Infotext (Anlage zum TOP I.)

Stadt Pulheim der Bürgermeister Pulheim, 27. Mai 2016 Niederschrift über die 2. Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Pulheim Sitzungstag: 23.05.2016 Beginn: 14.30 Uhr Sitzungsort: Rathaus, Raum 46 Ende: 16.55 Uhr Anwesenheit: Ordentliche Mitglieder Behrmann, Rolf X Stellvertretende Mitglieder Enders, Ute Pietrek, Wolfgang X Ludwig, Ursula Metzen, Franz-Josef X Peltzer, Lotte X Smets, Helmut X Griese, Herwart Schoenebeck, Dieter Griese, Marianne X Wetzel, Christine E Loch, Freya X Frorath, Ute X Wolff, Johannes Jakob X Salzer, Dietlinde X Abs, Heinrich X Stoffels, Hannelore X Schall, Ferdinand X Schaefers, Helga X Lischka, Gerd X Schneider, Agnes E Renner, Siegbert X = anwesend; E = entschuldigt X Golger, Arnold Von der Verwaltung: Herr Beigeordneter Florian Herpel Frau Barbara Vollmer (Seniorenbeauftragte) Herr Olaf Kleine-Erwig (Amtsleiter Tiefbauamt) Herr Muhammet Canbolat (Tiefbauamt) Herr Dirk Springob (Pressestelle) Gäste: Herr Hermann Schmitz, Ratsmitglied Frau Beate Wallraff (Vorsitzende AWO Stommeln) Herr Hans Ehm (FDP Fraktion) Herr Manfred Delvos (ab 15.10 Uhr) Vor Eintritt in die Tagesordnung fotografiert Herr Springob die einzelnen Seniorenbeiratsmitglieder, zwecks Veröffentlichung der Fotos im Internet bzw. Erstellung von Info-Plakaten für das Pulheimer Stadtfest. Alle fotografierten Beiratsmitglieder müssen eine entsprechende Einverständniserklärung unterschreiben. Top 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Herr Behrmann begrüßt alle Anwesenden zur 2. Sitzung des Seniorenbeirates. Er stellt die Vollzähligkeit und Beschlussfähigkeit fest; zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen. Top 2 Ergänzung der Tagesordnung  Top 6 soll vorgezogen und nach Top 4 behandelt werden. Abstimm8ung: einstimmig dafür  Die Anregung zur Einbindung des Seniorenbeirates in die Hauptsatzung der Stadt Pulheim soll unter Top 10 behandelt werden.  Das Thema „Friedhofskonzept“ soll ebenfalls unter Top 10 behandelt werden. Abstimmung: mehrheitlich dafür Top 3 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Einwohner und Einwohnerinnen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten.  Frau Wallraff möchte unter Top 10 ihr Anliegen vorstellen.  Herr Ehm möchte sich zu den Tagesordnungspunkten 5 bis-8 einbringen. Abstimmung: mehrheitlich dafür Top 4 Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 15.02.2016 Keine Einwände. Abstimmung: einstimmig angenommen Nachtrag zur Niederschrift: Frau Enders hat an der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates nicht teilgenommen. Irrtümlich wurde sie als teilnehmend aufgeführt. Top 6 Barrierefreier Verkehrsraum –Anfrage des Tiefbauamtes vom 24.02.2016 Herr Kleine-Erwig (Amtsleiter des Tiefbauamtes) erinnert an den Seniorenfachtag in 2015; ein barrierefreier Verkehrsraum sei ein wichtiges Thema, insbesondere im Hinblick auf die Zunahme von älteren, mobilitätseingeschränkten Menschen. So wurde der Seniorenbeirat mit Schreiben vom 24.02.2016 gebeten, gemäß des Beschlusses des TVA vom 18.11.2015, eine Prioritätenliste von Wegeverbindungen zu erstellen, bei denen bevorzugt Bordsteinabsenkungen vorgenommen werden sollen. Aus finanziellen Gründen könne es eine komplette Lösung, d.h. eine Absenkung aller Bordsteinkanten im gesamten Stadtgebiet, nicht geben. Auch müsse jeweils im Einzelfall geprüft werden, auf welche Höhe abgesenkt werden kann. Auch wenn Rollstuhlfahrer und Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind eher eine Null-Absenkung bevorzugen, ist diese jedoch nicht überall umsetzbar, da auch die jeweilige Wasserführung berücksichtigt werden muss. Zusätzlich würde geprüft, inwieweit taktile Bodenelemente (Rillen-/Noppenplatten) bei den Wegeverbindungen erforderlich sind. Diese seien notwendig, damit blinde und sehbehinderte Menschen entsprechend geleitet werden können. Letztendlich bleibt es eine