Beschlussvorlage ( Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_15/2014 18. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: Betreff FB 1 Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales Adressat Rat der Gemeinde Weilerswist Beratungsfolge Rat der Gemeinde Weilerswist (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 29.09.2016 (X) Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat der Gemeinde Weilerswist beschließt, aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlages, die Ausschussbesetzung entsprechend des von der SPD-Fraktion eingereichten und als Anlage beigefügten Antrages zu ändern und somit die Änderung der Ratsbeschlüsse vom 04.09.2014, 11.12.2014, 19.03.2015, 18.06.2015, 21.10.2015, 28.01.2016, 21.04.2016 und 08.07.2016. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die SPD-Fraktion hat eine Änderung bei den Ausschussbesetzungen beantragt (siehe Anlage zur V_15/2014 18. Ergänzung). Es wird empfohlen, gem. §§ 58 Abs. 5 und 50 Abs. 3 GO NRW einen einstimmigen Beschluss zu fassen. Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 18.05.2016 Aufgestellt Mitunterzeichner Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)