Infotext (Anlage zum TOP 14)

ir il ! PULhIEIilW Rathaus . Alte Kölner Straße 26 Tiefbauamt I Straßenbauabteilung Stadt Pulheim . Der Bürgermeister, Postfach 1345 . 50241 Pulheim An die SPD-Fraktion Herrn Dirk Timm Tel. Fax 02238-8080 02238-808445 Lutz Königs Tel" 02238-808-296 lutz.koenigs@pulheim.de cc" CDU-Fraktion 02.02.2011 Geschäftszeichen FDP-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürgerverein ü Seite 1 / 5 Winterdienst der Stadt Pulheim fhr Schreiben vom 26.01.2011 Sehr geehrter Herr Timm, bevor ich näher auf lhre Fragen eingehen möchte, gestatten Sie mir einige Worte über die Witterungsverhältnisse der letzten zweieinhalb Monate zu verlieren' ln dln Medien war der Winter 201012011auf Grund seiner extremen Auswirkungen u. a. auf den Straßenverkehr ein Dauerthema. Nachfolgend sind exemplarisch zwei Artikel aufgeführt, aus denen nochmals ersichtbar wird, dass beim Winter 201012011 durchaus von einem extremen Winter gesprochen werden kann, überhaupt richtig greifen zu können, ,,Um die Superlative des eisigen Schneemonats Dezember wurde die niedrigste DurchHöhenlagen In allen schauen, muss man sehr tief in die Wetterakten O schnittstemperatur seit 1933 gemessen. Mit Blitz und Donner (am 16.12.) zogen die Kaltfronten aus Norden über uns hinweg. Die seltenen Tage mit Sturmstärke I (wie am 4. Dezember) türmten die Schneemassen zusätzlich auf, Seit Jahzehnten hat man nicht mehr solch hohe Verwehungen im Flachland gesehen, Niederschlag fiel im Dezember fast ausschließlich als Schnee. Gegenüber normalen Dezembermonaten gab es 20 bis 40 Prozent mehr Niederschlag, An der Nordseite der Eifel und im Flachland erreichten die Summen beispielsweise 81 Liter in Heimbach und 66 Liter in Düren. Viel interessanter waren die gewaltigen maximalen Schneehöhen im Dezember, Genau zu den Weihnachtstagen - und das gab es seit mindestens 120 Jahren nicht mehr mussten die Wetterbeobachter Schwerstarbeit im Tiefschnee bei den Messungen verrichten. Regenfälle kuz vor Heiligabend gefroren zu einer Eisplatte. In den Niederungen konnten die Beobächter meist enonne 28 Schneedeckentage zusammenzählen. In Düren wurde der Rekord seit Stationsg rü nd ung 1 950 (22 Schneedeckentage) deutlich übertroffen. " (euelle: http://www.an.online.de/lokales/dueren-detail.an/1513178?-link=&skip=&-9=Der' schneereichste-Wi nterauft akt-seit- 1 890'html) Besuchszeiten Mo-Mi - 12.00 Uhr Uhr- 16.00 Uhr 8,30 Uhr 14,00 Do 8.30 Uhr - 12,00 Uhr 14.00 Uhr - 18.00 Uhr 8.30 Uhr - 12.00 Uhr Fr ZusäElich im Einwohnermeldeamt Di 16,00 Uhr - 18,00 Uhr Do 18.00 Uhr- 19.00 Uhr Sie können Wartezeiten vermeiden, wenn Sie einen Termin vereinbaren. gab es zuleEt 1986. Am Samstag lag nach ,,Eine Weiße Weihnacht in ganz Nordrhein-Westfalen Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) überall zwischen 20 und 80 Zentimeter Schnee. Oamit sei es das "schneereichste Weihnachten seit über 100 Jahren" - ein Fest also, von dem man noch den Enkelkindern ezählen kann.