Einzelfallentscheidung, auf welche Höhe und in welcher Art die Bordsteinkante abgesenkt wird. Herr Behrmann ergänzt, dass bereits viele Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet vorgenommen worden sind. Herr Kleine-Erwig berichtet weiter, dass bei Neubauten die Barrierefreiheit von vorneherein Berücksichtigung findet. Die weitere Vorgehensweise gestaltet sich so, dass zunächst die vom SB genannten Vorschläge geprüft werden und die Ergebnisse im nächsten TVA vorgestellt werden sollen. Herr Behrmann bedankt sich für die Ausführungen von Herrn Kleine-Erwig. Top 5 Berichte aus den Ausschüssen (BKS, UA, PA, TVA) über seniorenrelevante Themen. Es gab keine seniorenrelevanten Themen. Frau Peltzer berichtet, dass in der letzten TVA-Sitzung im April 2016, beschlossen wurde, werbefinanzierte LEDGeschwindigkeitstafeln anzuschaffen. Außerdem wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Zentralort Pulheim abgelehnt. Top 7 Flüchtlingssituation in Pulheim – aktueller Sachstand Herr Beigeordneter Herpel berichtet, dass sich die Flüchtlingssituation inzwischen etwas entspannt habe. Die Anzahl der Flüchtlinge ist aufgrund von Abgängen und aufgrund geringerer Zuweisungen derzeit nicht mehr gestiegen. Insgesamt sind es knapp 800 Personen, die die Stadt Pulheim aufgenommen und untergebracht hat. Ziel sei es jetzt, weitere Unterkünfte herzurichten, um die Belegungssituation zu entzerren. Es ist geplant, dass die Turnhallen bis zum Schuljahresbeginn dem Schul- und Vereinssport wieder zur Verfügung gestellt werden können. Auch die Notunterkunft in Brauweiler soll bis Ende Juni aufgelöst werden. Standorte der vorgesehenen neuen Unterkünfte in Pulheim:  auf der alten Schwimmbadwiese (Container)  auf der Zirkuswiese (Container)  Umbau des alten Hallenbades Vorgesehene neue Unterkünfte in Stommeln:  Anmietung eines Mehrfamilienhauses (Kattenberg)  Internatsgelände, mehrere Häuser Des Weiteren teilt Herr Beigeordneter Herpel mit, dass es weiterhin ein hohes Maß an ehrenamtlicher Hilfe gebe; es habe sich ein gut funktionierendes ehrenamtliches Netzwerk etabliert. Auch gebe es inzwischen sichere Ansprechpartner in der Verwaltung. Top 8 Fortführung des Projektes „Das freundliche Örtchen“ Herr Behrmann stellt das Projekt kurz vor: im Jahr 2009 hat der Seniorenbeirat das Projekt „das freundliche Örtchen“ initiiert. Hierbei stellen Gastronomen und Handelsbetriebe ihre Toilette nicht nur ihren Kunden, sondern auch der Öffentlichkeit - ohne Verzehrverpflichtung - zur Verfügung. Die an diesem Projekt teilnehmenden Betriebe erhalten einen entsprechenden Aufkleber, damit von außen sofort erkennbar ist, dass es hier eine „öffentliche“ Toilette gibt. Herr Behrmann fordert die Beiratsmitglieder auf, erneut Werbung in den einzelnen Stadtteilen für dieses Projekt zu machen. Es wird berichtet, dass die Bereitschaft an dieser Projektbeteiligung bei den Gastronomen und Handelsbetrieben durchaus vorhanden ist; das Anbringen des Aufklebers werde jedoch abgelehnt. Des Weiteren wird festgestellt, dass die meisten Betriebe keine barrierefreie Toilette haben. Herr Beigeordneter Herpel teilt mit, dass es barrierefreie öffentliche Toiletten in der Blumachergasse (neben der Post) sowie an den Bahnhöfen in Pulheim und Stommeln gibt. Außerdem kann in der Stadtverwaltung während der Öffnungszeiten sowohl im Rathauscenter als auch im Rathaus eine behindertengerechte Toilette genutzt werden. Die Toiletten im alten Rathaus seien jedoch nicht öffentlich; es gebe lediglich einen Vertrag zur Nutzung dieser Toiletten bei Veranstaltungen auf dem Marktplatz. Es wird bemängelt, dass es auf dem Friedhof Geyen/ Sinthern keine öffentliche Toilette gibt. Es wird die Frage gestellt, ob die Toiletten im Torbogen zum Rathausinnenhof öffentlich sind. Die Beantwortung dieser Frage erfolgt als „Nachtrag zur Niederschrift“. Nachtrag zur Niederschrift: Die Toiletten im Torbogen zum Rathausinnenhof sind nicht