Beschlussvorlage (Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich und Weilerswist hier: Ergänzungen zur V_56/2017 nach dem Ortstermin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_56/2017 1. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: FB 6 67 Betreff Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich und Weilerswist hier: Ergänzungen zur V_56/2017 nach dem Ortstermin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Adressat Rat der Gemeinde Weilerswist Beratungsfolge Rat der Gemeinde Weilerswist (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 14.12.2017 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat der Gemeinde Weilerswist beschließt 1) die sofortige Entfernung der vor Ort abgestimmten Gehölze gemäß Liste in der Problembeschreibung dieser Vorlage 2) die Erweiterung des Beschlussvorschlages in V_56/2017 um alle Straßenbeete entlang der Martin-Luther-Straße im Ortsteil Weilerswist. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Am Mittwoch, den 29.11.2017 fand auf Initiative des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur eine Begehung der gesamten Martin-Luther-Straße unter Beteiligung der Fraktionen statt. Hierbei wurde der Straßenverlauf über die Vorlage V_56/2017 hinausgehend von der Bonner Straße bis zur Peter-Vey-Straße in Bezug auf die Straßenbeetbepflanzung Beet für Beet betrachtet. Ein Teil des Gehölzbestandes auch auf der Weilerswister Seite soll ausgetauscht werden. Insofern rät die Bürgermeisterin den in Vorlage V_56/2017 formulierten Beschlussvorschlag um die Beete zwischen Bonner Straße bis zur Brücke über die L163n zu erweitern. Folgende Gehölze sollen auf Wunsch der Begehungsteilnehmer umgehend entfernt werden, wo es in Hinblick auf Größe der Baumscheibe und Kabellagen sinnvoll ist, soll eine Neubepflanzung im Rahmen der o.g. Planung erfolgen: Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich hier: Ergänzungen zur V_56/2017 nach dem Ortstermin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Seite 2 von 3 Weilerswist In der Baumscheibe Kreuzung Schützenstraße/Martin-Luther-Straße soll in der nach einem Verkehrsunfall verbliebenen Baumscheibe vor Haus Schützenstraße 20 der Stubben gefräst und die kleine Baumscheibe baulich entfernt werden, die Minibaumscheibe in der Martin-Luther Straße vor Haus Schützenstr. 22 soll ebenfalls ersatzlos entfallen, da hier Parkplätze im Hintergrund sind. Bereich Gesamtschule bis Martin-Luther-Str.28: Alle Bäume, die im Bereich der Straßenabläufe stehen, werden gefällt. Als Ersatz sollen Sträucher gepflanzt werden. Hierbei handelt es sich um die beiden „Torbäume“ zur Gesamtschule links und rechts der Straße sowie die Gehölze am östlichen Straßenrand. Die restlichen Gehölze werden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geprüft und bei Auffälligkeiten entfernt, aber durch neue Gehölze ersetzt. Vernich: Aufgrund massiver Sicherheitsprobleme durch Wurzeln sollen die Bäume in den Kreuzungsbereichen mit Hermann-Löns-Straße sowie mit Schillerstraße/Josefstraße, die in winzigen Baumscheiben stehen, zeitnah entfernt werden. Ebenso die Eichen in Höhe Josefstraße 10 auf der MartinLuther-Straße. Hier sind nach Reparatur der Straße Ersatzpflanzung in noch zu bestimmendem Umfang im Rahmen der Straßenplanung vorzusehen. Die Eichen vor den Häusern gegenüber sind langfristig aufgrund ihrer Größe zu ersetzen, für dieses Jahr richtet sich Verbleib und Sicherung oder sofortiger Ersatz nach dem vorzulegenden Ergebnis der Straßenplanung. Die Ahorne an der Peter-Vey-Straße sollen im Rahmen der Gesamtbearbeitung überdacht werden. Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich hier: Ergänzungen zur V_56/2017 nach dem Ortstermin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Seite 3 von 3 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein 54.541.100/SK5211001 nicht relevant 53919 Weilerswist, den 04.12.2017 Aufgestellt Mitunterzeichner Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)