- Kreissparkasse (Quelle: http:/lwww.ksta,de/html/artikel/1 293299399060'shtml) BIC COKSDE33 Bankverbindung Kto 0157000018 BLZ 37050299 tBAN DE02 3705 0299 01s7000018 www.pulheim,de Stadt Fulheim Dieses außergewöhnliche Wetterereignis brachte auch den Winterdienst der Stadt Pulheim an seine Grenzen, Bereits Anfang Januar wurden 57 Winterdiensteinsätze der Streustufen l und 2 durchgeführt. lrn Vergleich dazu wurden in der gesamten Saison (vom 01. Nov" bis zum 31. Mäz) 2009/t010 b5 EinsäEe ausgeführt und in der gesamten Saison 2008/2009 40 Einsätze. Auch an dem Streumittelverbrauch in der laufenden Wintersaison ist zu erkennen, dass dieser Winter ganz besonders schneereich gestartet ist' Wurden in der Winterdienstsaison 2008/2009 insgesamt 400 Tonnen Streusalz verbraucht, so liegt die Ausbringungsmenge in dieser Saison bereits bei 200 Tonnen Salz, sowie ca. 200 Tonnen Splitt. Bishel sind Kosten in Höhe uon 221.122,86 € durch den Winterdienst entstanden (Lohn-, Fahzeug- und Materialkosten)" lm gesamten Winter 2009/2010 waren es 252.980,73 € und in 2008/2009 1 57,530,1 I €. Durch den überall gleichzeitig einseEenden Schneefall war und ist es unserem Lieferanten nicht möglich, trotz fester Lieferverträge, innerhalb der gese[ten Fristen Auftaumittel zu liefern. Beiipielsweise wurden am 14.12.2010 drei Bestellungen ä 25 Tonnen ausgelöst. Eine der Lieferungen erfolgte zeitnah, am 15.12"2010, Die zweite Lieferung erfolgte neun Tage später, am 23122010 ünd die dritte Bestellung wurde erst nach 22fagen geliefert, am 05,01.2011. Vertrag- ; jedoch innerhalb uon72 lich vereinbart ist eine Lieferung innerhalb von 48 Stunden, spätestens Stunden" Um die Verkehrssicherheit troudem zu gewährleisten, werden in dem Zeitraum, in dem kein Salz zur Verfügung stand, verstärkt Splitt gestreut, obwohl der Nutzen deutlich geringer ist und die Ent sorgung des Materials von den Straßen, aus den Sinkkästen und aus den Kanälen wirtschaftlich und ökologisch ungünstig ist. Die Einsableiter, sowie die Mitarbeiter des Winterdienstes sind mit großtmöglichem Einsatz damit beschäftigt, möglichst ungestörte Straßenverhältnisse für einen weitestgehend reibungslosen .Verkehrsäblauf sichezustellen. Die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs gehen dabei an ihre Belastungsgrenzen, um die sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten, Nachfolgend die Stellungnahme zu lhren Fragen: 1.) Nach welchem Konzept wird die schneeräumung in Pulheim betrieben? t zu 1.) Die Schneeräumung wird nach dem Winterdienstplan der Stadt Pulheim, welcher am 01.11.2001 durch den Rat der Stadt Pulheim verabschiedet wurde, durchgeführt, Eine Kopie des Winterdienstplans ist als Anlage beigefügt' 2.)Wann und an welchen Tagen/Uhzeiten wird Schnee geräumt? zu 2.) Die Winterdiensteinsätze werden aufgrund der Witterungslage (Schnee, Glatteis, überfrierender Nässe) durch den städtischen Bauhof koordiniert und entsprechend des Winterdienstplanes durchgeführt. Dabei wird unterschieden, ob ein Räum- und Streueinsatz notwendig ist, oder nicht' Zu den Fragen Wann und an welchen Tagen / Uhzeiten Schnee geräumt wird, verweise ich auf den als Anläge beigefügten Winterdienstplan. Hier ist unter Punkt ,,Durchführung des Winterdiensjedoch erwähnenstes" die konkiete zeitliche Regelung aufgeführt, In diesem Zusammenhang ist ausgeführten ReWinterdienstplan im über die wert, dass im Bedarfsfall die Winterdiensteinsätze gelungen hinaus durchgefühtt werden. 