öffentlich; diese werden nach Aussage des zuständigen Fachamtes nach Bedarf bei Veranstaltungen der Stadt Pulheim geöffnet. Die Toiletten sich nicht behindertengerecht. Top 9 Pulheimer Stadtfest – Teilnahme des Seniorenbeirates Über die Teilnahme am diesjährigen Pulheimer Stadtfest wird abgestimmt. Die Veranstaltung findet am Samstag, dem 02.07.2016 statt. Abstimmung: einstimmig dafür Die Standbesetzung für das Stadtfest wird abgefragt (siehe Anlage). Die Verwaltung wird den Flyer des Seniorenbeirates überarbeiten. Ggf. wird Herr Behrmann zu einer Vorbesprechung einladen. Top 10 Mitteilungen Des Vorsitzenden:  Herr Behrmann berichtet über die schriftliche Anregung von Herrn Delvos, der Seniorenbeirat möge sich mit folgenden Themen befassen: - „Krankenhauskeime“ - „Erste- Hilfe-Kurs für Seniorinnen und Senioren in Bezug auf die jüngere Generation (Enkelkinder) - „ Abschaffung von Kleinstmünzen“ Der Seniorenbeirat nimmt die Vorschläge zur Kenntnis. Die Punkte werden in den Themenspeicher aufgenommen und können in einer der nächsten SB-Sitzungen behandelt werden.  Herr Behrmann berichtet, dass er im Hinblick auf die Planung einer Veranstaltung zur Kriminalitätsprävention bereits Kontakt mit dem Kriminalkommissariat Vorbeugung (KKV) aufgenommen hat.  Zum Thema „Seniorenkino“ wird Herr Behrmann einen Gesprächstermin mit der Kulturabteilung vereinbaren; Frau Griese und Frau Vollmer werden gebeten an dem Gespräch teilzunehmen.  Herr Behrmann fragt nach dem Sachstand „barrierefreies Kultur- und Medienzentrum“: Herr Beigeordneter Herpel teilt mit, dass die grundsätzliche Nutzung von mobilen Garderobenständern mangels entsprechender Platzkapazitäten nicht möglich ist. Die Garderobe muss im Untergeschoss genutzt werden. Zur Unterstützung von mobilitätseingeschränkten Menschen stehe bei Veranstaltungen das Saalpersonal zur Verfügung. Auf die Frage nach der Installation einer Rampe, als barrierefreier Aufgang zum KMZ, entgegnet Herr Beigeordneter Herpel, dass dies in der Vergangenheit schon einmal geprüft wurde und aus Platzgründen nicht möglich sei. Zu den Hinweisschildern für die Toiletten konnte keine abschließende Aussage getroffen werden.  Auf die Frage nach dem Sachstand zur „Rentenstelle in der Stadt Pulheim“ teilt Herr Beigeordneter Herpel mit, dass die entsprechende Mitarbeiterin zur Zeit in der Flüchtlingshilfe tätig ist. Ratsuchende müssen sich nach Köln an die Deutsche Rentenversicherung Rheinland wenden. Lediglich Anträge für Witwen- und Waisenrenten werden von der Mitarbeiterin in der Stadt Pulheim entgegengenommen. Herr Beigeordneter Herpel berichtet weiter, dass die Stadt Pulheim eine Anfrage an die Deutsche Rentenversicherung Rheinland gestellt habe, wieder Beratungstermine im Rathaus anzubieten.  Zum Thema "Homepage Seniorenbeirat“ teilt Herr Behrmann mit, dass Herr Schmidgen, als „Administrator“ bzw. als Vertragspartner zunächst kündigen muss, bevor ein Wechsel stattfinden kann. Mit Herrn Schmidgen wurde dahingehend bereits Kontakt aufgenommen. Für die laufende Amtszeit des Seniorenbeirates stellt sich Frau Dietlinde Salzer als Koordinatorin für die Homepage des Seniorenbeirates zur Verfügung. Der Verwaltung:  Zum Stichwort „Seniorenkino“ informiert Frau Vollmer über eine Veranstaltung der Kulturabteilung; am 04.Oktober 2016 wird ein Stummfilmkonzert „Stan & Olli“ im Kultur- und Medienzentrum angeboten; live am Flügel spielt Stephan Graf v. Bothmer.  Die Wissensbörse Pulheim bietet wieder interessante Vorträge an. Das Programm für die Monate Mai bis August 2016 liegt zur Mitnahme im Rathausfoyer auf dem Info-Ständer „Senioren“ (neben der Information) aus. Sonstige Mitteilungen  Herr Abs hat am 27.04.2016 an der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung in Gelsenkirchen teilgenommen. Er berichtet über den Inhalt, insbesondere über die „Gelsenkirchener Resolution“ , mit der die LSV NRW die Politik auffordert, den existierenden Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung, zur Anerkennung von Seniorenvertretungen, in den Landtag einzubringen.  