Beschlusstext (Änderungsliste_konsumtiv)

Niederschrft HFA -konsumtivÄnderungliste Plan 2014 -Zusammenstellung nach HFA 01.04.2014 lfd. Seite Produkt/ Sachkonto Nr. Bezeichnung Ansatz - Ergebnisplan (konsumtiv) Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung Abstimmungsergebnis HFA Abstimmungs01.04.2014 ergebnis Rat Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung Antrag erledigt X Antrag zurückgezogen X Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit 10.000,00 € 10.000,00 € - € - € SPD Imageverbesserung in der Außendarstellung; Vertrag mit profess. Unt. Ab 2015 höhere Ansätze erfassen CDU konstante Steigerung 4.000 € ? nachverhandeln Gleitanpassung 1 108 010 111 001 5431710 2 129 010 111 007 5441500 Haftpflicht und Unfall Versicherung 76.100,00 € 72.800,00 € - € - € 3 129 010 111 017 5412110 Aus- und Fortbildung FB II - € 5.000,00 € - € 5.000,00 € Verwaltung Es wurde versehentlich kein Ansatz gebildet. einstimmig 4 378 060 366 001 5255200 Unterhaltung und Anschaff-ungen von Inventar Spielplätze - € 2.500,00 € - € 2.500,00 € Verwaltung Es wurde versehentlich kein Ansatz gebildet. einstimmig 5 400 080 424 001 5242160 Unterhaltung Sportstätten 25.000,00 € 15.000,00 € - € - € 6 410 080 424 003 5281250 Wasseraufbereitung und untersuchungen Hallenbad - € 2.000,00 € - € 2.000,00 € 410 080 424 003 5711000 4411130 Hallenbad 7 481 120 541 002 5281220 Stromkosten Straßenbeleuchtung 8 481 120 541 002 5216140 Umstellung Straßenbeleuchtung (dimmen) 475 121 541 001 5291110 Kosten Grenzfeststellungen 92.000,00 € 82.000,00 € - € - € Grüne Verwaltung Antrag erledigt Es wurde versehentlich kein Ansatz gebildet. X einstimmig FDP Antrag erledigt Die Verwaltung wird im Haushalt die Erträge und Aufwendungen bei den Photovoltaikanlage mit jeweiligen Produkten Investition, Abschreibung und zuordnen und eine Ertrag zusammen Zusammenstellung für alle veranlagen, Steuer Photovoltaikanlagen fertigen. Eine Ansatzänderung ist nicht erforderlich. X Grüne Straßenbeleuchtung Stromkosten steigen. Ergebnis: 2012 78.407 € auf 2014 92.000 € Antrag erledigt X Antrag erledigt X Angebot Refinanzierung 9 CDU - € 5.000,00 € - € 5.000,00 € Es wurde versehentlich kein Ansatz gebildet. Verwaltung einstimmig lfd. Seite Produkt/ Sachkonto Nr. 10 11 12 505 130 552 003 4141000 511 130 553 001 5242320 525 525 525 Bezeichnung Zuschuss EWWasserrahmenrichtline Unterhaltung Friedhöfe Ansatz Entwurf - € 37.000,00 € Ansatz Neu 40.000,00 € 47.000,00 € Verbesserung Verschlechterung 40.000,00 € - € - € - € Zuschuss wurde bisher nicht eingeplant Verwaltung SPD/ FDP einstimmig Nachholbedarf an Instandhaltung (siehe Friedhöfe Golbach, Heistert, Steinfeld, Scheven) Aufgrund hoher Investiotionen für neue Wirtschaftswege (Fels 60T€ u. Rosental 40 T€) ist im Interesse der Verhältnismäßigkeit zur Grundsteuer A der Aufwand zu kürzen Antrag zurückgezogen X Antrag zurückgezogen X 10.000,00 € - € - € SPD 130 555 001 5242360 130 555 001 5242360 Unterhaltung Wirtschaftswege Unterhaltung