Beschlussvorlage (Informationsveranstaltung Maastrichter Straße; hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: IB / Integrationsbeauftragte Bearbeitung: Annette Seiche TOP Drs.-Nr.: 49.18 1. Ergänzung Datum : Beratungsfolge Termin Stadtrat X 24.01.2018 Bemerkungen 30.01.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Informationsveranstaltung Maastrichter Straße; hier: Anfrage der FDP-Fraktion X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Rat der Kolpingstadt Kerpen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachbearbeitung Integrationsbeauftragte gez. Seiche Amtsleitung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. Amt 24 gez. Pütgens Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Nimtz Begründung: Die Informationsveranstaltung wird (wie gewohnt) in der Jahnhalle stattfinden. Ein Termin ist ab dem Zeitpunkt bestimmbar, wenn die Rahmenbedingungen insoweit klar sind. Sowohl die planerischen Vorarbeiten wie auch die Ausschreibung des Abbruchs sind zurzeit in Bearbeitung durch die vor kurzem beauftragte Ingenieurgesellschaft. Sobald deren Ergebnisse vorliegen, folgen die nächsten Schritte. Der Veranstaltungshinweis wird zeitgleich auf allen in Frage kommenden Verbreitungswegen rund drei Wochen vor dem Termin der Infoveranstaltung bekannt gemacht, weil aufgrund der Erfahrungen aus bereits erfolgten Veranstaltungen zum Themenschwerpunkt „ISEK Europaviertel“ nur eine zeitnahe Information zielführend ist. Die im Umfeld wohnenden Bürgerinnen und Bürger haben sich bei den in der Vergangenheit durchgeführten Infoveranstaltungen mit großer Mehrheit von der Verwaltung gewünscht, dass jeweils die nächstfolgende Maßnahme erläutert werden soll. An den Planungen zur nachfolgenden Verwendung der freiwerdenden Fläche wurden die Bürgerinnen und Bürger (einschließlich der Schulen im Projektgebiet) in der Vergangenheit beteiligt und über die Ergebnisse der Voten informiert. Dabei wurde auch darauf hingewiesen, dass nur mit öffentlichen Zuschüssen eine Wohnumfeldverbesserung erfolgen kann und deshalb der Fördergeber einen maßgeblichen Einfluss auf den Zeitpunkt des Beginns und den Umfang der Maßnahmen hat. Bewilligt sind zum jetzigen Zeitpunkt Fördergelder für die Durchführung des Abrisses und die Planung eines Begegnungszentrums. Da Mittel für die Errichtung eines Begegnungszentrums noch nicht bewilligt sind, kann hierüber keine Information erfolgen. Beschlussvorlage 49.18 1. Ergänzung Seite 2