellungnahme Verwaltung Abstimmungsergebnis HFA 03.02.2015 lfd. Nr. Eine Verschiebung von Maßnahmen in Folgejahre ist grundsätzlich möglich. Antrag zurückgezogen s. Stellungnahme zu lfd. Antrag zurückgezogen Nr. 18 SPD Die Straße "Zum Eichtal" befindet sich in einem deutlich schlechteren Zustand als die Straße "Am Birnbaum". Somit sollte der Ansatz für diese Maßnahme in Folgejahre verschoben werden. 30.000,00 € Verwaltung Zur Planung der Maßnahmne wird Planungskosten i.H.v. 30.000 EUR gerechnet. einstimmig beschlossen - € 30.000,00 € Verwaltung Zur Planung der Maßnahmne wird Planungskosten i.H.v. 30.000 EUR gerechnet. einstimmig beschlossen - € 30.000,00 € Verwaltung Zur Planung der Maßnahmne wird Planungskosten i.H.v. 30.000 EUR gerechnet. einstimmig beschlossen 103.000,00 € - € - € - € - € 30.000,00 € - € - € 30.000,00 € - € 30.000,00 € 60.000,00 € SPD Erläuterung anpassen: Hier sollen nur Ausgaben getätigt werden in soweit auch ein Zuschuss gezahlt wird. Vorrangig ist der Eifelsteig "Kloster Steinfeld" zu behandeln. s. Stellungnahme zu lfd. Antrag zurückgezogen Nr. 18 Vor Durchführung der Maßnahmen soll der Fachausschuss einbezogen werden. einstimmig beschlossen 3.000,00 € 6.650,00 € - € 3.650,00 € Verwaltung Aufgrund des Submissionsergebnis vom 05.12.2014 muss der Ansatz erhöht werden. einstimmig beschlossen 10.000,00 € 12.000,00 € - € 2.000,00 € Verwaltung Aufgrund des Submissionsergebnis vom 05.12.2014 muss der Ansatz erhöht werden. einstimmig beschlossen 2.731.690,00 € 2.691.650,00 € Saldo: 1.602.000,00 € 816.650,00 € 785.350,00 € Abstimmungsergebnis Rat lfd. Nr. Seite Investitionsnummer 27 107 612.002.01 Bezeichnung Kredite für Investitionen Ansatz Entwurf Ansatz Neu 5.377.648,00 € 4.592.298,00 € Verbesserung 785.350,00 € Verschlechterung 0,00 € Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag Verwaltung Aufgrund der Änderungen im Investitionsplan muss die Kreditsumme angepasst werden. Stellungnahme Verwaltung Abstimmungsergebnis HFA 03.02.2015 Abstimmungsergebnis Rat