Daten
Kommune
Kall
Größe
1,0 MB
Datum
03.02.2015
Erstellt
10.02.15, 15:32
Aktualisiert
10.02.15, 15:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Beratungsergebnis HFA 03.02.2015
Änderungsanträge der Fraktionen und der Verwaltung zum Haushalt 2015 - Finanzplan (investiv)
lfd.
Nr.
1
2
3
Seite
Investitionsnummer
Bezeichnung
89
111.013.08
Sanierung Bahnhof Urft
89
111.013.12
(NEU)
Notstromeinspeisevorrichtungen in
diversen
Gemeindeobjekten.
(Katastrophenschutz)
89
4
111.013.11
NEU
Umwandlung Bolzplatz
Sötenich zu Rasenfläche
Neubau einer
Unterbringung für
Flüchtlinge
5
91
211.002.06
Komplettsanierung
Gymnastikhalle Sistig
6
92
216.000.05
Umbau Fachräume
Physik/Chemie
Gesamtschule
7
(NEU)
Umlegungsverfahren
Gewerbegebiet Kall III
Ansatz Entwurf
Ansatz
Neu
Verbesserung
Stand nach Beschluss HFA 03.02.15
Verschlechterung
40.000,00 €
0,00 €
- €
- €
- €
30.000,00 €
- €
30.000,00 €
25.000,00 €
- €
0,00 €
300.000,00 €
- €
- €
- €
300.000,00 €
105.000,00 €
375.000,00 €
- €
270.000,00 €
280.000,00 €
280.000,00 €
- €
- €
- €
21.000,00 €
- €
21.000,00 €
Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag
SPD
Stellungnahme
Verwaltung
Zur Attraktivierung des
Bahnhofes in Urft für den
ÖPNV und den Tourismus
wurde ein entsprechender
Ansatz gebildet. Eine
Vermietung ist im
Anschluss daran durchaus
Es wird keine Notwendigkeit für diese
gewollt. Die Maßnahme soll Antrag mit Mehrheit
Maßnahme gesehen. Möglicherweise
nur bei wirtschaftlicher
abgelehnt.
veräußern; Die Sanierungskosten sollte
Darstellung der
ein Investor tragen.
Folgenutzung durchgeführt
werden. Evtl.
Fördermöglichkeiten wären
hier noch zu prüfen.
Vorrangig sollen die Kosten
durch einen Investor
getragen werden.
einstimmig
beschlossen
Verwaltung
SPD/ FDP
FDP
Verwaltung
SPD
Verwaltung
Abstimmungsergebnis HFA
03.02.2015
Die Umwandlung von Asche in
Rasen erscheint als Ergänzung zum
bereits vorhandenen Rasenplatz
nicht sinnvoll. Eine Winternutzung
ist bei Rasen nicht gewährleistet.
Hier ist auch die große
gemeindliche Sportplatzdichte zu
beachten.
Errichtung eines Gebäudes zur
Unterbringung von Flüchtlingen.
Antrag SPD/FDP
abgelehnt.
Konkrete Beratung im
Fachausschuss.
Ein Eigenbau ist
theoretisch auch
einstimmig
möglich. Hierzu müsste
erst ein entsprechendes beschlossen, Konkrete
Beratung im
Grundstück festgelegt
Fachausschuss.
und eine grobe Bau-und
Kostenplanung erfolgen.
einstimmig
beschlossen,
Wird im Ausschuss für
Liegenschaften, Forst und Umwelt
am 27.01.2015 besprochen.
Auftragsvergabe wurde im
Liegenschaftsausschuss
27.01.2015 zurückgestellt.
Gemäß Kostenschätzung sind
21.000,00 EUR für die Vermessung
einzuplanen.
Neubau wird als
Alternative im
Fachausschuss beraten.
Der Ansatz wird
zunächst beibehalten.
einstimmig
beschlossen, Konkrete
Beratung im
Fachausschuss.
einstimmig
beschlossen
Abstimmungsergebnis
Rat
lfd.
Nr.
