Antrag (Antrag bzgl. Fördermöglichkeiten im Schulbereich des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020")

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 46/2018 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - - 082 - Datum: 26.01.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Schulausschuss Termin 22.02.2018 zur Kenntnis Betriebsausschuss Immobilien 27.02.2018 zur Kenntnis Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Fördermöglichkeiten im Schulbereich des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020) trat Ende 2016 in Kraft. Die Umsetzung der mit diesem Gesetz geförderten Maßnahmen benötigt einen gewissen Vorlauf. Es ist daher nicht ungewöhnlich, dass noch nicht alle Mittel abgerufen werden konnten. Die Stadt Erftstadt erhält aus diesem Programm in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt einen Betrag in Höhe von ca. 3.600.000,- €. Die anteiligen Mittel für 2017 wurden in voller Höhe abgerufen. Die Maßnahmen befinden sich derzeit in der Umsetzung. Über die weitere Verwendung der Mittel muss noch entschieden werden. Dazu verweise ich auf die Ausführungen in der Vorlage V 404/2017. Ich werde mit dem zuständigen Ministerium Kontakt aufnehmen, unter welchen Voraussetzungen die Stadt Erftstadt zusätzliche Mittel aus diesem Programm erhalten kann. Zu dem im Antrag genannten Investitionsprogramm liegt mir zwischenzeitlich der Bewilligungsbescheid vor. Danach erhält die Stadt einen Betrag in Höhe von ca. 2,1 Mio. Euro. Ich werde einen Vorschlag erarbeiten, wie diese Mittel verwendet werden sollen und diesen den städtischen Gremien zur Beschlussfassung zuleiten. In Vertretung (Hallstein) -2-