Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Wasser/Abwasser)

Niederschrift über die 10. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020) am 12.02.2018 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (Ausschussvorsitzender), Herr Burkamp (für Herrn Hoffmann), Herr Dove, Herr Geisler, Herr Kraut, Herr Thimm CDU: Herr Berg (für Herrn Koch), Frau Birkmann, Herr Daake, Herr Domke, Herr Habicht B90/Grüne: Herr Kantim, Herr Maleska (für Herrn Gehle) Verwaltung: Betriebsleiter Herren Aust und Puchert-Blöbaum, Herr Wehmeier, Herr Friedrich Zuhörer: ./. Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der Sachkundige Bürger Herr Maleska nach § 58 GO NRW verpflichtet. Die Tagesordnung wird sodann wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Informationen der Verwaltung/ Betriebsleitung Es liegen keine Informationen vor. 4. Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat 4.1 Abwasserwerk Leopoldshöhe Betriebsleiter Herr Aust weist darauf hin, dass es im Verhältnis zum eingebrachten Entwurf zu folgenden Veränderungen gekommen sei: - VM-Plan, Nr. 2: Kostenanteil Straße am Regenwasserkanal wurde auf 2019 verschoben -2- - VM-Plan, Nr. 0223: -45.000 Euro - VM-Plan, Nr. 0221: +45.000 Euro (Bodendeponiekosten RRB Asemisser Allee) Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat sodann folgende Beschlussfassung: Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2018 in der neu vorgelegten Fassung. - einstimmig 4.2 Wasserwerk Leopoldshöhe Betriebsleiter Herr Aust weist auf folgende Veränderungen zum eingebrachten Entwurf hin: - Die Sanierung des großen Hochbehälters wird auf 2020 verschoben. Zuvor wird der kleine Hochbehälter saniert. - Beim „Leitungsnetz“ werden wg. B66 im Jahre 2017 nicht benötigte Mittel sowie die daraus resultierenden Kreditermächtigungen von 2017 auf 2018 verschoben. Auf Nachfrage von AM Herrn Daake werden die weiteren Maßnahmen im Einzelnen erläutert. Im Ausschuss besteht Einigkeit, dass in künftigen Wirtschaftsplänen größere Maßnahmen gesondert ausgewiesen werden sollen. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung: Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2018 in der neu vorgelegten Fassung. - einstimmig 5. Sachstandsbericht B 66 Betriebsleiter Herr Puchert-Blöbaum teilt mit, dass Straßen.NRW Ende Januar 2018 in einem Gespräch mitgeteilt habe, dass sich der Baubeginn auf März/April 2019 verschieben würde. Es sei eine jeweils einspurige durchgängige Verkehrsführung mit einigen Bedarfsampeln geplant. Die gesamte Verkehrsführung während der Bauzeit müsse aber nochmals überdacht werden. Danach erfolge eine Informationsveranstaltung mit Straßen.NRW, die die Planungen dann vorstellen würden. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:29 Uhr. Büker Ausschussvorsitzender Friedrich Schriftführerin