Wirtschaftswege 25.000,00 € 10.000,00 € - € - € FDP Antrag zurückgezogen X 25.000,00 € 15.000,00 € - € - € Grüne Antrag zurückgezogen X 414.700,00 € 444.700,00 € 30.000,00 € - € Verwaltung Grüne Erlöse Holzverkauf 14 542 140 561 000 5291270 Umweltschutzmaßnahmen Budet Energieberatung - € 2.000,00 € - € - € 15 201 020 122 001 Ordnungsbehördliche Kontrollgänge Privater Sicherheitsdienst - € 5.000,00 € - € 5.000,00 € 020 122 001 Ordnungsbehördliche Kontrollgänge Gemeinsame Einsätze Polizei, Ordnungsamt u. Jugendarbeit - € 5.000,00 € - € 263 040 262 000 Kultur/Theater Ertrag - € 263 040 262 000 Kultur/Theater Aufwand - € 572 030 212 000 Sportpauschale - € 18 614 010 111 016 Einstellung AzuBi jedes Jahr 19 69 Rückstellung 534 130 555 003 5242390 20 Abstimmungsergebnis HFA Abstimmungs01.04.2014 ergebnis Rat 25.000,00 € 130 555 003 4421500 17 Stellungnahme Verwaltung Unterhaltung Wirtschaftswege 534 16 Begründung/ Deckungsvorschlag 130 555 001 5242360 13 201 Antragsteller 5.000,00 € wie SPD Holzeinschlag aus Dezember wird in 2014 verkauft einstimmig Antrag zurückgezogen X SPD Unterstützungsbedarf für das Ordnungsamt insbes. An Wochenenden (mündl. Begründung) einstimmig FDP Wiederaufnahme der abendlichen Einsätze einstimmig Ergänzung zu bisherigen kulturellen Veranstaltungen; offensiverer Einstieg auch durch Tourismussicht; Realisierung durch FB II einstimmig 5.000,00 € - € SPD/ FDP 5.000,00 € - € 5.000,00 € SPD/ FDP 40.000,00 € 40.000,00 € - € einstimmig FDP - € - € - € - € CDU Alte Schule Golbach K32 23.595,95 € - € - € - € CDU Forstwege Aufwand 20.000,00 € 30.000,00 € - € 10.000,00 € CDU einstimmig Auswahlverfahren, künftig frühere Verrentung alte Schule verkauft In Planung ab 2015 berücksichtigen alle 2 J. ca. 15.000 € einstimmig Antrag erledigt X einstimmig lfd. Seite Produkt/ Sachkonto Nr. Bezeichnung Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung Antragsteller 130 555 003 5242390 Forstwege Ertrag 10.000,00 € 15.000,00 € 5.000,00 € NEU Strom OGS Sistig - € - € - € - € CDU 22 Energiekosten bei allen Liegenschaften senken - € 10.000,00 € - € - € 23 Wasserkosten senken bei allen Liegenschaften 534 21 24 010 111 008 5241300 Umstellung Rathaus auf Ökostrom Gesamtsumme - € - € 5.000,00 € - € Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung CDU - € 500,00 € - € - € 783.395,95 € 883.500,00 € Saldo: 120.000,00 € 85.500,00 € 34.500,00 € Abstimmungsergebnis HFA Abstimmungs01.04.2014 ergebnis Rat einstimmig 2013/2014 keine Einträge (Photovoltaik) Antrag erledigt X Grüne Einsparungen Strom Antrag erledigt X Grüne Bessere Informationen über mögliche Einsparungen beim Wasserverbrauch und der damit verbundenen Kanalbenutzungsgebühr Antrag erledigt X Grüne Antrag erledigt Die Verwaltung wird für das Rathaus als Pilotbereich zum nächstmöglichen als Einstieg zu einer weiteren Zeitpunkt auf Ökostrom CO² Reduzierung ca. 37 umstellen. Die t/Jahr Mehrkosten (max. ca. 200 €) werden aus dem Budget Strom bestritten. Eine Ansatzänderung ist nicht erforderlich. X