Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 28/2018 Datum ------------------------- 31.01.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 22.02.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 06.04.2017 7.1 Strukturausgleichsförderung des 21.09.2017 11.1 Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017 06.04.2017 3. Beitritt der Gemeinde Inden zur dNRW AöR Vorlage 42/2017 42/2017 1. Ergänzung 43/2017 29.06.2017 4.1 Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 64/2017 1. Ergänzung Hof“ • Erweiterung des Geltungsbereiches • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 Satzungsbeschluss 29.06.2017 4.2 17. Änderung des 65/2017 1. Ergänzung Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 21.09.2017 4. Feststellungsbeschluss Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 21.09.2017 5. Status Die Thematik soll in einer der nächsten Sitzungen des Ältestenrates näher besprochen werden. Der Beitritt wurde beschlossen. Kann aber erst nach Genehmigung und Bekanntgabe des Haushalts erklärt werden. Rechtskräftig wird der Bebauungsplan mit Veröffentlichung nach Genehmigung des Flächennutzungsplanes. 139/2017 2. Ergänzung Der Flächennutzungsplan liegt der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vor. 140/2017 77/2017 2. Ergänzung Haushaltssatzung und -plan 2018 124/2017 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 - Einbringung Der im Hauptausschuss vom 07.09.2017 beschlossene Fragenkatalog wurde beantwortet. Die Erstellung eines Finanzberichts wurde für das Jahr 2018 zugesagt. In der heutigen Sitzung wird ein vollständig neuer Entwurf des Haushalts 2018 eingebracht. 21.09.2017 6. 21.09.2017 7. 21.09.2017 8. 21.09.2017 9. 21.09.2017 10. 13.12.2017 3. 13.12.2017 5. 13.12.2017 6. 13.12.2017 7. 13.12.2017 8. Konzept zur Verwendung der Mittel 104/2017 aus dem Programm „Gute Schule 2020“ In der Sitzung des Schulausschusses am 07.03.2018 wird eine Änderung des Konzeptes zur Diskussion gestellt. 1. Änderung des Vertrags zur 106/2017 Die Vertragsunterzeichnung 1. Ergänzung Zuschussgewährung für das erfolgt im Umlaufverfahren; Mädchengymnasium Jülich die Unterzeichnung durch den Bürgermeister ist erfolgt. Abstufung der Kreisstraße 35 110/2017 Die Abstufung ist veranlasst; zwischen Lucherberg und der die Sanierungsarbeiten stehen Kreisstraße 42 Merken noch aus. Dorfinnenentwicklungskonzept 111/2017 In Abstimmung mit der Frenz Bezirksregierung Köln wird • Antrag auf Gewährung einer der Antrag Anfang 2018 Zuwendung zur Förderung einer gestellt. integrierten ländlichen Entwicklung Ein Abstimmungstermin mit der Bezirksregierung Köln steht noch aus. Unterbringung von Asylbewerbern 116/2017 Aufgrund der Komplexität und sonstigen Flüchtlingen; der Angelegenheit und der Weitere Entwicklung umfangreichen Arbeiten erfolgt die weitere Beratung in der nächsten Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 11.04.2018. Zweite Fortschreibung des 86/2017 2. Der Brandschutzbedarfsplan Brandschutzbedarfsplanes der Ergänzung wurde in der Ratssitzung am Gemeinde Inden 13.12.2017 beschlossen. Widmung der Krauthausener Straße 120/2017 Die Widmung wurde am in Schophoven von der Einmündung 13.12.2017 beschlossen. Schlichstraße bis zur Einmündung Die Widmungsverfügung B56 wird derzeit bekannt gemacht. Ausgestaltung des Baugebietes 158/2017 Die Beibehaltung der Waagmühle als „Zone 30“ bestehenden Zone-30Regelung wurde einstimmig beschlossen. Erledigt Gebührensatzung für die 159/2017 1. Die Gebühren wurden Straßenreinigung Ergänzung beibehalten. 12. Änderungssatzung vom 13. 163/2017 Die Satzung wurde Dezember 2017 zur beschlossen und bekannt Abfallgebührensatzung vom 20. gemacht. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010. Mitteilungsvorlage 28/2018 Seite 2 13.12.2017 9. 13.12.2017 10. 13.12.2017 11. 13.12.2017 12. 5. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008 19. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988 6. Änderungssatzung vom 13.12.2017 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006 Erlass einer Hebesatzsatzung 164/2017 Die Satzung wurde beschlossen und bekannt gemacht. 165/2017 Die Satzung wurde beschlossen und bekannt gemacht. 166/2017 1. Die Satzung wurde Ergänzung beschlossen und bekannt gemacht. 187/2017 13.12.2017 13. Antrag auf „Soziale Betreuung“ der 109/2017 Flüchtlingsarbeit 13.12.2017 14. Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlichrechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“ 169/2017 13.12.2017 15.1 Benennung eines stellvertretenden 147/2017 Vorsitzenden hier: Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 13.12.2017 16.1 Umbesetzung von 185/2017 Ausschüssen/Gremien - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2017 Die Satzung wurde beschlossen und bekannt gemacht. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 07.02.2018 beraten. Der Auflösung wurde zugestimmt; die Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung am 22.12.2017 von den Bürgermeistern unterzeichnet. Beschlossen und erledigt Beschlossen und erledigt _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 28/2018 Seite 3