Seite
Investitionsnummer
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
Ansatz
Neu
Verbesserung
Verschlechterung
Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag
einstimmig
beschlossen
Verwaltung
Doppelt eingeplant, durch
zusätzliche Mittelanmeldung.
einstimmig
beschlossen
20.000,00 €
Verwaltung
Zur Planung der Maßnahmne wird
Planungskosten i.H.v. 20.000 EUR
gerechnet.
einstimmig
beschlossen
- €
50.000,00 €
Verwaltung
Zur Planung der Maßnahmne wird
Planungskosten i.H.v. 50.000 EUR
gerechnet.
einstimmig
beschlossen
20.000,00 €
- €
20.000,00 €
Verwaltung
Zur Planung der Maßnahmne wird
Planungskosten i.H.v. 20.000 EUR
gerechnet.
einstimmig
beschlossen
10.000,00 €
- €
10.000,00 €
Verwaltung
Zur Beschaffung von
beschlagsfreien Verkehrspiegeln in
2015.
einstimmig
beschlossen
0,00 €
10.000,00 €
- €
SPD
465.000,00 €
0,00 €
465.000,00 €
- €
Kanalbau
Hindenburgstraße
- €
20.000,00 €
- €
538.001.27
(NEU)
Kanalbau Aachener Str.
- €
50.000,00 €
12
538.001.28
(NEU)
Kanalbau zur Anbindung
der Straße "Am Hallend"
an die Hindenburgstraße
- €
13
541.001.01
Anschaffung Inventar
Bereich Straßen, Wege,
Plätze
- €
531.000.02
Nahwärmenetz
538.001.25
Kanalisation Kölner
Straße (Ausgabe)
10
538.001.26
(NEU)
11
9
14
15
98
99
98
541.001.34
Park + Ride-Anlage
Trierer Str. 4 BA. (Hier
nur Einnahme betroffen,
da Ausgabe per
Ermächtigungsrest)
541.001.16
Ausbau Kölner Str. L105
Nebenanlagen Einnahme-
678.690,00 €
350.000,00 €
Abstimmungsergebnis HFA
03.02.2015
Kein realisierbares wirtschaftlich
tragbares Konzept. Kosten nicht bei
der Allgemeinheit, sondern beim
Versorger.
10.000,00 €
8
Stellungnahme
Verwaltung
0,00 €
560.000,00 €
- €
210.000,00 €
Notwendigkeit eines Parkhauses an
der Stelle
hinter dem Rathaus wird von der
SPD nicht
mitgetragen. Gebäude derzeit
notwendig
für Unterbringung der Asylanten.Für
ein
Parkhaus besteht kein Bedarf/ zu
SPD / FDP / Die
teuer/
- €
Grünen
zu hohe Folgekosten.
Im ländlichen Zonen sollte
gebührenfreies
Parken Standard bleiben. Ein
Standort
für den IV BA. sollte im Rahmen des
Zentalortsentwicklungskonzeptes
(521.000.01)
gefunden werden.
- €
Verwaltung
Zusätzlich zu den Anliegerbeiträgen
(350.000€) ist noch mit einem
Landeszuschuss i.H.v. 210.000 €
zu rechnen
Die Maßnahme war
bereits in 2014 eigeplant
um die
Antrag mit Mehrheit
Handlungsfähigkeit zu
abgelehnt.
gewährleisten. Eine
entgültige Entscheidung,
auch über den Standort,
kann im Fachauschuss
erfolgen.
einstimmig
beschlossen
Abstimmungsergebnis
Rat
Seite
Investitionsnummer
16
98
541.001.17
Ausbau Nebenanlagen
Aachener Straße
(Einnahme)
- €
633.000,00 €
633.000,00 €
- €
Verwaltung
Zusätzlich zu den Ausgaben ist hier
mit Anliegerbeiträgen und einem
Landeszuschuss i.H.v. insgesamt
633.000 EUR zu rechnen.
einstimmig
beschlossen
17
99
541.001.25
Ausbau
Hindenburgstraße
Nebenanlagen
(Einnahme)
- €
284.000,00 €
284.000,00 €
- €
Verwaltung
Zusätzlich zu den Ausgaben ist hier
mit Anliegerbeiträgen und einem
Landeszuschuss i.H.v. insgesamt
284.000 EUR zu rechnen.
einstimmig
beschlossen
18
102
541.001.48
Straßenausbau "Zum
Eichtal" Urft II BA.