3.) Welche Prioritäten gibt es bei der Räumung? zu 3.) Die Priorisierung des Winterdienstes erfolgt auf Basis des Winterdienstplans. Wie bereits erwähnt, ist dieser dem Schreiben als Anlage beigefügt' 4.) Wie ist die Abstimmung mit den anderen Straßenbaulastträgern geregelt? zu 4.) Gemäß g 1 Straßenreinigungsgesetz NRW liegt die Zuständigkeit für die Wintenruartung von Landes- und Krbisstraßen - soweit es sich um wegerechtlich festgeseEte Ortdurchfahrten handelt . Seite 2/ 5 StadtPulheim " Seite 3/5 bei den Gemeinden und ansonsten beim jeweiligen Baulastträger. Zur Optimierung der Räumwege wurde mit dem Rhein-Erft-Kreis allerdings durch Vertrag vom 02.0.8.1999 ein Streckentausch vereinbart (Anlage). Weitere Abstimmungen erfolgen telefonisch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW / Straßenmeisterei Bergheim oder dem Rhein-Erft-Kreis I Straßenmeisterei Frechen, Amtshilfe und die Leihgabe von Streumitteln erfolgen beiderseits regelmäßig und unproble- - matisch" 5.) Werden notwendige Überstunden angeordnet und wie werden diese bezahlt oder werden diese später abgefeiert? zu 5.) Notwendige Überstunden werden regelmäßig angeordnet und nach den gültigen Regelungen des TVOD vergütet. 6.) lst es richtig, dass (zeitweise) drei Mitarbeiter im großen Schneepflug sitzen? Wenn ja, wieso? zu 6.) Streueinsätze werden grundsäElich von einem einzelnen Mitarbeiter gefahren. lst jedoch eine Räumung der Straßen notwendig und dazu das Räumschild montiert, so empfiehlt die Berufsgenossenschaft eine Besetzung des Räumfahzeuges mit zwei Personen, Diese Empfehlung wird beiden großen Räumfahzeugen (LKW MAN und Unimog) eingehalten. Eine Benuüung eines ü Räumfahzeuges mit drei Mitarbeitern kommt niemals vor. Z.) Wenn der Schneepflug durch die Straße fährt, warum kratzt er nur an der Oberfläche und senkt das Kratzblech nicht maximal ab? zu 7.) Wenn Straßen mit dem Räumschild frei geräumt werden, wird dieses in die sogenannte ,,schwimmstellung" gebracht. Das Schild ist dabei mit dem maximal möglichen Anpressdruck auf die Straße aufgeiegt. 8.) Wie und wann erfolgt der Winterdienst in den Bereichen, in denen die Bürger für die Handreinigung bezahlen und damit die Stadt auch für den Winterdienst zuständig ist? zu 8.) Der Winterdienst in den manuell gereinigten Bereichen der Innenstadt erfolgt sobald ein Einsatz notwendig ist; direkt nach Schneefall, oder bei Glatteis werden diese Bereiche gestreut. Bei länger andauernden Frostperioden erfolgt die Beseitigung von Schnee und Eis analog zu den Zeiten, in denen normalerweise die manuelle Reinigung durchgeführtwird' o 9.) Wie erfolgt die Räumung der Fahrradwege? Hier bitten wir insbesondere die Räumung auf den Schulwegen dazustellen. Beispielhaft sei die Verlängerung des Schürgespfades zwischen Pulheim und Stommeln oder die Verlängerung des Birkengabens von Sinthern nach Brauweiler genannt, die offizieller Schulweg sind. zu 9.) Wie bereits unter Pkt. 4 dargestellt, liegt die Zuständigkeit für den Winterdienst auf klassifizierten Straßen außerhalb der Ortsdurchfahrten beim jeweiligen Straßenbaulastträger" Dies betrifft auch die straßenbegleitenden Radwege. Da das Straßenreinigungsgesetz außerhalb der geschlossenen Ortslage keine Anwendung findet, richten sich die rechtlichen Anforderungen hier nach der allgemeinen Verpflichtung der Baulastträger nach ihrer Leistunqsfähiqkeit die Straßen in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand