Bürgerantrag (Anregung der Ehel. Metternich, Sebastianusstr. 9, Erftstadt bzgl. Ablehnung Bebauungsplanänderung BP 116, E.-Gymnich, Lindgesweg, ALDI-Markt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 1/2006 Az.: 61 Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 01.01.2006 Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung Betrifft: Termin 17.01.2006 Bemerkungen Anregung der Ehel. Metternich, Sebastianusstr. 9, Erftstadt bzgl. Ablehnung Bebauungsplanänderung BP 116, E.-Gymnich, Lindgesweg, ALDI-Markt Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 01.01.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Bisher ist keine Planung eingeleitet, die der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Lebensmittel-Discounter am angesprochenen Standort in E.-Gymnich dient. Dazu müsste der seit Anfang 2004 rechtskräftige Bebauungsplan Nr.116, der bisher eine solche Nutzung ausdrücklich ausschließt, geändert werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Stellungnahmen der Verwaltung und die Beschlussfassungen zu B8/0805, Ausschuss für Stadtentwicklung am 28.09.2004 und zu B8/0908, Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.12.2004, hingewiesen. Sobald das Ergebnis des entsprechenden Einzelhandelsgutachten vorliegt, wird es den zuständigen Fachausschüssen zur weiteren Beratung vorgelegt. (Bösche)