Beschlussvorlage (Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium Termin Gemeinderat 22.02.2018 25/2018 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 3 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: 621 01.02.2018 TOP-Nr. öffentlich Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer Beschlussvorschlag: In Kenntnis des Sachverhalts wird beschlossen, a) für die Ortsteile __________ ein DIEK erstellen zu lassen. b) für alle Ortsteile der Gemeinde ein IKEK erstellen zu lassen. c) für den Zentralort Kleinhau ein DIEK erstellen zu lassen. d) derzeit auf die Erstellung von Konzepten für die Entwicklung der Ortsteile in Hürtgenwald zu verzichten. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 9091 € Sachverhalt: In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 30.11.2017 sowie in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft am 25.01.2018 wurde ausführlich über mögliche Dorfinnenentwicklungskonzepte - Seite 1 von 3 - (DIEK) und ein Integriertes kommunales Entwicklungskonzept für alle Ortsteile der Gemeinde beraten. Am 25.01.2018 wurde seitens des Bau- und Umweltausschusses sowie seitens des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft einstimmig folgender Beschluss gefasst: Sofern seitens der Fraktionen die Angelegenheit als beschlussreif betrachtet wird, könnte ein Beschluss gefasst werden, andernfalls kann auch eine nochmalige Vertagung erfolgen. Die Beschlussvorschläge wurden entsprechend ergänzt. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Ja, abhängig von Art und Umfang: a) DIEK für - Gey, Straß, Horm und Schafberg -Vossenack, Simonskall und Raffelsbrand, - Bergstein, Brandenberg und Zerkall, - Hürtgen, Kleinhau, Großhau Kostenschätzung: 25.000 €, mögl. Förderung 75% (= 18.750 €), Eigenanteil = 6.250 € b) IKEK für alle Ortsteile mit Gesamtkonzept Kostenschätzung: 70.000 €, Förderung 75% (= 52.500 €), Eigenanteil = 17.500 € c) DIEK für - Zentralort Kleinhau Kostenschätzung: 11.000 €, mögl. Förderung 75% (= 8.250 €), Eigenanteil = 2.750 € Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Die Erstellung von Dorfinnenentwicklungskonzepten/ Integrierte Kommunale Entwicklungskonzepten sind Voraussetzung für die Erlangung von Fördermöglichkeiten im NRW Programm Ländlicher Raum 2014 bis 2020. Ohne entsprechende Konzepte ist eine Teilnahme an entsprechenden Förderprogrammen nicht möglich. Bedingt durch die demografische Entwicklung und die Herausforderungen des ländlichen Raums (z.B. Strukturwandel in der Landwirtschaft, Erhalt von funktionsfähigen dörflichen Strukturen) sollte offen über eine mögliche Teilnahme nachgedacht werden. - Seite 2 von 3 - Die Erstellung dieser Konzepte erfordert eine finanzielle Eigenbeteiligung der Kommunen, die sich aber in Zukunft durch entsprechende Handlungsanweisungen und der Stärkung des ländlichen Raums auszahlen kann. Durch die politischen Gremien sollte in einem sorgfältigen Abwägungsprozess alle Chancen und Risiken gegeneinander abgewogen werden. Im Hinblick auf zukünftige Herausforderungen wird verwaltungsseitig die entsprechende Notwendigkeit für entsprechende Konzepte gesehen und anerkannt. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 3 von 3 -