Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_22/2017 Geschäftszeichen AZ.: FB 6 Betreff Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist Adressat Rat der Gemeinde Weilerswist Beratungsfolge Rat der Gemeinde Weilerswist (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 27.04.2017 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat der Gemeinde Weilerswist stimmt dem vorgestellten Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist zu und beauftragt die Bürgermeisterin, hierfür vom Erftverband die Benehmenserklärung einzuholen und das Abwasserbeseitigungskonzept der Bezirksregierung Köln zur Prüfung vorzulegen. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die Gemeinde ist verpflichtet, der Bezirksregierung Köln in festgelegten zeitlichen Abständen ein so genanntes Abwasserbeseitigungskonzept – im Folgenden kurz „ABK“ genannt – zur Prüfung vorzulegen, in dem über die zurückliegenden Arbeiten berichtet wird und die beabsichtigten Arbeiten getrennt nach Maßnahmenart und Ausführungszeitraum abgebildet sind. Im Rahmen der Sitzung wird das beauftragte Ingenieurbüro Fischer aus Erftstadt das neu aufgestellte ABK vorstellen. Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Weilerswist Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 13.04.2017 Aufgestellt Mitunterzeichner Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)