Beschlussvorlage (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Christoph Hurtz 06.02.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 22.02.2018 TOP Ein Ja Nein 13/2018 1. Ergänzung Ent Bemerkungen Betrifft: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016 Beschlussentwurf: Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat: 1. von dem Jahresfehlbetrag der Endkostenstelle „Schmutzwasserbeseitigung“ i. H. v. 351.671,- €, 2. von dem Jahresüberschuss der Endkostenstelle „Niederschlagswasserbeseitigung“ i. H. v. 49.097,- € und 3. von dem Jahresfehlbetrag der Endkostenstelle „Grundstückentwässerungsanlagen“ in Höhe von 23,- € werden anteilig in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. Begründung: Gemäß § 6 KAG müssen Kostenüberdeckungen in den kostenrechnenden Einrichtungen am Ende eines Kalenderzeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeglichen werden. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Die Ergebnisse der Nachkalkulationen für die kostenrechnende Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016 sind als Anlage beigefügt. Erläuterung zu Punkt 1 des Beschlussentwurfs: Die in 2018 durchgeführte Nachkalkulation 2016 ergab einen Fehlbetrag von 351.671,- €. Dieser wird in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. Erläuterung zu Punkt 2 des Beschlussentwurfs: Die in 2018 durchgeführte Nachkalkulation 2016 ergab einen Überschuss von 49.097,- €. Dieser wird in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. Erläuterung zu Punkt 3 des Beschlussentwurfs: Die in 2018 durchgeführte Nachkalkulation 2016 ergab einen Fehlbetrag von 23,- €. Dieser wird in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. In der Sitzung des Bau-und Vergabeausschusses vom 24.01.2018 wurde in Bezug auf den Beschlussvorschlag zu 1. eine detailliertere Erläuterung des Fehlbetrags bzw. des verringerten Frischwasserverbrauchs gefordert. Die Erläuterung ist als Anlage 7 beigefügt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☒ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Nachkalkulation Abwasser 2016 (2) Erläuterung Abwasser 2016 (3) Nachkalkulation Schmutzwasser 2016 (4) Nachkalkulation Niederschlagswasser 2016 (5) Nachkalkulation GSEA 2016 (6) Nachkalkulation BAB 2016 (7) Analyse Fehlbetrag NK 2016 Schmutzwasser Beschlussvorlage 13/2018 1. Ergänzung Bitte die Anlagen 1- 6 der Ursprungsvorlage 13/2018 entnehmen. Seite 2