Beschlusstext (Generelle Überarbeitung Flächennutzungsplan)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 07.02.2018 Beschlussauszug aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 30.01.2018, 18:00 Uhr. 13. Generelle Überarbeitung Flächennutzungsplan (V-29/2018) Ausschussvorsitzender Kemmerling erläutert die Vorlage. Die CDU-Fraktion beantragt, im Entwurf Projektablaufplan die Datenfelder ab Kalenderwoche 43ff. zur Durchführung von Bürgerversammlungen in allen gemeindlichen Ortsteilen zu kennzeichnen. Herr Ruskowski ist der Auffassung, dass die Bürger und insbesondere die Ortsvorsteher bereits vor der Beauftragung des Fachbüros beteiligt werden sollten. Bürgermeister Kunth berichtet, dass sich die in der Vorlage geplante Verfahrensweise in der Vergangenheit bewährt hat. Herr Hüvelmann ergänzt, dass keine frühzeitigen Erwartungen bei den Bürgern geweckt werden sollten, die rechtlich nicht erfüllt werden können. Andere Kommunen leiten das förmliche Verfahren mit den Bürgerbeteiligungen ebenfalls im Anschluss ein. Ausschussvorsitzender Kemmerling erinnert sich, dass den Grundstückseigentümer immer Möglichkeiten für Wünsche und Anregungen gegeben wurden. Daher sollte das Verfahren weiterhin so durchgeführt werden. Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung erklärt sich mit 11 Stimmen bei und drei Gegenstimmen mit dieser Vorgehensweise einverstanden.