zu unterhalten. Dabei sollen sie nach besten Kräften die Straßen beischnee- und Eisglätte räumen und streuen. Die rechtlichen Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht auf Wirtschaftswegen bleiben auch dahinter nochmals deutlich zurück. Unabhängig davon ist die Durchführung des Winterdienstes für die Fahrradwege ebenfalls im Winterdienstplan (s. Anlage) geregelt. Die Räumung und Streuung des Schürgespfades als asphaltierter Feldweg ist in die Streustufe 1 integriert. Der Streckenabschnitt Verlängerung des Birkengraberis zwischen Sinthern und Brauweiler wird zuzeit nur nach Bedarf und aufgrund von Bürgeranrufen geräumt, Ein über den zuzeit gültigen Winterdienstplan hinausgehender Winterdienst für Radwege im Verlauf von Schulwegrouten besteht nicht. StadtPulheim " Seite4/5 10.) Auch die Abfallentsorgung ist von den winterlichen Bedingungen betroffen gewesen" Hat die Verwaltung die betroffenen Grundstückseigentümer über die möglicherweise eingeschränkte Abfal lentsorg ung aufgrund wi nterlicher wetterverhältnisse informiert? zu 10.) Die Abfallentsorgung war in einigen Straßen nicht möglich, da die Anwohner ihrer Räumund Streupflicht nicht ausreichend, zu spät bzw" überhaupt nicht nachgekommen sind, Eine Vorabinformation der Anlieger ist in solchen Fällen nicht möglich, da diese nicht vorhersehbar sind. Die Venrvaltung muss davon ausgehen, dass die Anwohner ihre Pflichten erfüllen, Die Abfallentsorger haben in den betroffenen Straßen bei der nächsten Leerung beigestellte kostenlose Abfallsäcke mit eingesammelt, so dass die Abfälle ordnungsgemäß entsorgt wurden. 11.) Wurde von der Verwaltung festgelegt, an welche nächstgelegene, turnusmäßig befahrene Straße die betroffenen Grundstückseigentümer die Abfallgefäße und Abfälle bringen müssen? .) Da die Verwaltung nicht im voraus wissen kann, welche Straßen betroffen sind, kann sie auch nicht im voraus Tonnenaufstellplälze für Mülltonnen festlegen, die dann möglicherweise wegen Schneeverwehungen oder Schneehaufen wegen örtlicher Winterdienstausführung nicht zu . 11 genutzt werden können. lm Übrigen gibt es an den meisten Stellen im Stadtgebiet keine Aufstellmöglichkeiten für eine größere Anzahl von Abfallgefäßen, die allen, bei einer öffentlichen Anordnung zu beachtenden Aspekten, gerecht würden. Hier sind zu erwähnen tJnfallschutz, Fußgänger-/Radfahrerverkehr, Haftungsfragen, private Zuwegungen, Rettungswege, Schulwege, usw' 12.) Welche Lehren, wenn überhaupt, haben Sie aus dem vergangenen Monat gezogen? . 12.) Nach Abschluss dieser Winterdienstsaison am 31,03,2011 wird die komplette Organisation des Winterdienstes der Stadt Pulheim überarbeitet und auf Verbesserungen untersucht. Beispiels- zu weise ist im Vergleich zum Winter 2009/2010 bereits eine mit 75 Tonnen höhere Salzbevonatung erfolgt, Die Erfahrungen dieser Saison zeigen jedoch, dass selbst diese Aufstockung noch nicht ausreichend war. Eventuell muss im Sommer über die Beschaffung zusätzlicher Räumfahzeuge und die Errichtung weiterer Salzsilos entschieden werden, Mit Anschaffungskosten von ca. 350.000 bis 400.000 Euro wäre zu rechnen. Mit freundlichen Grüßen g In Vertretung '4-z . ttz Wolfgang Thelen - Beigeordneter - Anlage:erwähnt ADez.l, Dez, lV, Dez. lll, Dez. ll A Ant 20, Amt O Bauhof 66