542.000,00 €
- €
- €
- €
SPD
19
102
541.001.49
Straßenausbau "Zum
Eichtal" Urft III BA.
60.000,00 €
- €
- €
- €
SPD
Bezeichnung
541.001.50
Straßenausbau "Am
Birnbaum" in Urft
21
541.001.55
(NEU)
Neubau Brücke am
Kreisel Hindenburgstraße
(REWE)
22
541.001.56
(NEU)
23
541.001.57
(NEU)
20
102
Anbindung der Straße
"Am Hallenbad" an
Hindenburgstraße
Umbau bzw. Neubau
Kreisverkehrsplatz
Hindenburgstraße
(REWE)
24
103
551.000.02
Erweiterung und
Verbesserung
Wanderwege
25
104
553.001.05
Herrichtung Wege
Friedhof Kall-Heistert
26
106
553.001.19
Herrichtung
Kriegsgräberanlage
Sistig (Ausgabe)
Gesamtsumme
Ansatz Entwurf
Ansatz
Neu
Verbesserung
Verschlechterung
Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag
Durchführung der Maßnahme in
2015 fraglich. Ansätze für diese
Maßnahme können in Folgejahre
verschoben werden.
Durchführung der Maßnahme in
2015 fraglich. Ansätze für diese
Maßnahme können in Folgejahre
verschoben werden.
Stellungnahme
Verwaltung
Abstimmungsergebnis HFA
03.02.2015
lfd.
Nr.
Eine Verschiebung von
Maßnahmen in
Folgejahre ist
grundsätzlich möglich.
Antrag zurückgezogen
s. Stellungnahme zu lfd.
Antrag zurückgezogen
Nr. 18
SPD
Die Straße "Zum Eichtal" befindet
sich in einem deutlich schlechteren
Zustand als die Straße "Am
Birnbaum". Somit sollte der Ansatz
für diese Maßnahme in Folgejahre
verschoben werden.
30.000,00 €
Verwaltung
Zur Planung der Maßnahmne wird
Planungskosten i.H.v. 30.000 EUR
gerechnet.
einstimmig
beschlossen
- €
30.000,00 €
Verwaltung
Zur Planung der Maßnahmne wird
Planungskosten i.H.v. 30.000 EUR
gerechnet.
einstimmig
beschlossen
- €
30.000,00 €
Verwaltung
Zur Planung der Maßnahmne wird
Planungskosten i.H.v. 30.000 EUR
gerechnet.
einstimmig
beschlossen
103.000,00 €
- €
- €
- €
- €
30.000,00 €
- €
- €
30.000,00 €
- €
30.000,00 €
60.000,00 €
SPD
Erläuterung anpassen:
Hier sollen nur Ausgaben getätigt
werden in soweit auch ein Zuschuss
gezahlt wird. Vorrangig ist der
Eifelsteig "Kloster Steinfeld" zu
behandeln.
s. Stellungnahme zu lfd.
Antrag zurückgezogen
Nr. 18
Vor Durchführung der
Maßnahmen soll der
Fachausschuss
einbezogen werden.
einstimmig
beschlossen
3.000,00 €
6.650,00 €
- €
3.650,00 €
Verwaltung
Aufgrund des Submissionsergebnis
vom 05.12.2014 muss der Ansatz
erhöht werden.
einstimmig
beschlossen
10.000,00 €
12.000,00 €
- €
2.000,00 €
Verwaltung
Aufgrund des Submissionsergebnis
vom 05.12.2014 muss der Ansatz
erhöht werden.
einstimmig
beschlossen
2.731.690,00 € 2.691.650,00 €
Saldo:
1.602.000,00 €
816.650,00 €
785.350,00 €
Abstimmungsergebnis
Rat
lfd.
Nr.
Seite
Investitionsnummer
27
107
612.002.01
Bezeichnung
Kredite für Investitionen
Ansatz Entwurf
Ansatz
Neu
5.377.648,00 € 4.592.298,00 €
Verbesserung
785.350,00 €
Verschlechterung
0,00 €
Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag
Verwaltung
Aufgrund der Änderungen im
Investitionsplan muss die
Kreditsumme angepasst werden.
Stellungnahme
Verwaltung
Abstimmungsergebnis HFA
03.02.2015
Abstimmungsergebnis
Rat