Aufnahme des Seniorenbeirates in die Hauptsatzung der Stadt Pulheim / Ausschusscharakter für den Seniorenbeirat Herr Abs regt an, für diese Thematik einen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung aufzustellen. Durch die Aufnahme des Seniorenbeirates in die Hauptsatzung der Stadt Pulheim würde der Beirat die gleiche Wertschätzung wie die Ausschüsse erhalten. Herr Renner unterstützt diese Anregung. Im Zuge des demografischen Wandels sollten die Interessen der Seniorinnen und Senioren stärker in der Kommunalpolitik berücksichtigt werden. Ggf. müsse erneut geprüft werden, ob nicht die Einführung eines Sozial- und Seniorenausschusses sinnvoll ist. Herr Beigeordneter Herpel berichtet, dass die Struktur der Ausschüsse vom Rat bestimmt würden; soziale Angelegenheiten werden im HFA beraten. Erst vor wenigen Monaten wurde jedoch ein Antrag zur Bildung eines Sozialausschusses vom Rat abgelehnt. Herr Behrmann lässt über den Vorschlag abstimmen, die o.g. Thematik in der nächsten SB-Sitzung zu beraten: Abstimmung:  mehrheitlich dafür AWO-Stommeln – Raumproblem Frau Beate Wallraff, Vorsitzende der AWO-Stommeln, berichtet, dass die AWO die Räumlichkeiten in der Christina-Schule nach mehr als 20 Jahren Nutzung nun aufgeben soll, da die Stadt Pulheim die Räume für schulische Zwecke benötigen würde. Die AWO-Stommeln habe sich über die Jahre zu einer verlässlichen Anlaufstelle für Stommelner Senioren entwickelt. Es werden regelmäßige Seniorentreffen, Gymnastik und inzwischen auch ein Mittagstisch sowie ein Demenzcafé angeboten. Zudem bestehe eine sehr gute Kooperation mit der Caritas-Senioreneinrichtung „Christinapark“. In der Vergangenheit wurden bereits mehrere gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt. Zudem sind die Räumlichkeiten für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen barrierefrei erreichbar. Frau Wallraff bittet den Seniorenbeirat um Unterstützung ihres Anliegens gegenüber Rat und Verwaltung. Herr Beigeordneter Herpel teilt mit, dass die AWO-Stommeln hervorragende Arbeit leisten würde. Er erklärt, dass es nicht darum gehe, die AWO zu schließen; vielmehr soll, die Räumlichkeiten betreffend, ein adäquates Ersatzangebot gefunden werden. Aktuell sei diesbezüglich jedoch noch keine Entscheidung getroffen worden. Der Seniorenbeirat beschließt, zunächst die Entscheidung der Verwaltung abzuwarten. Es könne danach entschieden werden, ob und in welcher Form der Seniorenbeirat in dieser Angelegenheit tätig wird. Abstimmung: mehrheitlich dafür  Friedhofskonzept Es wird vorgeschlagen, dass sich der Seniorenbeirat mit diesem Thema unbedingt beschäftigen sollte. Herr Beigeordneter Herpel weist darauf hin, dass zur Zeit Bürgerinformationsveranstaltungen durchgeführt würden. Er schlägt vor, über das zuständige Fachamt anzufragen, ob die Möglichkeit besteht, die Grundzüge des Friedhofskonzeptes in einer der nächsten Beiratssitzungen zu erläutern. Der Seniorenbeirat begrüßt diesen Vorschlag und bittet die Verwaltung um entsprechende Unterstützung.  Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet am 29.08.2016 statt. _______________________________ Rolf Behrmann Vorsitzender ______________________________ Ferdi Schall Schriftführer Seniorenbeirat der Stadt Pulheim beim Stadtfest - am 02.07.2016 - machen mit: Aufbau Abbau 19 10 Uhr Uhr Abs Heinrich X Behrmann, Rolf X Griese Marianne Lischka Gerd Loch Freyja Metzen Franz Josef Peltzer Lotte Pietrek Wolfgang Renner Siegbert Schall Ferdinand Smets Helmut Wolff HansJakob Enders Ute Frorath Ute Griese Herwart Golger Arnold Ludwig Ursula Salzer Dietlinde Schaefers Helga Schneider Agnes Standbesetzung 11-13 13-15 15-17 17-19 Uhr Uhr Uhr Uhr X X Hannelore Wetzel Christiane Abbau ? X Abbau X Abbau ? Siehe unten X X X bis 16 X X X Schoenebeck Dieter Stoffels X X X