Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement)

Niederschrift über die 14. Sitzung des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement (Wahlperiode 2014/2020) am 06.02.2018 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:49 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Thimm (Ausschussvorsitzender), Herr Büker, Herr Dove (für Herrn Tomiak), Herr Hoffmann, Herr Klöpping, Herr Löbner CDU: Herr de Vries, Herr Domke, Herr Keminer, Herr M. Meckelmann (für Herrn Fiedler), Herr Wehmeier B90/Grüne: Herr Kantim, Herr Lasar (für Herrn Gadow) Verwaltung: Betriebsleiter Herren Aust und Puchert-Blöbaum, Herr Niebuhr Zuhörer: ./. Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Herr Lasar erkundigt sich im Rahmen einer möglichen Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Dreifachhalle der FFG danach, ob und in wie weit der Energieverbrauch insbesondere an den Schulen kontrolliert wird. Hier sei aufgefallen, dass der Tag- und der Nachtverbrauch an der FFG genau gleich sind. FBL Herr Puchert-Blöbaum führt aus, dass die Hausmeister monatlich die Zählerstände erfassen und an die Verwaltung übermitteln. Herr Niebuhr ergänzt, dass zumindest die Verbräuche der Vorjahre nicht gravierend voneinander abweichen. Dies ließe sich an den zu leistenden Abschlagszahlungen feststellen. Tiefergehende Prüfungen seien aufgrund der personellen und zeitlichen Ressourcen nicht möglich. Sollten jedoch noch einmal kostenpflichtige Energieberichte durch externe Unternehmen wie in den Jahren 2010 – 2013 gefordert werden, solle ein entsprechender Antrag gestellt werden. 3. Informationen der Verwaltung Es liegen keine Informationen vor. -2- 4. Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Gemeinderat 4.1 Wirtschaftsplan des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe Kämmerer Herr Aust erläutert in kurzen Worten die Eckdaten des Wirtschaftsplanes des KGL und geht dann auf die sich seit der Einbringung ergebenen Veränderungen ein. Insbesondere bei den Abschreibungen ergeben sich größere Abweichungen, da die Sonderabschreibungen für die Festhalle Asemissen und das Sporthaus berücksichtigt werden müssen. Auch einige investive Baumaßnahmen müssten noch berücksichtigt werden. Eine entsprechende Veränderungsliste gegenüber dem Haushaltsplanentwurf werde der Politik im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2018 rechtzeitig zugesandt. Aus der Mitte des Ausschusses gestellte Fragen werden durch Kämmerer Herrn Aust beantwortetet. Der Betriebsausschuss Beschlussfassung: Immobilien und Gebäudemanagement empfiehlt Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt, dem Wirtschaftsplan Gebäudemanagements Leopoldshöhe für das Jahr 2018 zuzustimmen. dem des Rat folgende Kommunalen - einstimmig 4.2 Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung Kämmerer Herr Aust erläutert in kurzen Worten die Eckdaten des Wirtschaftsplanes des LIL. Hier habe sich seit der Einbringung nur ein wesentlicher Punkt geändert, über den jedoch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gesprochen werden müsse. Auch hier werde der Politik eine entsprechende Veränderungsliste rechtzeitig zugesandt. Aus der Mitte des Ausschusses gestellte Fragen werden durch Kämmerer Herrn Aust beantwortetet. Der Betriebsausschuss Immobilien und Liegenschaftsverwaltung empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung: Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt, dem Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilienund Liegenschaftsverwaltung für das Jahr 2018 zuzustimmen. - einstimmig 5. Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept hier: Fortschreibung 2018 Kämmerer Herr Aust verweist auf die in der Vorlage gemachten Vorschläge zur Zuordnung und Verwendung der Mittel. Er werde das Konzept weiter fortschreiben und regelmäßig über das Konzept informieren. Aus der Mitte des Ausschusses gestellte Fragen werden durch Kämmerer Herrn Aust beantwortet. Nach Abschluss der Ausführungen lässt AV Herr Thimm über das Verwendungskonzept abstimmen. Der Betriebsausschuss Immobilien und Liegenschaftsverwaltung empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung: 1. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt die Fortschreibung des Konzeptes über die Verwendung im Rahmen des Programmes „Gute Schule 2020“ für das Haushalts-/Wirtschaftsjahr 2018. Die Mittel im Rahmen von „Gute Schule 2020“ sind in den Plänen entsprechend einzuplanen und gegenüber der NRW.Bank zu beantragen. 2. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe nimmt den Sachstand zum Breitbandzugang und zur Digitalisierung an Schulen zur Kenntnis. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:32 Uhr. Thimm Ausschussvorsitzender Niebuhr Schriftführer