Daten
Kommune
Jülich
Größe
78 kB
Datum
07.12.2017
Erstellt
05.02.18, 12:03
Aktualisiert
05.02.18, 12:03
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 5. Februar 2018
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am 07.12.2017 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
14.
Auflösung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung und Finanzierung
des Kindergartenpools vom 04.07.1997
(Vorlagen-Nr.381/2017)
StV Lambert Schmitz erkundigt sich, warum dieses Thema nicht im entsprechenden
Fachausschuss behandelt wurde. Bürgermeister Fuchs erklärt, dass zu dem Zeitpunkt die
Stellungnahme der Gemeinde Titz noch nicht vorlag.
StV Anhalt fragt nach zu erwartenden (neben finanziellen) Folgen der Auflösung.
Der Ausschussvorsitzende Fuchs stellt klar, dass die Auflösung des Kindergartenpools für
die Stadt Jülich als „Nehmerkommune“ einige Veränderungen im Bereich der KitaLandschaft mit sich bringen wird. Näheres sollte jedoch im nichtöffentlichen Teil
besprochen werden.
Beschlussentwurf:
Einstimmig, Enthaltungen: 0
Der Rat der Stadt Jülich stimmt der Auflösung des öffentlichen-rechtlichen Vertrages
über die Einrichtung und Finanzierung des Kindergartenpools vom 04.07.1997 unter
Berücksichtigung der Ausführungen in der Begründung zu und ermächtigt die
Verwaltung, den beigefügten Auflösungsvertrag abzuschließen.