Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_30/2017 Geschäftszeichen AZ.: FB 6 Betreff Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist Adressat Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung Beratungsfolge Ausschuss für Abwasserbeseitigung und 10.05.2017 Entsorgung Rat der Gemeinde Weilerswist (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 18.05.2017 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung stimmt dem vorgestellten Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist zu und empfiehlt dem Rat, diesem Konzept ebenfalls zuzustimmen und die Bürgermeisterin zu beauftragen, hierfür vom Erftverband die Benehmenserklärung einzuholen und das Abwasserbeseitigungskonzept der Bezirksregierung Köln zur Prüfung vorzulegen. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die Gemeinde ist verpflichtet, der Bezirksregierung Köln in festgelegten zeitlichen Abständen ein so genanntes Abwasserbeseitigungskonzept – im Folgenden kurz „ABK“ genannt – zur Prüfung vorzulegen, in dem über die zurückliegenden Arbeiten berichtet wird und die beabsichtigten Arbeiten getrennt nach Maßnahmenart und Ausführungszeitraum abgebildet sind. Zur näheren Erläuterung sind folgende Unterlagen beigefügt: - Übersichtsplan - 5. Fortschreibung ABK Weilerswist - Maßnahmentabelle 5.Fortschreibung ABK Weilerswist - Erläuterungsbericht 5. Fortschreibung ABK Weilerswist – Kurzfassung - Im Rahmen der Sitzung wird das beauftragte Ingenieurbüro Fischer aus Erftstadt das neu aufgestellte ABK näher erläutern. Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist Seite 2 von 2 Zudem erhalten die Fraktionen jeweils 1-fach in Papierform die Kurfassung des Erläuterungsberichtes sowie im DIN A0-Format den zugehörigen Übersichtsplan und die Maßnahmentabelle. HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 02.05.2017 Aufgestellt gez. Jansen Mitunterzeichner gez. Horst Bürgermeisterin gez. Eskes Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)